Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Baumaßnahmen Rathaus Tiergarten / Umzug Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1211/III  
Ö 5.2  
Jahresabschluss 2008  
Enthält Anlagen
1212/III  
Ö 5.3  
Sozialmonitoring 2008 – der Norden Weddings in einer Abwärtsspirale?  
Enthält Anlagen
1213/III  
Ö 5.4     Erika-Heß-Stiftung  
Enthält Anlagen
1214/III  
Ö 5.5     Hausaufgaben erledigt?  
Enthält Anlagen
1215/III  
Ö 5.6     Bürgerbeteiligung in den Untersuchungsgebieten von Mitte  
Enthält Anlagen
1216/III  
Ö 5.7     Berliner Innenstadt demnächst ohne TV-Empfang via Satellit? (Maßnahme gegen zwanghaftes Fernsehen?)  
Enthält Anlagen
1217/III  
Ö 5.8     Kontrolle des Heizpilzverbotes  
Enthält Anlagen
1218/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
1219/III  
Ö 6.2  
Liegenschaftsfonds führt die Wiese auf`s Glatteis  
Enthält Anlagen
1224/III  
Ö 6.3  
Ist das Bezirksamt ohne „Kommunikationsstruktur“?  
Enthält Anlagen
1225/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Information der BVV als Zufallsprodukt  
Enthält Anlagen
1190/III  
Ö 7.2     Slalom auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
1191/III  
Ö 7.3     Grundschulen in sozialen Brennpunkten  
Enthält Anlagen
1192/III  
Ö 7.4     Hilfe zur Pflege – Pflegebedürftige ohne Hilfe?  
Enthält Anlagen
1193/III  
Ö 7.5     Förderung türkischer Rechtsextremer durch das QM Reinickendorfer Straße/ Pankstraße  
Enthält Anlagen
1194/III  
Ö 7.6     Neues Jugendhaus Berlichingenstraße – hat das Bezirksamt die energetischen Vorgaben der BVV eingehalten?  
Enthält Anlagen
1195/III  
Ö 7.7     B(M)itte melde dich!  
Enthält Anlagen
1196/III  
Ö 7.8     JAM-Projekt – Jugendmodellprojekt ohne Wissen des JHA und der BVV?  
Enthält Anlagen
1197/III  
Ö 7.9     Mindestvoraussetzungen zur Umsetzung des Konjunkturpaktes II  
Enthält Anlagen
1198/III  
Ö 7.10     Vertiefte Berufsorientierung – Welche Konsequenzen hat das Bezirksamt aus der negativen Evaluation durch die Schüler und Schülerinnen und der Bundesagentur für Arbeit gezogen?  
Enthält Anlagen
1199/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-17B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B  
Enthält Anlagen
1180/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf II-180 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-180  
Enthält Anlagen
1181/III  
Ö 9.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-41VE  
Enthält Anlagen
1182/III  
Ö 9.4  
Nachwahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
1189/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Antifaschistische Mietklausel bei der Vergabe von Räumlichkeiten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1220/III  
Ö 11.2  
Umzugspläne des Collége Voltaire – Erhalt der Grips-Grundschule  
Enthält Anlagen
1221/III  
Ö 11.3  
Mauerseglerprojekt im Bezirk Mitte ermöglichen  
Enthält Anlagen
1222/III  
Ö 11.4  
Nazis als Staatsbeamte verhindern  
Enthält Anlagen
1223/III  
Ö 11.5  
Finanzierung der erforderlichen Beratungsangebote für die soziale und gesundheitliche Versorgung der Prostituierten im Kurfürstenkiez  
Enthält Anlagen
1226/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Schulmodellversuch „Produktionsschule“: Mitte ein Modellbezirk!  
Enthält Anlagen
1200/III  
Ö 12.2  
Informationsveranstaltung  
Enthält Anlagen
1201/III  
Ö 12.3  
"Jedem Kind ein Instrument“ - Klingt gut!  
Enthält Anlagen
1202/III  
Ö 12.4  
Kreuzung Fehrbelliner Straße/Ecke Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
1203/III  
Ö 12.5  
Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen  
Enthält Anlagen
1204/III  
Ö 12.6  
Städtepartnerschaften sinnvoll umsetzen: Zweisprachige Lehrkräfte einsetzen!  
Enthält Anlagen
1205/III  
Ö 12.7  
Sicherer Überweg  
Enthält Anlagen
1206/III  
Ö 12.8  
Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
1207/III  
Ö 12.9  
Trotz Konjunkturpaket II keine Abstriche bei der Korruptionsprävention  
Enthält Anlagen
1208/III  
Ö 12.10  
Gedenktafel am künftigen Dienstsitz des Bundesnachrichtendienstes  
Enthält Anlagen
1209/III  
Ö 12.11  
Schulqualität muss sichtbar und messbar sein  
Enthält Anlagen
1210/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Straßenbahn in die Turmstrasse  
Enthält Anlagen
1162/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Beiratsbesetzung  
Enthält Anlagen
0027/III  
Ö 15.2  
Informationen über verdorbene Lebensmittel  
Enthält Anlagen
0095/III  
Ö 15.3  
Bürgerhaushalt Mitte Bestandteil der "neuen Kageler Konvention 2007"
Enthält Anlagen
0096/III  
Ö 15.4  
Eingaben und Beschwerden online ermöglichen  
Enthält Anlagen
0224/III  
Ö 15.5  
Personalentwicklung im Bezirk Mitte / Mindeststandards der Personal und Finanzausstattung  
Enthält Anlagen
0225/III  
Ö 15.6  
Qualifizierte und umfassende Betreuung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0245/III  
Ö 15.7  
Öffentlicher Gesundheitsdienst in Mitte  
Enthält Anlagen
0248/III  
Ö 15.8  
Bürgerbeteiligung bei zukünftiger Investitionsplanung
Enthält Anlagen
0300/III  
Ö 15.9  
Qualitätsentwicklung im JobCenter Mitte
Enthält Anlagen
0309/III  
Ö 15.10  
Mobile Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0369/III  
Ö 15.11  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0371/III  
Ö 15.12  
Bezirkliche Beiräte umfassend öffentlich machen  
Enthält Anlagen
0437/III  
Ö 15.13  
Kuratorium für Heimdialyse im GSZM  
Enthält Anlagen
0443/III  
Ö 15.14  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV - Humane Papillomaviren
Enthält Anlagen
0519/III  
Ö 15.15  
Dicke Luft im JobCenter Mitte (2)  
Enthält Anlagen
0528/III  
Ö 15.16  
Interkulturelle Schulung - JobCenter I  
Enthält Anlagen
0723/III  
Ö 15.17  
Knappe Kassen in den Bezirken: Vermarktung von Großflächenwerbung jetzt!
Enthält Anlagen
0735/III  
Ö 15.18  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0799/III  
Ö 15.19  
Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet
Enthält Anlagen
0807/III  
Ö 15.20  
Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte
Enthält Anlagen
0834/III  
Ö 15.21  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 15.22  
ÖBS Projekt  
Enthält Anlagen
1023/III  
Ö 15.23  
Kampf gegen Kinderarbeit
Enthält Anlagen
1024/III  
Ö 15.24  
Post(bank)-Filiale an der Müllerstr. 48 erhalten
Enthält Anlagen
1028/III  
Ö 15.25  
Berliner Stadtmission Lehrter/Seydlitzstraße: Entwicklung ermöglichen, Wohnnutzung sichern  
Enthält Anlagen
1030/III  
Ö 15.26  
MB Fashion Week auf dem August-Bebel-Platz  
Enthält Anlagen
1057/III  
Ö 15.27  
Arbeitsfördernde Maßnahmen in Qualität und Umfang für 2009 sichern  
Enthält Anlagen
1073/III  
Ö 15.28  
Fristgerechte Bezahlung gewerblicher Rechnungen
Enthält Anlagen
1074/III  
Ö 15.29  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-45 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
1178/III  
Ö 15.30  
Aufhebung des BA-Beschlusses Nr. 558 vom 06.01.2009 (BA-Vorlage Nr. 599)  
Enthält Anlagen
1179/III  
Ö 15.31  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-60 für die Grundstücke Holzmarktstraße 66, 69, 73 und 75, sowie die angrenzenden Flurstücke 266, 395, 397, 399, 400 und 391 (teilweise), im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1183/III  
Ö 15.32  
Einschränkung, Erweiterung und Teilung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs I-32 „Holzufer“ Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1184/III  
Ö 15.33  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
1185/III  
Ö 15.34  
Änderung der Kriterien zur Vergabe der Bezirksverdienstmedaille  
Enthält Anlagen
1186/III  
Ö 15.35  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2007  
Enthält Anlagen
1187/III  
Ö 15.36  
Beschluss zum Bebauungsplanentwurf II-183 über das Ergebnis der Beteiligung der Behörde gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1188/III  
               
 
 

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