Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie beurteilt das BA die Raumsituation in der Zille-Grundschule?

2. Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht das BA für eine Kapazitätserweiterung in der Zille-Grundschule?

3. Hat die Renovierung der Fassade bereits begonnen? Wenn nicht: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im Rahmen der  Fassadenrenovierung eine Erweiterung der räumlichen Kapazitäten durch einen Anbau mit geringem Aufwand möglich ist?

4. Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt, einen derartigen Anbau zu finanzieren?

1. Nachfrage: Gibt es Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen von Sonderprogrammen oder Fördermaßnahmen durch Senat, Bund oder EU?

Sehr geehrte Frau Noa,

Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt.

Zu 1.:   Wie beurteilt das BA die Raumsituation in der Zille-Grundschule?

Der Standort der Zille-Grundschule liegt in der Schulregion III und weist eine Raumkapazität zur Einrichtung von 2,5 Zügen auf.  Im Schuljahr 2007/08 ist der Standort mit 2,8 Zügen (393 SchülerInnen, 17 Klassen) belegt. Demnach besteht ein Raumdefizit von 0,3 Zügen (entspricht ca. 3 Unterrichtsräumen).

Prognostisch wird der Bedarf an Schulraumkapazitäten ansteigen. Zum Schuljahr 2009/10 wird der Bedarf voraussichtlich bei 3,0 Zügen liegen. Der Standort ist dann mit 0,5 Zügen überbelegt und es fehlen rechnerisch 6 Unterrichtsräume. Aufgrund der aktuellen Anzahl der Kinder der Altersstufe 0 bis unter 6 Jahre ist davon auszugehen, dass im Schuljahr 2012/13 der Bedarf für die Einrichtung von ca. 4 Zügen besteht. Sofern bis dahin keine räumliche Entlastung in dieser Schulregion geschaffen wird, beträgt das räumliche Defizit 1,5 Züge (entspricht ca. 17 Räumen).

Zu 2.:            Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht das BA für eine Kapazitätserweiterung

in der Zille-Grundschule? und

Zu 4.:            Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt, einen derartigen Anbau zu finanzieren?

Das Bezirksamt kann nur im Rahmen der I-Planung mit einer entsprechenden Prioritätensetzung auf Schulraumbedarfe reagieren. Das Schulamt meldet die Bedarfe, mit einer fachlichen Begründung untersetzt, an.

In der Schulregion besteht insgesamt ein dringendes Erfordernis zur Kapazitätserweiterung. Diese Erweiterung könnte im Rahmen einer Schulneugründung erfolgen. Ein geeigneter Standort könnte unter Umständen ein ehemaliger Schulstandort sein, der bereits an den Liegenschaftsfonds abgegeben wurde. Eine Sanierung dieses Standortes wäre über Förderprogramme anzumelden. Temporär ist eine räumliche Entlastung durch Nutzung von Überkapazitäten im Oberschulbereich anzustreben. In der Schulregion befindet sich die  E.-Lasker-Schule, die momentan freie Kapazitäten aufweist.

Zu 3.:   Hat die Renovierung der Fassade bereits begonnen? Wenn nicht: ist dem 

Bezirksamt            bekannt, dass im Rahmen der Fassadenrenovierung eine Erweiterung der räumlichen Kapazitäten durch einen Anbau mit geringem Aufwand möglich ist?

Die Renovierung der Fassade hat noch nicht begonnen.

Das Baumanagement hat die Sanierung der Fassaden des Schulgebäudes über das Förderprogramm energetische Sanierung (Investitionspakt) im August 2007 beim Senat für Bildung, Wissenschaft und Forschung angemeldet. Eine Bestätigung liegt noch nicht vor.

Unabhängig davon werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung bauliche Mängel an den Fassaden entsprechend der Haushaltlage beseitigt.

Soweit möglich, sollte die Sanierung der Fassade im Zusammenhang mit einer Standorterweiterung erfolgen. Dem Schulamt liegt ein Entwurf eines Architekten zur Erweiterung des Schultyps der Zille-Grundschule vor. Danach ist eine Erweiterung für 600 T€ möglich.

1. Nachfrage:             Gibt es Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen von Sonderprogrammen oder Fördermaßnahmen durch Senat, Bund oder EU?

Alle bisher aufgelegten Sonder- und Förderprogramme in dieser Schulregion haben eine bestimmte Zweckbestimmung, die im Schulbereich ausschließlich den Schwerpunkt Sanierung der Schulen aufwiesen. Kleinere bauliche Veränderungen konnten im Rahmen der Förderung über das Quartiersmanagements erfolgen und brachten im Ergebnis einen minimalen Raumgewinn.

Erweiterungsbauten können bislang nur im Rahmen der bezirklichen Investition umgesetzt werden. Die Erweiterung der Zille-Grundschule wurde im Hinblick auf die prognostizierten Schülerzahlen bereits bei der Investitionsplanung 2007-2011 mit zur Anmeldung gebracht und als Bedarf anerkannt. Ebenfalls wurde für die Modersohn-Grundschule eine Erweiterungsmaßnahme angemeldet. Berücksichtigt werden konnte im Rahmen der Investitionszuweisung nur die schulische Erweiterung der Modersohn-Grundschule.

Mit freundlichem Gruß

Monika Herrmann

Bezirksstadträtin