Drucksache - DS/0628/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Warum wurden seit 2004 die Wirksamkeit der Verkehrsschilder nicht mehr überprüft?

2. Wie oft findet und wann fand die letzte Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen auf ihre Zweckmäßigkeit statt?

3. Warum wurden am Straußberger Platz grüne Pfeile demontiert?

Sehr geehrter Herr Diener,

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom  27.02.2008 beantworte ich wie folgt:

1. Warum wurden seit 2004 die Wirksamkeit der Verkehrsschilder nicht mehr überprüft?

2. Wie oft findet und wann fand die letzte Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen auf ihre Zweckmäßigkeit statt?

Antwort zu 1. und 2.:

Diese Überprüfungen wurden jährlich einmal im Rahmen von sogenannten „Verkehrsschauen“ durchgeführt. Teilnehmer dieser Verkehrsschau sind die Straßenverkehrsbehörde, die Polizeidirektion sowie das Tiefbauamt. Da inzwischen die personelle Ausstattung selbst bei der Polizeidirektion so gering ist, ist diese Aufgabe nicht mehr zu erledigen.

Als eingeschränkter Ersatz hierfür wird durch die Polizeiabschnitte und durch die Straßenbegeher mit auf diese Belange geachtet. Beides hat aber nicht den gleichen qualitativen Anspruch wie die Verkehrsschau.

3. Warum wurden am Straußberger Platz grüne Pfeile demontiert?

Antwort:

Am Strausberger Platz wurden mit Anordnung von 1992 für alle Zufahrten grüne Pfeile angebracht. Auf Grund der Unfallsituation an der südlichen Zufahrt Lichtenberger Straße zum Strausberger Platz zwischen 2003 – 2005 mit 12 Unfällen, wo als Unfallursache der grüne Pfeil ermittelt wurde, ist dieser grüne Pfeil 2006 abgeordnet worden. Alle andere grünen Pfeile sind noch vorhanden.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Kalepky

Dez BWI