Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 6.2  
Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 6.3  
Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 6.4  
Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 6.5  
Fahrpreiserhöhung bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.6  
BVV an der Jury zur Verteilung der Spendengelder für den Schöneberger Norden beteiligen  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 6.7  
Kinder nicht abhängen  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 6.8  
Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 6.9  
Mobbing abschaffen
Enthält Anlagen
1733/XX  
Ö 6.10  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 6.11  
Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 6.12  
Friedenauer Höhe: Wann wird der Stillstand beendet?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 6.13  
Religiöses Mobbing an Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 6.14  
Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 6.15  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 6.16  
Endlich das Schulmittagessen bezahlen  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 6.17  
Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 6.18  
Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 6.19  
Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 6.20  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 6.21  
Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 6.22  
Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 6.23  
Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 6.24  
Frauen in Krisen nicht alleine lassen  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 6.25  
Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 6.26  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 6.27  
Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 6.28  
Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 6.29  
Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 6.30  
Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 6.31  
Schulen Sicherheit für digitalen Unterricht geben  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 6.32  
Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 6.33  
Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 6.34  
Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 6.35  
Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 6.36  
Sanierung für den Straßenabschnitt Feurig-/Herbertstraße planen  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 6.37  
Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 6.38  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 6.39  
Key-Karte für Obdachlose für die Benutzung der Wall-Toilette in der Nähe des Nachtcafes Zum Guten Hirten am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 6.40  
Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 6.41  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 6.42  
Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 6.43  
Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 6.44  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 6.45  
Gedenkorte retten!
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 6.46  
Strategie für Potse und Drugstore im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
1815/XX  
Ö 6.47  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 6.48  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 6.49  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 6.50  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 6.51  
Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 6.52  
Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 6.53  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 6.54  
Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 6.55  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 6.56  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 6.57  
Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 6.58  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 6.59  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 6.60  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 6.61  
Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 6.62  
Schulen winterfest machen  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 6.63  
Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 6.64  
U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 6.65  
Gedenken für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933 im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 6.66  
Sportplatz Wiesbadener Straße für den Sportunterricht und den Pausenhofbetrieb des Rheingau-Gymnasiums gerade in Corona-Zeiten erhalten  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 6.67  
Evaluierung für Mengenzählung und Preisbildung für die neuen Produkte der Jugendarbeit im Rahmen des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 6.68  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 6.69  
InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 6.70  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 6.71  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 6.72  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 6.73  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 6.74  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 6.75  
Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 6.76  
Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 6.77  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren: Beschlusslage umsetzen!
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 6.78  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 6.79  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6.80  
Kostenloses W-LAN für alle Einrichtungen von Vivantes und der Charité Berlin: Coronabedingte Kontakteinschränkungen abmildern  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 6.81  
Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 6.82  
Sportparcours an der Heilandsweide
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 6.83  
Lichtenrade dämmt den Lärm der Dresdner Bahn
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 6.84  
Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 6.85  
Verbot von Heizpilzen in der Wintersaison 2020/21 für die Außengastronomie aussetzen
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 6.86  
Wasseranschluss am Friedrich-Wilhelm-Platz für ehrenamtliche Grünpflege  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 6.87  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-85 VE für Teilflächen der Grundstücke Eisenacher Straße 61 und Ullsteinstraße 91 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 6.88  
Weiterführung des Präventionsrates Schöneberger Norden ab 2021  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 6.89  
Einrichtung einer bezirklichen Koordinierungsstelle für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 6.90  
Etablierung des Spendenfonds für die Vergabe von Spendenmitteln im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenbenennungen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kaiser-Wilhelm-Platz in Tempelhof-Schöneberg nach Richard von Weizsäcker benennen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 10.2  
Saubere Schulen – Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 10.3  
Keine Zwangsräumungen von Sozialleistungsbeziehenden während der Coronapandemie  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 10.4  
Benennung der Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Heinz Jakob „Coco“ Schumann  
Enthält Anlagen
2028/XX  
Ö 10.5  
Haus der Jugend projektieren III  
Enthält Anlagen
2029/XX  
Ö 10.6  
Gewaltschutzberatung in Supermärkten  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 10.7  
Fahrradabstellplätze an Lichtenrader S-Bahnhöfen - Bedarfe erfüllen!  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 10.8  
Eine Gedenktafel für Dora Duncker im Flaschenhalspark  
Enthält Anlagen
2032/XX  
Ö 10.9  
Dorfteich Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 10.10  
Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 10.11  
Transfairkaufhaus eröffnen  
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 12.2  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 12.3  
Gefährliche Engstelle auf der Manteuffelstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
1863/XX  
Ö 12.4  
EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 12.5  
Mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Lichtenrade und Nutzung des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes bis zu dessen Inanspruchnahme ermöglichen  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 12.6  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 12.7  
Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 12.8  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 12.9  
Kyffhäuserstr. 11: Zwangsräumung von 71-jähriger Mieterin verhindern  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 12.10  
Skateparks in Tempelhof-Schöneberg qualifizieren und sanieren
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 12.11  
Neugestaltung Cosimaplatz
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 12.12  
Abstimmungsverhältnisse transparent darstellen  
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 12.13  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 12.14  
Fußverkehrsfreundlicher Ausbau der LSA Waldsassener Straße Ecke Lichterfelder Ring
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 12.15  
Änderung des Textes der Gedenktafel für Kurt Gudell  
Enthält Anlagen
2036/XX  
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Da der der von der Gedenktafelkommission vorgelegte Text für die Gedenktafel Kurt Gudell (DS 1758/XIX) nicht mit dem vom Kulturausschuss am 7. Dez 2017 beschlossenen Text identisch ist, möge der Text aus dem Beschluss Drs 1879/XX durch den folgenden, vom Ausschuss 2017 beschlossenen Text ersetzt werden:

„Die Hitlerei vernichtet mich erst jetzt..."

Dr. jur. Kurt Gudell (1898-1964) mpfte während der Nachkriegszeit als Opfer der Homosexuellenverfolgung durch die Nationalsozialisten unnachgiebig um seine Anerkennung als NS-Opfer und die damit verbundene Rehabilitierung und Wiedergutmachung. Zu einer Zeit als Homosexualität unter Männern strafbar war, hatte sein Antrag beim Entschädigungsamt in der Potsdamer Straße 186 lange keinen Erfolg. Erst 1954 erhielt er die Anerkennung als politisch Verfolgter, die den Weg für Entschädigungsleistungen frei machte.

Ö 12.16  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV zur Durchführung von Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen  
Enthält Anlagen
2037/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirk finanziell am Wirtschaftsaufkommen gerecht beteiligen  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 13.2  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 13.3  
Zweijahresbericht über die Städtepartnerschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 13.4  
Ergänzung der Online-Veröffentlichung zu bezirklichen Gremien prüfen  
Enthält Anlagen
0287/XX  
Ö 13.5  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 13.6  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
Enthält Anlagen
0319/XX  
Ö 13.7  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 13.8  
Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 13.9  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II  
0575/XX  
Ö 13.10  
Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.11  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 13.12  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren  
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 13.13  
Black Box öffnen: Öffentliche Informationen über Bezirksamtsbeschlüsse aktualisieren  
Enthält Anlagen
1201/XX  
Ö 13.14  
Nahversorgung in der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 13.15  
Ortsschild „Tempelhof-Schöneberg“ für unsere Städtepartnerstadt Ahlen  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 13.16  
Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 13.17  
Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 13.18  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 13.19  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 13.20  
„Modellprojekt“ Sportplatz Tempelhofer Weg 62 umsetzen  
Enthält Anlagen
1716/XX  
Ö 13.21  
Ortshinweisschilder für ein sichtbares Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1827/XX  
Ö 13.22  
Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 13.23  
Sehenswertes Tempelhof-Schöneberg in die Etappenplanung des Radweges Berlin Leipzig aufnehmen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 13.24  
Änderung der Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 13.25  
Quartiersrat in Zukunft unterstützen  
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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