Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Vorschlagsliste für das OVG Berlin-Brandenburg  
DS/0657/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592/III  
Ö 5.1.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592-1/III  
Ö 5.1.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose - Räumungsstop  
DS/0633/III  
Ö 5.2  
"Berlin macht einen Tag autofrei"  
DS/0656/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Einwohneranfrage EA VII/III (Initiativkreis Mediaspree versenken)      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Krankenversicherung von Erwerbslosen bei Sanktionen  
Enthält Anlagen
DS/0652/III  
Ö 7.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose  
Enthält Anlagen
DS/0635/III  
Ö 7.3  
Vorläufige Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0650/III  
Ö 7.4  
Umweltzone / Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0626/III  
Ö 7.5  
Einschulungshilfen für Kinder aus ALG II Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
DS/0599/III  
Ö 7.6  
Schulvermeider  
Enthält Anlagen
DS/0627/III  
Ö 7.7  
Zweiter Sprachtest für die Einbürgerung in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0654/III  
Ö 7.8  
Übertragung des Gebäudes des ehemaligen Erich-Fried-Gymnasiums (ersetzt DS 0589/III)  
Enthält Anlagen
DS/0636/III  
Ö 7.9  
Personalsituation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0655/III  
Ö 7.10  
Arbeitsweise des JobCenters Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0647/III  
Ö 7.11  
Wie kindgerecht sind die Wartebereiche in unseren öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr (vergl. Artikel in der Berliner Morgenpost: "Kinder möchten Spielecken in Ämtern" v. 16.02.2008)  
Enthält Anlagen
DS/0638/III  
Ö 7.12  
Nichtraucherschutz in der Gastronomie im Bezirk      
Ö 7.13  
Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0637/III  
Ö 7.14  
Kreuzberger Festliche Tage (KFT)  
Enthält Anlagen
DS/0632/III  
Ö 7.15  
Unterschriftensammlung vom Bürgerbegehren ¿Spreeufer für alle!¿  
Enthält Anlagen
DS/0643/III  
Ö 7.16  
Halbinsel Stralau I  
Enthält Anlagen
DS/0639/III  
Ö 7.17  
Halbinsel II  
Enthält Anlagen
DS/0645/III  
Ö 7.18  
Kinderbetreuungsmöglichkeiten zu außergewöhnlichen Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/0649/III  
Ö 7.19  
Mediaspree: Zu hebender Schatz am Spreeufer oder Grund für Versenkungsphantasien?  
Enthält Anlagen
DS/0651/III  
Ö 7.20  
Lange versprochen, noch nicht erhalten ¿ Wann erscheint der aktuelle Kinder- und Jugendgesundheitsbericht?  
Enthält Anlagen
DS/0644/III  
Ö 7.21  
Einführung des Fallmanagements in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0640/III  
Ö 7.22  
Raumsituation Zille-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0634/III  
Ö 7.23  
Schilderwald  
Enthält Anlagen
DS/0628/III  
Ö 7.24  
Barrierefreier Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0629/III  
Ö 7.25  
Attraktivere Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0630/III  
Ö 7.26  
Barrierefreier Bezirk 2  
Enthält Anlagen
DS/0631/III  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bürgerbegehren Zukunft Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 8.1.1     Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)
DS/2173-2/II  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 9.1.1  
Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA  
DS/0596/III  
Ö 9.2  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 9.3  
BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10 Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Papier weg - Geld her !  
Enthält Anlagen
DS/0081/III  
Ö 10.2  
Übergabe bezirklicher Bestandsimmobilien an soziale Träger vor Übergabe an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB)
Enthält Anlagen
DS/0400/III  
Ö 10.3  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße  
DS/0548/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 12.1  
Sanierung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0602/III  
Ö 12.2  
Marheinekehalle geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0603/III  
Ö 12.3  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 12.4  
Drogenkonsumraum für Frauen Überweisung Aus Frauen und Gleichstellung, SozGes ff  
Enthält Anlagen
DS/0600/III  
Ö 12.5  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/0617/III  
Ö 12.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Überweisung alle Ausschüsse ohne Eing&Beschwerden und RPA  
DS/0620/III  
Ö 12.7  
Grundschulplätze in der Bezirksregion VIII Überweisung Aus Schule  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 12.8  
Für ein Modellprojekt ¿Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten¿ auf dem Baufeld ¿Möckerkiez¿ Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 12.9  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) geändereter Antragstext ! Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 12.10  
Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen, CDU; FDP  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 12.11  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 12.12  
Kostengünstige Sportangebote für Frauen und Mädchen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0609/III  
Ö 12.13  
Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung geänderter Antragstext ! Beigetreten B'90/Die Grünen  
DS/0615/III  
Ö 12.14  
Weg mit den Bauzäunen! Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0613/III  
Ö 12.15  
Sehbehindertengerechte Markierungen Überweisung Aus Immo, PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 12.16  
Aktionsplan des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit
DS/0220/III  
Ö 12.17  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 12.18  
Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 12.19  
Förderung des Frauen- und Mädchensportes
DS/0304/III  
Ö 12.20  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0369/III  
Ö 12.21  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 12.22  
SGB II § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus - Verzicht auf Heranziehung der Unterhalspflichtigen
DS/0459/III  
Ö 12.23  
Verkehrsführung im Rudolfkiez Enthaltung CDU  
Enthält Anlagen
DS/0510/III  
Ö 12.24  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Enthaltung DIE LINKE, gegen WAS-B  
DS/0549/III  
Ö 12.25  
Schuldnerberatung - Zusammenarbeit mit dem Job Center Friedrichshain Kreuzberg Überweisung Aus IntMig, SozGes, JC (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0131/III  
Ö 12.26  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 12.27  
Symposium Drogen Überweisung Aus SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 12.28  
Internetpräsenz des Bezirkes Überweisung Aus Immo  
Enthält Anlagen
DS/0339/III  
Ö 12.29  
Umsetzung des Bundes-ÖBS Überweisung JC  
DS/0361/III  
Ö 12.30  
Gebärdendolmetscher/-innen  
DS/0365/III  
Ö 12.31  
Direkte Ansprechpartner/Innen statt GSW-Telefonhotline für Seniorenwohnhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0403/III  
Ö 12.32  
Netzwerkinitiative ¿STOPP TOKAT¿  
Enthält Anlagen
DS/0409/III  
Ö 12.33  
Sichere Überquerung für Fußgänger  
DS/0512/III  
Ö 12.34  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Bei Stellenausschreibungen des Bezirksamtes soll es künftig folgende Änderung geben:

 

Statt „Angehörige ethnischer Minderheiten werden ermutigt, sich zu bewerben“ soll es künftig heißen: „Menschen mit Migrationshintergrund werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben“.

 

Begründung:

 

Im Rahmen der DS 100/II „Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung“ soll der Zugang von Menschen mit Migrationshintergrund in den Öffentlichen Dienst erleichtert und gefördert werden. Dazu hat die BVV in der vergangenen Wahlperiode durch einen Beschluss angeregt, dass „Angehörige ethnische Minderheiten ermutigt werden, sich zu bewerben.“

 

Im (kommunal)politischen und gesellschaftlichen Sprachgebrauch hat sich der allseits akzeptierte und gängige Begriff von „Menschen mit Migrationshintergrund“ eingebürgert. Dieses soll sich in den Stellen- und Ausbildungsplatzausschreibungen des Bezirksamts auch begrifflich niederschlagen. Dabei geht keineswegs um political correctness, sondern der Begriff der „ethnischen Minderheiten“ muss als sprachlich missglückt bezeichnet werden; darüber hinaus findet er in der praktischen Integrations- und Migrationspolitik kaum eine sprachliche Anwendung.

 

Die BVV dokumentiert damit, dass die Integration von Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache von zentraler Bedeutung für das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen ist. Durch den verbesserten Zugang von Menschen mit Migrationshintergrund wird auch die Identifikation aller Einwohner/innen und Bürger/innen im Bezirk mit „ihrer“ Bezirksverwaltung gestärkt.  

 

 

  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung überwiesen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Bei Stellenausschreibungen des Bezirksamtes soll es künftig folgende Änderungen geben:

 

Es soll künftig heißen:

 

Menschen mit Migrationshintergrund und Angehörige ethnischer Minderheiten werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Bei Stellenausschreibungen des Bezirksamtes soll es künftig folgende Änderungen geben:

 

Es soll künftig heißen:

 

Menschen mit Migrationshintergrund und Angehörige ethnischer Minderheiten werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.01.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 12.35  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Boxhagener Platz" Überweisung UMV, StadtBau (ff)  
DS/0593/III  
Ö 12.36  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Hornstraße" Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0594/III  
Ö 12.37  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes ¿ Zuordnung des Bereiches Quartiersmanagement zum Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung  
DS/0595/III  
Ö 12.38  
Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2008 Überweisung Aus JHA, Schule, UMV, StadtBau (ff)  
DS/0597/III  
Ö 12.39  
Objekt Baruther Straße 20 Überweisung Immo, Sport, Schule, PHI (ff)  
DS/0598/III  
Ö 12.40  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 61 Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0618/III  
Ö 12.41  
Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1, 3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0621/III  
Ö 12.42  
Schiedsamtsbezirke  
DS/0622/III  
Ö 12.43  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2, 3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Überweisung Aus StadtBau  
DS/0624/III  
Ö 12.44  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10 Überweisung Aus Immo, Schule, PHI (ff)  
DS/0625/III  
Ö 12.45  
"Zug der Erinnerung" beigetreten B'90/Die Grünen geänderter Resolutionstext !  
DS/0614/III  
Ö 12.45.1  
Zug der Erinnerung geänderter Antragstext !  
DS/0611/III  
Ö 12.46  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 12.47  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 12.48  
NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0653/III  
Ö 12.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Steuerungsmöglichkeiten im Amt für soziale Dienste Überweisung Aus SozGes, PHI  
DS/0355-12/III  
Ö 12.50  
Umsetzung des Ausstellungsprojektes Wall-on-Wall an der East-Side-Gallery / Mühlenstraße Überweisung Aus KuBi  
DS/0623/III  
               
 
 

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