Auszug - Bürgerbegehren Zukunft Bethanien

Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

TOP:

Ö 8.1

Gremium:

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Beschlussart:

mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Datum:

Mi, 27.02.2008

Status:

öffentlich

Zeit:

17:00 - 21:45

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

BVV-Saal

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/2173-1/II Bürgerbegehren Zukunft Bethanien

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Bildung, Verwaltung und Organisation

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Wortprotokoll
Beschluss

Zunächst wird über die Tischvorlage (Änderungsantrag B’90/Die Grünen) abgestimmt:

Teilpunkt 1: Der Antrag wird mehrheitlich (21-Ja/26-Nein/2-Enthaltungen) abgelehnt.

Teilpunkt 2: Der Antrag wird mehrheitlich (23-Ja/26-Nein/3-Enthaltungen) abgelehnt.

Teilpunkt 3: Der Antrag wird mehrheitlich (21-Ja/25-Nein/2-Enthaltungen) abgelehnt.

Teilpunkt 4: Der Antrag wird mehrheitlich (21-Ja/25-Nein/4-Enthaltungen) abgelehnt.

Die Vorlage des Bezirksamt wird mit Änderungen gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen mehrheitlich (37-Ja/4-Nein/5-Enthaltungen) beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

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