Drucksache - 1182/III
Text liegt vor
Abteilung Stadtentwicklung
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin1182/III
Vorlage - zur Beschlussfassung -
über
den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-41VE.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Begründung zu I, II:
Siehe beigefügten Abzug der Begründung zum vorhabenbezogenenBebauungsplan 1-41VE. Die erneute Beschlussfassung ist erforderlich, weil die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-41VE im Ergebnis der rechtlichen Überprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Teilen zu ergänzen war. Des weiteren wurden in den Bebauungsplan die Wohnbaufläche sowie die Fläche für Büro- und Geschäftsgebäude innerhalb des Geltungsbereiches gekennzeichnet sowie die textliche Festsetzung Nr. 6 entsprechend dem Rundschreiben von SenStadt vom 18.7.2008 aus Gründen der Rechtsklarheit redaktionell angepasst. Die Ergänzungen beinhalten ausschließlich Klarstellungen und Berichtigungen. Abwägungsbelange sind nicht hinzu gekommen.
Rechtsgrundlagen
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Baugesetzbuch (BauGB) Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:
keine Berlin, den 17.02.2009
Anlagen
- Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Entwurf) - Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-42B sowie Zusammenfassende Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB - Planzeichnung
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