Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Thematische Stunde    
Ö 2.1  
Allons enfants de la patrie au midi!
Enthält Anlagen
1285/III  
Ö 2.2  
Umzugspläne des Collége Voltaire – Erhalt der Grips-Grundschule
Enthält Anlagen
1221/III  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
des Vorstandes    
Ö 3.2     der Fraktionen    
Ö 3.3     der Ausschüsse    
Ö 3.4  
des Bezirksamtes    
Ö 4  
Konsensliste    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Das Schicksal der Iranischen Straße 3
Enthält Anlagen
1271/III  
Ö 5.2  
Tutti Frutti all rooty! - Table Dance Bar tanzt dem Bezirksamt auf der Nase rum
Enthält Anlagen
1272/III  
Ö 5.3  
Zukunft des Winterzaubers am Gendarmenmarkt
Enthält Anlagen
1273/III  
Ö 5.4  
AG - Anti-Korruption, zugesagt für Dezember 2008
Enthält Anlagen
1274/III  
Ö 5.5     Behindern Verwaltungsvorschriften die Arbeit der Seniorenvertretung??
Enthält Anlagen
1275/III  
Ö 5.6     Keine Kontrolle von Spielhallen?
Enthält Anlagen
1276/III  
Ö 5.7     Ausschreibung zum Programm Aktive Stadt
Enthält Anlagen
1277/III  
Ö 5.8     VHS-Gebäude Linienstraße
Enthält Anlagen
1278/III  
Ö 5.9     Einbürgerung ohne "Kekse und Kaffee"??
Enthält Anlagen
1279/III  
Ö 5.10     Standort Diesterweg-Gymnasium
Enthält Anlagen
1280/III  
Ö 5.11     Girls' Day
Enthält Anlagen
1281/III  
Ö 5.12     Skaterbahn im Poststadion
Enthält Anlagen
1282/III  
Ö 5.13     Mauerpark: Zahltag 2010?
Enthält Anlagen
1283/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Hertie schließt - Turmstraße mit Perspektiven?
Enthält Anlagen
1284/III  
Ö 6.2  
Förderung des Türkischen Kulturvereins im Jahr 2009?
Enthält Anlagen
1288/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Nauener Platz
Enthält Anlagen
1242/III  
Ö 7.2  
Wirtschaftsförderung: Alles Banane?
Enthält Anlagen
1243/III  
Ö 7.3  
Erlass einer bezirklichen Haushaltssperre - Notbremse oder Bankrotterklärung?
Enthält Anlagen
1244/III  
Ö 7.4     Finanzielle Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit von Bürgerinnen und Bürger in Mitte
Enthält Anlagen
1245/III  
Ö 7.5     Qualifizierte Einlassungen zur Stadtentwicklungspolitik
Enthält Anlagen
1246/III  
Ö 7.6     Maßnahmen des Bezirks gegen Berlin-"Schmiergarten"?
Enthält Anlagen
1247/III  
Ö 7.7     Bezirksamtsübersetzung für BVV: "Bei Vielen Vergessen"?!
Enthält Anlagen
1248/III  
Ö 7.8     Chancen einer Entwicklungsfläche - oder: des Regierenden neues Spielzeug?
Enthält Anlagen
1249/III  
Ö 7.9     Zukunft des Wettbewerbsverfahrens östlicher Bereich Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1250/III  
Ö 7.10     Bezirkliche Immobilien
Enthält Anlagen
1251/III  
Ö 7.11     Krankenkassenbeteiligung nach SGB V
Enthält Anlagen
1252/III  
Ö 7.12  
Trägerlandschaft nach Kapitel 3300 Titel 684 73
Enthält Anlagen
1267/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1     Wahl eines Mitgliedes für den BVV-Vorstand
Enthält Anlagen
1286/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5m sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m
Enthält Anlagen
1227/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5b
Enthält Anlagen
1228/III  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5a
Enthält Anlagen
1231/III  
Ö 9.4  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-18B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B
Enthält Anlagen
1232/III  
Ö 9.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5u sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5u
Enthält Anlagen
1233/III  
Ö 9.6  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Fennstraße im Abschnitt Reinickendorfer bis Müllerstraße
Enthält Anlagen
1237/III  
Ö 9.7  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Fennstraße im Abschnitt Müller- bis Tegeler Straße
Enthält Anlagen
1238/III  
Ö 9.8  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Müllerstraße von Fenn- bis Lindower Straße
Enthält Anlagen
1239/III  
Ö 9.9  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Sellerstraße
Enthält Anlagen
1240/III  
Ö 9.10  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße am Nordhafen
Enthält Anlagen
1241/III  
Ö 9.11  
Bebauungsplanentwurf II-183 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-183
Enthält Anlagen
1268/III  
Ö 9.12  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1269/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1     Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013
Enthält Anlagen
1061/III  
Ö 10.2     Fachplan Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1062/III  
Ö 10.3     Bebauungsplanentwurf II-169 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-169
Enthält Anlagen
1131/III  
Ö 10.4     Bebauungsplanentwurf I-B5e sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5e
Enthält Anlagen
1136/III  
Ö 10.5     Bebauungsplanentwurf I-B5t sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5t
Enthält Anlagen
1137/III  
Ö 10.6     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-17B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B
Enthält Anlagen
1180/III  
Ö 10.7     Bebauungsplanentwurf II-180 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-180
Enthält Anlagen
1181/III  
Ö 10.8     Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-41VE
Enthält Anlagen
1182/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1     Regelung zur Genehmigung von Sportveranstaltungen außerhalb von Sportanlagen
Enthält Anlagen
1270/III  
Ö 11.2     Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
1287/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1     Zum Haushalt 2010/2011
Enthält Anlagen
1253/III  
Ö 12.2     Die Türkische Bibliothek
Enthält Anlagen
1254/III  
Ö 12.3     Interkulturelle Öffnung der Regelversorgung
Enthält Anlagen
1255/III  
Ö 12.4     Theodor-Heuss-Gymnasium erhalten
Enthält Anlagen
1256/III  
Ö 12.5  
Schulstandorte Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1257/III  
Ö 12.6     Verkehrssicherheit an der Reinickendorfer Straße
Enthält Anlagen
1258/III  
Ö 12.7     Lasst die Wärmepilze frei
Enthält Anlagen
1259/III  
Ö 12.8  
Zwischen Alexanderplatz und Humboldtforum: Berliner Bürgerforum behutsam im Dialog qualifizieren
Enthält Anlagen
1260/III  
Ö 12.9  
Moderne Schulen in Mitte
Enthält Anlagen
1261/III  
Ö 12.10     Regelmäßige Kundenzufriedenheits-Befragung im JobCenter
Enthält Anlagen
1262/III  
Ö 12.11     Verbraucherschutz beim Einkauf in Mitte gewährleisten
Enthält Anlagen
1263/III  
Ö 12.12     Klassenfrequenzen senken!
Enthält Anlagen
1264/III  
Ö 12.13     Bürgerbeteiligung in den städtebaulichen Untersuchungsgebieten von Mitte umgehend sicherstellen
Enthält Anlagen
1265/III  
Ö 12.14  
Umsetzung des § 20 SGB V durch die Krankenkassen in Mitte
Enthält Anlagen
1266/III  
Ö 13     Entschließungen    
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 14.1     Sanierungsmittel in Diskussion zum Haushaltsplan 2010/2011 einbeziehen
Enthält Anlagen
0939/III  
Ö 14.2     Neue Wege für die Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1022/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Wohnungspool Angemessener Wohnraum
Enthält Anlagen
1636/II  
Ö 15.2     Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 15.3  
ExRotaprint am Standort erhalten
Enthält Anlagen
0115/III  
Ö 15.4     Weiterentwicklung des B-Plans 1-43 VE (Schultheiß-Gelände)
Enthält Anlagen
0155/III  
Ö 15.5  
Bürokratieabbau
Enthält Anlagen
0163/III  
Ö 15.6  
Gesellschaftliche Teilhabe von hörbehinderten Menschen in Mitte
Enthält Anlagen
0167/III  
Ö 15.7     Verbindliche verwaltungsinterne Richtlinien zur Genehmigungspraxis von Baugesuchen für die B-Pläne: I-B5e, I-B5b, I-B5a, I-B5t und I-B5m
Enthält Anlagen
0481/III  
Ö 15.8  
Fortgang des Hilfs-Projektes in Sri Lanka
Enthält Anlagen
0482/III  
Ö 15.9     Protokolle über Partnerschaftsreisen
Enthält Anlagen
0488/III  
Ö 15.10  
Weihnachtsmärkte in Mitte erhalten
Enthält Anlagen
0560/III  
Ö 15.11  
Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
0587/III  
Ö 15.12  
Schultheiss-Areal Turm-/Strom-/Perleberger Straße hier: Bebauungsplan 1-43VE umgehend weiterbearbeiten
Enthält Anlagen
0588/III  
Ö 15.13     Baugemeinschaften in Mitte
Enthält Anlagen
0628/III  
Ö 15.14  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik
Enthält Anlagen
0676/III  
Ö 15.15  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0742/III  
Ö 15.16  
Ausstellung "Spandauer Vorstadt 1993 - 2008"
Enthält Anlagen
0746/III  
Ö 15.17  
Baugruppe Dortmunder Straße 1
Enthält Anlagen
0750/III  
Ö 15.18  
Denkmal für Georg Elser
Enthält Anlagen
0752/III  
Ö 15.19  
Frühzeitige Unterstützung der Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Sanierunsgebiete im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0804/III  
Ö 15.20  
Bezirkliche städtebauliche Stellungnahmen für Liegenschaftsfonds Berlin
Enthält Anlagen
0817/III  
Ö 15.21     Denkmalsubstanz Warenhaus Jandorf erhalten!
Enthält Anlagen
0868/III  
Ö 15.22  
Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Mitte sicherstellen
Enthält Anlagen
0870/III  
Ö 15.23  
Optimierung von Verwaltungsabläufen
Enthält Anlagen
0956/III  
Ö 15.24  
Wiederaufbau der Waisenbrücke
Enthält Anlagen
0972/III  
Ö 15.25  
Durchfahrverbot für LKW
Enthält Anlagen
1021/III  
Ö 15.26  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern
Enthält Anlagen
1039/III  
Ö 15.27  
Haltestellenleitsystem der Stadtrundfahrtunternehmen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1056/III  
Ö 15.28  
Buslinie 327
Enthält Anlagen
1070/III  
Ö 15.29  
Mit den Anwohnerinnen und Anwohnern die Lehrter Straße gestalten: Wohnquartier stärken und sichern
Enthält Anlagen
1076/III  
Ö 15.30  
Vermarktung von Großflächenwerbung
Enthält Anlagen
1156/III  
Ö 15.31  
Mehr Verkehrssicherheit am Monbijouplatz
Enthält Anlagen
1158/III  
Ö 15.32  
U-Bahnlinie 5 in die Turmstrasse
Enthält Anlagen
1162/III  
Ö 15.33  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans III-61-2 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Durchführung des Verfahrens als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
1229/III  
Ö 15.34  
Fortführung des Bebauungsplanverfahren I-43 für das Gelände zwischen Voltairestraße, Alexanderstraße, Stralauer Straße und Dircksenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Enthält Anlagen
1230/III  
Ö 15.35  
Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für das Straßenbauprojekt im Block 902 - Neubau einer Straße II. Ordnung (Ellen-Epstein-Straße)
Enthält Anlagen
1234/III  
Ö 15.36  
Beschluss über die Änderung der Planungsziele für die Landschaftspläne Panke III-L-2, III-L-3, III-L-4 und ihrer Fortführung als BFF-Landschaftspläne
Enthält Anlagen
1235/III  
Ö 15.37     Masterplan Heidestraße - Beschluss über Leitlinien und Entwicklungsziele für die Entwicklung des Standortes beiderseits der Heidestraße
Enthält Anlagen
1236/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen