Drucksache - DS/0623/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Text siehe Anlage !

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesen.

Kubi 16.04.08

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Beschlussempfehlung wird angenommen.

Wortprotokoll des Bezirksverordneten Herrn Dahl:

Ich weiß nicht, ob sie den offenen Brief gelesen haben, der allen Mitgliedern der BVV zugestellt worden ist. Im Prinzip kann man dem gar nicht mehr viel zufügen, er trifft es eigentlich genau auf den Punkt. Ich verstehe hier an der Stelle nicht, warum mit getragenem Tonfall hier ein großer Unterschied gemacht wird „ Ja, das ist Kunst, wir dürfen die nicht politisch bewerten“. Hier wird doch Politik mittels der Kunst transportiert, es ist eine politische Botschaft, die mit dieser Ausstellung transportiert wird. Ja, das darf, deswegen dürfen wir auch darüber diskutieren und uns nicht den Arsch zusammen kneifen und sagen, oh Gott, das ist Kunst und wir müssen alles geschehen lassen. Im Gegenteil, die politische Botschaft dieser Ausstellung ist infam und tendenziös. Geschenkt, Kunst darf alles. Darf es das aber im öffentlichen Raum, dürfen wir dem zustimmen. Nein, das müssen wir nicht. Dazu hat Herr Salonek das wesentliche gesagt. Ich kann ihre Position wirklich in keinem Falle nachvollziehen. Das sie uns sagen, eine offen antisemitische Ausstellungs-..., da würden wir nicht mitmachen, aber eine versteckt antisemitische – gut- das müssen wir geschehen lassen, das ist doch grenzenlos naiv, das ist grenzenlos naiv. Ihrer Fraktion wurde großes Selbstvertrauen assestiert. Wenn man das mit Naivität zusammenpackt, wird es eine gefährliche Mischung, kann ich nur sagen. Wir sind dagegen, dass dieser Entschluss hier im BA gefasst wurde. Es ist ein einziger Skandal. Mir fällt da im Prinzip nur das vielzitierte Kurt-Schumacher Wort von den „rotlackierten Feschisten“ ein, ja.