Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1334/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1369/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Änderung der Zweckbestimmung einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage „Sportplatz Sömmeringstraße 15“ (Aufgabeverfahren nach § 7 Sportförderungsgesetz - SportFG)  
Enthält Anlagen
1368/5  
Ö 6.2  
Entwurf der Verordnung gemäß §172 Abs. 1, Satz 1, Nr.2 des Baugesetzbuches zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Klausener Platz"  
Enthält Anlagen
1332/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Ergänzung der GO BVV  
Enthält Anlagen
1333/5  
Ö 7.2  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 7.3  
Autobahndreieck Funkturm – Endlich Bezirksinteressen wahrnehmen  
Enthält Anlagen
1346/5  
Ö 7.4  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm  
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Plastikmüll auf dem Olympischen Platz vermeiden
Enthält Anlagen
0202/5  
Ö 8.2  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8.3  
Aktionsplan Personal
Enthält Anlagen
0916/5  
Ö 8.4  
Personalentwicklungskonzept endlich realisieren Neu: Personalentwicklung kontinuierlich darstellen
Enthält Anlagen
0920/5  
Ö 8.5  
Bezirkliches Bewerbungsbüro auch online  
Enthält Anlagen
0963/5  
Ö 8.6  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen Neu: Personalabwerbung in den Bezirken endlich stoppen
Enthält Anlagen
0964/5  
Ö 8.7  
Initiativbewerbungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0968/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, das zukünftig auch ernsthafte Initiativbewerbungen vom Zentralen Bewerberbüro bearbeitet werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig auch Initiativbewerbungen vom Zentralen Bewerberbüro bearbeitet werden. Hierzu zählt insbesondere, dass vakante Stellen, für die der Bewerber qualifiziert ist, evaluiert und dem Bewerber dargestellt werden. Auf der Webseite des Bezirksamtes ist zudem auf die Möglichkeit von Initiativbewerbungen hinzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8.8  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 8.9  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine  
Enthält Anlagen
1191/5  
Ö 8.10  
Autofreie Zone ausprobieren
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 8.11  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1209/5  
Ö 8.12  
Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte  
Enthält Anlagen
1212/5  
Ö 8.13  
Blitzer für den Ku'damm
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 8.14  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 8.15  
Den öffentlichen Raum schützen, E-Scooter regulieren
Enthält Anlagen
1259/5  
Ö 8.16  
Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" am Kurfürstendamm würdigen
Enthält Anlagen
1260/5  
Ö 8.17  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 8.18  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 8.19  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 8.20  
Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen  
Enthält Anlagen
1290/5  
Ö 8.21  
Info-Flyer zum Schlosspark Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1322/5  
Ö 8.22  
Einberufung der Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
1138/5  
Ö 8.23  
Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Damaschkestraße  
Enthält Anlagen
1147/5  
Ö 8.24  
Wilmersdorf soll schöner werden I
Enthält Anlagen
1151/5  
Ö 8.25  
Feuerwachen ersticken im Abgas  
Enthält Anlagen
1168/5  
Ö 8.26  
Sportgeräte gehören in unsere Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1228/5  
Ö 8.27  
Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 8.28  
Fußgängerfreundliche Umprogrammierung aller Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
1308/5  
Ö 8.29  
Paul-Hertz-Siedlung (II)
Enthält Anlagen
1311/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Öffentliche Uferwege in Charlottenburg Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1326/5  
Ö 9.2  
Der vergessene Bundesplatz?  
Enthält Anlagen
1335/5  
Ö 9.3  
Kita- und Schulplätze im Bezirk – Ist der Bedarf erfüllt?  
Enthält Anlagen
1347/5  
Ö 9.4  
Kältehilfe, Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1354/5  
Ö 9.5  
Milieuschutzgebiete vs. Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1358/5  
Ö 9.6  
Klassenreisen per Flugzeug - Wie verträgt sich dies mit dem Klimanotstand?  
Enthält Anlagen
1367/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Weihnachten vor dem Schloss Charlottenburg…auch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1314/5  
Ö 10.2  
Solidarität kennt keine Grenzen: Partnerschaft für Frieden in Rojava  
Enthält Anlagen
1327/5  
Ö 10.3  
Regelkonformität und Transparenz bei der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf herstellen  
Enthält Anlagen
1330/5  
Ö 10.4  
Assistenzhunde Willkommen  
Enthält Anlagen
1336/5  
Ö 10.5  
Mietendeckel und seine Folgen  
Enthält Anlagen
1348/5  
Ö 10.6  
Parken auf dem Gehweg am Salzufer  
Enthält Anlagen
1355/5  
Ö 10.7  
Schulweghelfer*innen  
Enthält Anlagen
1337/5  
Ö 10.8  
Schulreinigung umstellen!  
Enthält Anlagen
1349/5  
Ö 10.9  
Umbau der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 10.10  
Entfernung der antisemitischen Bodenplatte auf dem Walter-Benjamin-Platz  
Enthält Anlagen
1356/5  
Ö 10.11  
Tarifvertrag der Gebäudereiniger  
Enthält Anlagen
1338/5  
Ö 10.12  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
Ö 10.13  
Es gibt kein Recht auf Leerstand  
Enthält Anlagen
1362/5  
Ö 10.14  
Weinbrunnen am Mierendorffplatz  
Enthält Anlagen
1339/5  
Ö 10.15  
Bericht Schulwegsicherheit / Pilotprojekt Schulstraßen  
Enthält Anlagen
1357/5  
Ö 10.16  
Rotation für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 10.17  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 10.18  
Klimanotstand im Bezirk - Klimafreundliche Dienstreisen  
Enthält Anlagen
1340/5  
Ö 10.19  
Was darf ich in einer Grünanlage?  
Enthält Anlagen
1352/5  
Ö 10.20  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 10.21  
Kein unbefugter Fahrzeugverkehr im Preußenpark  
Enthält Anlagen
1353/5  
Ö 10.22  
Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez  
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 10.23  
Vereinbarung für den Bau von Sozialwohnungen schließen  
Enthält Anlagen
1363/5  
Ö 10.24  
Busspur Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 10.25  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht  
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 10.26  
Barrieremelder für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
1344/5  
Ö 10.27  
Neubau in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
1345/5  
Ö 10.28  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 10.29  
Spekulativen Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1365/5  
Ö 10.30  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
               
 
 

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