Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Vorschlagsliste für das OVG Berlin-Brandenburg  
DS/0657/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592/III  
Ö 5.1.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592-1/III  
Ö 5.1.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose - Räumungsstop  
DS/0633/III  
Ö 5.2  
"Berlin macht einen Tag autofrei"  
DS/0656/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Einwohneranfrage EA VII/III (Initiativkreis Mediaspree versenken)      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Krankenversicherung von Erwerbslosen bei Sanktionen  
Enthält Anlagen
DS/0652/III  
Ö 7.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose  
Enthält Anlagen
DS/0635/III  
Ö 7.3  
Vorläufige Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0650/III  
Ö 7.4  
Umweltzone / Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0626/III  
Ö 7.5  
Einschulungshilfen für Kinder aus ALG II Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
DS/0599/III  
Ö 7.6  
Schulvermeider  
Enthält Anlagen
DS/0627/III  
Ö 7.7  
Zweiter Sprachtest für die Einbürgerung in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0654/III  
Ö 7.8  
Übertragung des Gebäudes des ehemaligen Erich-Fried-Gymnasiums (ersetzt DS 0589/III)  
Enthält Anlagen
DS/0636/III  
Ö 7.9  
Personalsituation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0655/III  
Ö 7.10  
Arbeitsweise des JobCenters Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0647/III  
Ö 7.11  
Wie kindgerecht sind die Wartebereiche in unseren öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr (vergl. Artikel in der Berliner Morgenpost: "Kinder möchten Spielecken in Ämtern" v. 16.02.2008)  
Enthält Anlagen
DS/0638/III  
Ö 7.12  
Nichtraucherschutz in der Gastronomie im Bezirk      
Ö 7.13  
Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0637/III  
Ö 7.14  
Kreuzberger Festliche Tage (KFT)  
Enthält Anlagen
DS/0632/III  
Ö 7.15  
Unterschriftensammlung vom Bürgerbegehren ¿Spreeufer für alle!¿  
Enthält Anlagen
DS/0643/III  
Ö 7.16  
Halbinsel Stralau I  
Enthält Anlagen
DS/0639/III  
Ö 7.17  
Halbinsel II  
Enthält Anlagen
DS/0645/III  
Ö 7.18  
Kinderbetreuungsmöglichkeiten zu außergewöhnlichen Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/0649/III  
Ö 7.19  
Mediaspree: Zu hebender Schatz am Spreeufer oder Grund für Versenkungsphantasien?  
Enthält Anlagen
DS/0651/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt

Ich frage das Bezirksamt?

 

  1. Wie viele Arbeitsplätze haben die im Verein mediaspree e.V. zusammengeschlossenen Unternehmen infolge ihrer Investitionen im Bezirk bisher geschaffen?
  2. Wie viele Arbeitsplätze planen diese Unternehmen in der nächsten Zeit neu zu schaffen?
  3. Wie hoch ist die Anzahl der neu entstehenden Arbeitsplätze in Zusammenhang mit der Eröffnung der Anschutz-Arena und wie hoch ist die Anzahl der Arbeitsplätze, die im Zuge der Errichtung der Arena bei Dritten (Zulieferunternehmen) entstehen?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Welche Bemühungen in Bezug auf Unternehmensansiedlungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bereich des Spreeraums hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen bzw. unternimmt es gegenwärtig?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Welche Maßnahmen und Erfolge kann das Bezirksamt bisher hinsichtlich der von der BVV seit Jahren geforderten Bemühungen, neu entstehende Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze in erster Linie mit Arbeitslosen aus Friedrichshain-Kreuzberg zu besetzen und in diesem Zusammenhang mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem JobCenter Friedrichshain-Kreuzberg zu kooperieren, bisher vorweisen?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Welche Erfolge hat das Bezirksamt bezüglich der bisher realisierten Investitionen von Unternehmen im Spreeraum in den letzten Jahren erreicht, um z.B. im Rahmen städtebaulicher Verträge oder anderer Instrumente öffentliche Infrastruktur neu zu schaffen, zu erhalten bzw. zu verbessern?

 

 

Sehr geehrter Herr Hehmke,

 

Ihre o.g. Anfrage wird durch das Bezirksamt und das Jobcenter wie folgt beantwortet:

 

1.      Wie viele Arbeitsplätze haben die im Verein mediaspree e.V. zusammengeschlossenen Unternehmen infolge ihrer Investitionen im Bezirk bisher geschaffen?

 

Wichtige Neuansiedlungen von Unternehmen haben mehr als 15.000 Arbeitsplätze geschaffen.

 

Universal, MTV, ver.di-Bundeszentrale, Labels Berlin, BASF, O2 World, der bevorstehende Umzug der BVG an die Michaelbrücke: mit für ganz Berlin bedeutsamen Ansiedlungen sind tausende Arbeitsplätze an der mediaspree geschaffen worden. Allein mit den großen Ansiedlungen der jüngsten Vergangenheit waren rund 15.000 direkte Arbeitsplätze – mit den unterschiedlichsten Qualifikationsanforderungen – verbunden. Die damit einhergehende größere wirtschaftliche Nachfrage im Gebiet hat zu weiteren (bislang nicht zu beziffernden) Arbeitsplätzen im Bereich Handel, Gastronomie und Kultur geführt. Zudem sind viele der neuen Arbeitgeber Kooperationen mit den zuständigen Arbeitsämtern eingegangen, von denen auch die Arbeitslosen und minder qualifizierten Arbeitskräfte des Bezirkes profitiert haben bzw. künftig profitieren werden. x1

 

Arbeitsplätze und Investitionen

 

Objekt / Projekt

Arbeitsplätze

Investitionsvolumen

in Mio. Euro

Nördliche Spreeseite von West nach Ost

Trias

 *1.200

125

Radialsystem V

40

12

EnergieForum

450

55

O2 World

 **1.400

165

Oberbaum-City

2.500

500

Spreespeicher

(Universal + Getreidespeicher)

900

95

MTV Central Europe

(inkl. Erweiterungsbau)

500

38

Südliche Spreeseite von West nach Ost

Jannowitz-Center

1.100

k.A.

Ver.di-Bundeszentrale

1.200

110

Arena Treptow

70

9

TwinTowers

700

40

Treptowers

4.500

500

 

*   ab August 2008 (neue BVG-Zentrale)

**  bei Veranstaltungen

 

 

 

2.      Wie viele Arbeitsplätze planen diese Unternehmen in der nächsten Zeit neu zu schaffen?

 

Angaben zu neuen Arbeitsplätzen, die in den nächsten Jahren von den Unternehmen an der mediaspree geplant sind, liegen nicht vor. x1

 

 

3.      Wie hoch ist die Anzahl der neu entstehenden Arbeitsplätze in Zusammenhang mit der Eröffnung der Anschutz-Arena und wie hoch ist die Anzahl der Arbeitsplätze, die im Zuge der Errichtung der Arena bei Dritten (Zulieferunternehmen) entstehen?

 

Nach Auskunft des Director Communications bei der Anschutz Entertainment Group, Herrn Moritz Hillebrand, sind auf der Baustelle der O2 World rund 700 Personen beschäftigt. Die Anschutz Entertainment Group gibt die Zahl der Arbeitsplätze an Veranstaltungstagen mit ca. 1.400 an. Gegenwärtig erstellt werden in Kooperation mit dem JobCenter Friedrichshain-Kreuzberg Profile erstellt, mit denen Personen aus dem Bezirk für die Anschutz Entertainment Group gewonnen werden sollen. Über die Zahl der Arbeitsplätze, die bei Dritten (Zulieferunternehmen) durch den Neubau der O2 World entstanden sind bzw. entstehen, gibt es keine Angaben. x1

 

 

 

 

 

Zusatzfragen

 

1.      Welche Bemühungen in Bezug auf Unternehmensansiedlungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Bereich des Spreeraums hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen bzw. unternimmt es gegenwärtig?

 

Neben den vielfältigen Aktivitäten zu Ansiedlung von größeren Unternehmen in unmittelbarer Nähe der Spree (Globalplayer wie Universal ,MTV, Anschutz etc.) konzentriert sich das Bezirksamt natürlich auch auf die Ansiedlung von kleineren Unternehmen bzw. Existenzgründern in diesem Gebiet. So konnten im Rahmen von Urban II im Bereich nördlich der Stralauer Allee 20 Unternehmensansiedlungen mit ca. 50 Arbeitsplätzen realisiert werden.

 

 

2.      Welche Maßnahmen und Erfolge kann das Bezirksamt bisher hinsichtlich der von der BVV seit Jahren geforderten Bemühungen, neu entstehende Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze in erster Linie mit Arbeitslosen aus Friedrichshain-Kreuzberg zu besetzen und in diesem Zusammenhang mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem JobCenter Friedrichshain-Kreuzberg zu kooperieren, bisher vorweisen?

 

Arbeitsagentur, JC, IHK, Anschutz Entertainment Group (AEG) und Bezirksamt haben sich Ende letzten Jahres erneut zur Jobinitiative verständigt. Am 27.02.08 fand eine weitere Info-Veranstaltung zusammen mit dem Arbeitgeber-Service hinsichtlich  Vermittlung für " O2-World" statt. Die Subunternehmen von AEG sind verpflichtet, bei der Jobinitiative mitzumachen. Unklar ist, um wie viele Arbeitsplätze es sich konkret handelt.

 

An der Besetzung neu entstehender Arbeitsplätze nur mit Friedrichshain-Kreuzberger Arbeitssuchenden sind sowohl das JC als auch das BA interessiert. Zu beachten ist jedoch auch der Wunsch des Arbeitgebers nach einer passgenauen Vermittlung. Dies ist auch die Strategie des gemeinsamen Arbeitgeber-Service von Agentur und JobCenter.

 

 

 

 

3.      Welche Erfolge hat das Bezirksamt bezüglich der bisher realisierten Investitionen von Unternehmen im Spreeraum in den letzten Jahren erreicht, um z.B. im Rahmen städtebaulicher Verträge oder anderer Instrumente öffentliche Infrastruktur neu zu schaffen, zu erhalten bzw. zu verbessern?

 

Im Rahmen städtebaulicher Verträge mit den angrenzenden Investoren wurden als Ausgleich für die festgesetzten baulichen Ausnutzungen insgesamt Finanzmittel von ca. 7 Mio Euro dem Bezirksamt zur Verfügung gestellt.

Damit konnten die Grundstücke entlang der Spree (hinter der East Side Gallery) erworben und anteilig für die Herstellung der öffentlichen Parkanlagen eingesetzt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. P. Beckers

 

 

x1 - mediaspree

- Jobcenter

- Bezirksamt

 

 

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.19 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7.20  
Lange versprochen, noch nicht erhalten ¿ Wann erscheint der aktuelle Kinder- und Jugendgesundheitsbericht?  
Enthält Anlagen
DS/0644/III  
Ö 7.21  
Einführung des Fallmanagements in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0640/III  
Ö 7.22  
Raumsituation Zille-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0634/III  
Ö 7.23  
Schilderwald  
Enthält Anlagen
DS/0628/III  
Ö 7.24  
Barrierefreier Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0629/III  
Ö 7.25  
Attraktivere Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0630/III  
Ö 7.26  
Barrierefreier Bezirk 2  
Enthält Anlagen
DS/0631/III  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bürgerbegehren Zukunft Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 8.1.1     Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)
DS/2173-2/II  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 9.1.1  
Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA  
DS/0596/III  
Ö 9.2  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 9.3  
BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10 Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Papier weg - Geld her !  
Enthält Anlagen
DS/0081/III  
Ö 10.2  
Übergabe bezirklicher Bestandsimmobilien an soziale Träger vor Übergabe an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB)
Enthält Anlagen
DS/0400/III  
Ö 10.3  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße  
DS/0548/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 12.1  
Sanierung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0602/III  
Ö 12.2  
Marheinekehalle geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0603/III  
Ö 12.3  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 12.4  
Drogenkonsumraum für Frauen Überweisung Aus Frauen und Gleichstellung, SozGes ff  
Enthält Anlagen
DS/0600/III  
Ö 12.5  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/0617/III  
Ö 12.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Überweisung alle Ausschüsse ohne Eing&Beschwerden und RPA  
DS/0620/III  
Ö 12.7  
Grundschulplätze in der Bezirksregion VIII Überweisung Aus Schule  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 12.8  
Für ein Modellprojekt ¿Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten¿ auf dem Baufeld ¿Möckerkiez¿ Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 12.9  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) geändereter Antragstext ! Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 12.10  
Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen, CDU; FDP  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 12.11  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 12.12  
Kostengünstige Sportangebote für Frauen und Mädchen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0609/III  
Ö 12.13  
Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung geänderter Antragstext ! Beigetreten B'90/Die Grünen  
DS/0615/III  
Ö 12.14  
Weg mit den Bauzäunen! Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0613/III  
Ö 12.15  
Sehbehindertengerechte Markierungen Überweisung Aus Immo, PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 12.16  
Aktionsplan des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit
DS/0220/III  
Ö 12.17  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 12.18  
Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 12.19  
Förderung des Frauen- und Mädchensportes
DS/0304/III  
Ö 12.20  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0369/III  
Ö 12.21  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 12.22  
SGB II § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus - Verzicht auf Heranziehung der Unterhalspflichtigen
DS/0459/III  
Ö 12.23  
Verkehrsführung im Rudolfkiez Enthaltung CDU  
Enthält Anlagen
DS/0510/III  
Ö 12.24  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Enthaltung DIE LINKE, gegen WAS-B  
DS/0549/III  
Ö 12.25  
Schuldnerberatung - Zusammenarbeit mit dem Job Center Friedrichshain Kreuzberg Überweisung Aus IntMig, SozGes, JC (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0131/III  
Ö 12.26  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 12.27  
Symposium Drogen Überweisung Aus SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 12.28  
Internetpräsenz des Bezirkes Überweisung Aus Immo  
Enthält Anlagen
DS/0339/III  
Ö 12.29  
Umsetzung des Bundes-ÖBS Überweisung JC  
DS/0361/III  
Ö 12.30  
Gebärdendolmetscher/-innen  
DS/0365/III  
Ö 12.31  
Direkte Ansprechpartner/Innen statt GSW-Telefonhotline für Seniorenwohnhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0403/III  
Ö 12.32  
Netzwerkinitiative ¿STOPP TOKAT¿  
Enthält Anlagen
DS/0409/III  
Ö 12.33  
Sichere Überquerung für Fußgänger  
DS/0512/III  
Ö 12.34  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 12.35  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Boxhagener Platz" Überweisung UMV, StadtBau (ff)  
DS/0593/III  
Ö 12.36  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Hornstraße" Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0594/III  
Ö 12.37  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes ¿ Zuordnung des Bereiches Quartiersmanagement zum Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung  
DS/0595/III  
Ö 12.38  
Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2008 Überweisung Aus JHA, Schule, UMV, StadtBau (ff)  
DS/0597/III  
Ö 12.39  
Objekt Baruther Straße 20 Überweisung Immo, Sport, Schule, PHI (ff)  
DS/0598/III  
Ö 12.40  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 61 Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0618/III  
Ö 12.41  
Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1, 3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0621/III  
Ö 12.42  
Schiedsamtsbezirke  
DS/0622/III  
Ö 12.43  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2, 3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Überweisung Aus StadtBau  
DS/0624/III  
Ö 12.44  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10 Überweisung Aus Immo, Schule, PHI (ff)  
DS/0625/III  
Ö 12.45  
"Zug der Erinnerung" beigetreten B'90/Die Grünen geänderter Resolutionstext !  
DS/0614/III  
Ö 12.45.1  
Zug der Erinnerung geänderter Antragstext !  
DS/0611/III  
Ö 12.46  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 12.47  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 12.48  
NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0653/III  
Ö 12.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Steuerungsmöglichkeiten im Amt für soziale Dienste Überweisung Aus SozGes, PHI  
DS/0355-12/III  
Ö 12.50  
Umsetzung des Ausstellungsprojektes Wall-on-Wall an der East-Side-Gallery / Mühlenstraße Überweisung Aus KuBi  
DS/0623/III  
               
 
 

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