Drucksache - 0488/III  

 
 
Betreff: Protokolle über Partnerschaftsreisen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neuhaus David 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2007 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.05.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt     
18.06.2009 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 09.10.2007
2. Beschluss vom 19.10.2007
3. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.05.2009
Anlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                               .03.2009

Abteilung Gesundheit und Personal                                                                 9(0)1832183

Bezirksbürgermeister                                                                                               

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                       0488 / III

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über Protokolle über Partnerschaftsreisen

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.10.2007 folgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0488/ III):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ergebnisse von Partnerschaftsreisen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung schriftlich niederzulegen und der BVV umgehend zur Verfügung zu stellen.

 

Hierzu wird berichtet:

Die nachfolgenden Informationen zu Partnerschaftsreisen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung in die Partnerstädte des Bezirks werden in Form von Ergebniskurzprotokollen gegeben. Weiterführende Informationen zu den Aktivitäten im Rahmen der städtepartnerschaftlichen Verbindungen des Bezirks Mitte von Berlin werden dem Bericht über die Städtepartnerschaften des Bezirks 2008 zu entnehmen sein.

 

Hier aufgeführt sind Begegnungen im Zeitraum von der Beschlussfassung bis zum aktuellen Datum. In diesem Zeitfenster fanden insgesamt neun Begegnungen in den Partnerstädten statt, zwei davon waren Jugendbegegnungen. Eine Begegnung diente der Unterzeichnung eines neuen Städtepartnerschaftvertrags, eine weitere der Gründung einer Schulpartnerschaft. Eine Begegnung fand im Rahmen einer von der Europäischen Union geförderten Konferenz statt. Eine Begegnung widmetet sich dem Thema Behindertenarbeit. Drei Begegnungen wurden vor dem Hintergrund der Netzwerkbildung der städtepartnerschaftlichen Kontakte durchgeführt bzw. dienten Programmplanungen für gemeinsame Projekte.

 

15.-27.03.2008 - Tokio-Shinjuku

Anlass der Begegnung:

Jugendaustausch mit Tokio Shinjuku/ Japan

TeilnehmerInnen:

12 Jugendliche, 2 BetreuerInnen, 1 Dolmetscherin

Programm:

Kennen lernen der japanischen Kultur zwischen Tradition und Moderne, teilweise Gastfamilienaufenthalt, Bearbeitung von Themen wie Integration von Einwanderern, Musikkultur in Japan, Austausch mit Studenten der Waseda-Universität.

Ergebnis

2009 Gegenbesuch in Berlin im August vorgesehen, teilweise Gastfamilienaufenthalt, Bearbeitung der Themen Integration und Umweltschutz im Alltag.

 

 

 

16.-18.04.2008 - Bottrop

Anlass der Begegnung

Von der Europäischen Kommission geförderte Konferenz zum Thema Städtepartnerschaften als Instrument zur Lösung lokaler Probleme und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft in einem gemeinsamen Europa.

TeilnehmerInnen aus dem Bezirk Mitte von Berlin

Bezirksbürgermeister, 3 VertreterInnen der Verwaltung

Programm und Ergebnis

Siehe beigefügter Abschlussbericht (Anlage1)

 

4. Mai 2008 – Bottrop

Anlass der Begegnung

Austausch von Informationen zur Behindertenarbeit

Programm

Ausstellungseröffnung zur Situation von behinderten Menschen im Lebendigen Museum Bottrop mit dem Titel „Barrieren in Mitte“ und Teilnahme and der Sitzung des Behindertenbeirats Bottrop.

TeilnehmerInnen

2 Verwaltungskräfte

Ergebnis

Es wurden zwei Beiträge in der Sitzung des Behindertenbeirats Bottrop eingebracht zu den Themen MigrantInnen und Behinderungen und Aufgaben und Arbeit des Behindertenbeirats Berlin-Mitte.

 

29.05.-01.06.2008 - Tourcoing

Anlass

Eröffnung der Bäderlandschaft „Tourcouing les Bains“ sowie erste Begegnung zwischen dem Bürgermeister von Tourcoing,  Michel- Francois Delannoy und den VertreterInnen aus den Partnerstädten.

TeilnehmerInnen

1 Verwaltungskraft, 1 Person bezirkliche Partnerschaftsvereine.

Programm

Eröffnung des von der Europäischen Union geförderten Schwimmbadbauprojektes als Beispiel von Umnutzung denkmalgeschützter Bausubstanz.

Präsentation von städtebaulichen Neukonzepten im Rahmen von Umnutzungsmodellen von denkmalgeschützter Bausubstanz, vornehmlich Industrienanlagen und ehemalige Produktionshallen.

Besichtigung von Sporteinrichtungen und Jugendeinrichtungen.

Ergebnis

Planung einer gemeinsamen Jugendkonferenz zum Thema Europäische Integration/ Europäische Identität mit Durchführung 2009 zum Zeitpunkt der Europawahlen unter Beteiligung des lokalen Lycée Gambetta. Veranstaltungsort ist Berlin-Mitte.

 

 

12.-16.06.2008 - Holon

Anlass der Begegnung

60.Jahrestag der Gründung des Staates Israel und Städtepartnerkonferenz auf Einladung von Herrn Bürgermeister Moti Sasson

TeilnehmerInnen
Bezirksbürgermeister,1 Bezirksamtsmitglied, 1 Vertreter der Fraktionen der BVV, 1 Verwaltungskraft

 

Programm

12.06. Teilnahme an der Ausstellungseröffnung zum Thema

13.06 Besuch von Einrichtungen in Jerusalem

14.06.Besuch von Nazareth, Besuch und Präsentation zweier Kibbuzim

15.06 Offizielles Treffen mit Bürgermeister Moti Sasson und weiteren StadtvertreterInnnen, Besichtigung der neuen Mediathek und des Kindermuseums.

Ergebnis

Es fand ein persönliches Kennenlernen und Gespräche über Kooperationsmöglichkeiten unter den mit Holon städtepartnerschaftlich und freundschaftlich verbundenen Städten und Gemeinden statt. Insbesondere wurden konkrete Verabredungen für das Programm der Jugendbegegnung im Herbst 2008, an der Jugendliche aus dem Bezirk-Mitte teilnahmen, getroffen.

 

26.-29.09.2008 – Bottrop

Anlass

Einladung  des Oberbürgermeisters der Partnerstädte Bottrops zum traditionellen Michaelismarkt

TeilnehmerInnen

2 Verwaltungskräfte, 1 Vertreter der Fraktionen

Ergebnis

Vereinbart wurde die Spezialisierung der Zusammenarbeit im Bereich Behindertenarbeit; so wurde für 2009 die Zielgruppe hörbehindert Menschen in den Fokus gesetzt.

 

06.-10.10.2008 - Istanbul-Beyoğlu

Anlass der Begegnung

Unterzeichnung der Städtepartnerschaft, gleichzeitig Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte  Drucksache Nr. 2373/ II Gründung einer Bezirkspartnerschaft mit der Türkei.

TeilnehmerInnen

Bezirksbürgermeister, Bezirkverordnetenvorsteher, 2 VertreterInnen der Verwaltung, 2 Vertreter der Fraktionen der BVV, 1 Vertreter QM

Programm

7.10. Besuch von bezirklichen Einrichtungen: Jugendzentrum, Bezirkshäuser bzw. Bürgerämter, Mütterbildungsprojekt mit Kinderbetreuungsangeboten, Stadtplanungsamt zu Sanierungsobjekten;

offizieller Empfang bei Bürgermeister Ahmet Misbah Demircan und Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrags.

8.10. Besichtigung von NGO´s bzw. freien Trägern im Stadtteil Cihangir von Beyoğlu und Rundgang im Kiez.

9.10. Präsentation des Onlinedatenbanksystems „database“ des Bezirks Beyoğlu zur Bearbeitung, Speicherung und Archivierung von BürgerInnenanträgen und Anliegen aller Art bzw. deren Vernetzung.

 

18.-24.10.2008 – Holon

Anlass der Begegnung

Jugendreise im Rahmen der Städtepartnerschaft. Die Reise wurde im Rahmen des Besuchs der Delegation des Bezirksamtes in Holon im Juni 2008 vorbereitet.

TeilnehmerInnen:

Teilnehmer: 8 Jugendliche und 2 Betreuer (1 Bezirksamt, 1 RAA/Schülerclub, Jüdische Oberschule)

 

 

Programm:

Kennenlernen des Alltags von jungen Menschen in Israel (Aufenthalt in Gastfamilien), Holon als dynamisch wachsende Stadt, Geschichte und Gegenwart Israels, Erinnerung an den Holocaust, Zusammenleben von jüdischen und arabischen Israelis, Leben im Kibbuz heute.

Ergebnis 2009 Hin- und Rückbegegnung in Kooperation mit dem John-Lennon-Gymnasium geplant sowie  Ausstellung/Workshop mit Graffiti-Künstlern aus Berlin-Mitte im Herbst 2009 (angefragt, Kooperation RAA/Schülerclub , Jüdische Oberschule und Jugendklub International).

 

27.-30.11.2008 – Moskauer Zentralbezirk

Anlass der Begegnung

Bemühen um die Gründung einer Schulpartnerschaft gemäß „Gemeinsames Vorhaben zur Zusammenarbeit“ der beiden Bezirke vom 22.04.2008 (Anlage 2)

TeilnehmerInnen

Bezirksbürgermeister, 1 Verwaltungskraft, Schulleitung und Lehrkräfte des Lessing-Gymnasiums Berlin.

Programm

28.11. Besuch der Schule 1258 – Gespräch über didaktische Probleme des Fremdsprachenunterrichts und mögliche Zusammenarbeit in 2009, Besuch der Ganztagsschule 354 mit Führung, Erläuterungen zum Schulmodell.

29.11. Besuch des Ausbildungszentrum Schule der Zukunft Nr. 2030 mit Erläuterungen zum Schulmodell, Erfahrungsaustausch und Rundgang.

Ergebnis

Es erfolgte die Unterzeichnung des Schulpartnerschaftsvertrag durch Herrn Michael Wüstenberg, Schulleiter des Lessing-Gymnasiums Berlin-Mitte und Frau Natalya Rjabkowa, Schulleiterin des Zentrum für Ausbildung/ Schule der Zukunft Moskau No 2030 und Einladung zu einem Gegenbesuch im Bezirk Mitte von Berlin und am Lessing-Gymnasium und Verabredung für eine erste SchülerInnenbegegnung für 2009.

 

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a)             Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Ausgaben im Rahmen der für Dienstreisen eingestellten Mittel sowie der für die Förderung der kommunalen Partnerschaften zur Verfügung stehenden Mittel bzw. Einnahmen durch Einwerben von Mitteln Dritter.

b)             Personalwirtschaftliche Ausgaben:
            Keine

 

 

 

Berlin, den

 

 

 

Dr. Christian Hanke                                                             

 
 

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