Drucksache - 1062/III  

Die BVV beschließt mehrheitlich die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung mit folgender Änderung:

Streichung in Anlage 4 - Abgabe öffentlicher Grünflächen - Bebauung geplant/möglich unter dem Punkt 4.2, Spielplätze: Windhuker Straße 52 A

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1062 / III

Vorlage – zur Beschlussfassung –

über Fachplan Grün- und Freiflächen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

- den Fachplan Grün- und Freiflächen als verbindliche und  verwaltungs-                 

          interne Planung

      - das in der Begründung vorgesehene weitere Verfahren 

A) Begründung: 

Mit dem Beschluss (Nr. 810 vom 08.06.2004) zur Bereichsentwicklungsplanung (BEP) wurde 2004 auch die Ergänzung der Planung durch weiterführende sektorale und weitere Fachpläne beschlossen.

Im vorliegenden Fachplan Grün- und Freiflächen werden Festlegungen zum mittel- und langfristigen öffentlichen Bestand und Erhalt der Grün- und Freiflächen getroffen und die beschlossenen sowie abgestimmten Planungen dargestellt und aktualisiert.

Dieser Fachplan ist verwaltungsintern bindend und im Rahmen der Abwägung in der verbindlichen Bauleitplanung zu berücksichtigen.

Die Umsetzung der Planungen ist auf dieser Grundlage vorzubereiten und zu realisieren sowie planungsrechtliche Erfordernisse einzuleiten.

B)  Rechtsgrundlage:

       §15BezVG
 

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: können noch nicht benannt werden.

b)      Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine
 

Anlage 1-7

Berlin, den ..........................

Dr. HankeGothe

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung