Drucksache - 1181/III  

Text liegt vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1181/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf II-180 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-180.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan II-180 vom 23.09.2008 für die Grundstücke Rostocker Str. 32-32B, die südwestlich angrenzende Fläche, Flurstück 20/1, sowie das Grundstück Berlichingenstr. 20, im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-180 vom 23.09.2008 für die Grundstücke Rostocker Str. 32-32B, die südwestlich angrenzende Fläche, Flurstück 20/1, sowie das Grundstück Berlichingenstr. 20, im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 17.02.2009

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes II-180 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Bebauungsplan II-180