Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 6.2  
Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 6.3  
Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 6.4  
Priesterweg kurzfristig für den Fahrradverkehr besser nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 6.5  
Fahrpreiserhöhung bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücknehmen  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.6  
BVV an der Jury zur Verteilung der Spendengelder für den Schöneberger Norden beteiligen  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 6.7  
Kinder nicht abhängen  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 6.8  
Fußwege im Baustellenbereich zum S-Bahnhof Lichtenrade vernünftig ausleuchten  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 6.9  
Mobbing abschaffen
Enthält Anlagen
1733/XX  
Ö 6.10  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 6.11  
Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 6.12  
Friedenauer Höhe: Wann wird der Stillstand beendet?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 6.13  
Religiöses Mobbing an Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 6.14  
Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 6.15  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 6.16  
Endlich das Schulmittagessen bezahlen  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 6.17  
Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 6.18  
Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 6.19  
Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 6.20  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 6.21  
Bürgergärten Frobenstraße dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 6.22  
Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 6.23  
Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 6.24  
Frauen in Krisen nicht alleine lassen  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 6.25  
Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 6.26  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 6.27  
Anbindung der südlichen Ortsteile unseres Bezirks ans Radschnellwegenetz durch eine Süd-Route  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 6.28  
Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 6.29  
Umbau der Grunewaldstraße zwischen Kleistpark und Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 6.30  
Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 6.31  
Schulen Sicherheit für digitalen Unterricht geben  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 6.32  
Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 6.33  
Aufwertung Grünflächen Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 6.34  
Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 6.35  
Als Fußgänger sicherer über die Straße an der Umleitungsstrecke Goltzstraße/Briesingstraße  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 6.36  
Sanierung für den Straßenabschnitt Feurig-/Herbertstraße planen  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 6.37  
Mehr Bänke am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 6.38  
Sportplatz am Tempelhofer Weg in Nelly-Neppach-Sportplatz umbenennen  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 6.39  
Key-Karte für Obdachlose für die Benutzung der Wall-Toilette in der Nähe des Nachtcafes Zum Guten Hirten am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 6.40  
Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 6.41  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 6.42  
Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 6.43  
Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 6.44  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 6.45  
Gedenkorte retten!
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 6.46  
Strategie für Potse und Drugstore im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
1815/XX  
Ö 6.47  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 6.48  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 6.49  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 6.50  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 6.51  
Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 6.52  
Bäume für die Potse
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 6.53  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 6.54  
Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 6.55  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 6.56  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 6.57  
Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 6.58  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 6.59  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 6.60  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 6.61  
Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 6.62  
Schulen winterfest machen  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 6.63  
Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 6.64  
U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 6.65  
Gedenken für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933 im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 6.66  
Sportplatz Wiesbadener Straße für den Sportunterricht und den Pausenhofbetrieb des Rheingau-Gymnasiums gerade in Corona-Zeiten erhalten  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 6.67  
Evaluierung für Mengenzählung und Preisbildung für die neuen Produkte der Jugendarbeit im Rahmen des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 6.68  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 6.69  
InfoCompass als Informationsstelle für Geflüchtete künftig auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 6.70  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 6.71  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 6.72  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 6.73  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 6.74  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 6.75  
Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 6.76  
Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 6.77  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren: Beschlusslage umsetzen!
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 6.78  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 6.79  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 6.80  
Kostenloses W-LAN für alle Einrichtungen von Vivantes und der Charité Berlin: Coronabedingte Kontakteinschränkungen abmildern  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 6.81  
Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 6.82  
Sportparcours an der Heilandsweide
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 6.83  
Lichtenrade dämmt den Lärm der Dresdner Bahn
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 6.84  
Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 6.85  
Verbot von Heizpilzen in der Wintersaison 2020/21 für die Außengastronomie aussetzen
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 6.86  
Wasseranschluss am Friedrich-Wilhelm-Platz für ehrenamtliche Grünpflege  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 6.87  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-85 VE für Teilflächen der Grundstücke Eisenacher Straße 61 und Ullsteinstraße 91 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 6.88  
Weiterführung des Präventionsrates Schöneberger Norden ab 2021  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 6.89  
Einrichtung einer bezirklichen Koordinierungsstelle für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 6.90  
Etablierung des Spendenfonds für die Vergabe von Spendenmitteln im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenbenennungen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kaiser-Wilhelm-Platz in Tempelhof-Schöneberg nach Richard von Weizsäcker benennen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 10.2  
Saubere Schulen – Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 10.3  
Keine Zwangsräumungen von Sozialleistungsbeziehenden während der Coronapandemie  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 10.4  
Benennung der Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Heinz Jakob „Coco“ Schumann  
Enthält Anlagen
2028/XX  
Ö 10.5  
Haus der Jugend projektieren III  
Enthält Anlagen
2029/XX  
Ö 10.6  
Gewaltschutzberatung in Supermärkten  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 10.7  
Fahrradabstellplätze an Lichtenrader S-Bahnhöfen - Bedarfe erfüllen!  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 10.8  
Eine Gedenktafel für Dora Duncker im Flaschenhalspark  
Enthält Anlagen
2032/XX  
Ö 10.9  
Dorfteich Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 10.10  
Lets Dance - Andenken an David Bowie in Schöneberg  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 10.11  
Transfairkaufhaus eröffnen  
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 12.2  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 12.3  
Gefährliche Engstelle auf der Manteuffelstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
1863/XX  
Ö 12.4  
EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 12.5  
Mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Lichtenrade und Nutzung des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes bis zu dessen Inanspruchnahme ermöglichen  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 12.6  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 12.7  
Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 12.8  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 12.9  
Kyffhäuserstr. 11: Zwangsräumung von 71-jähriger Mieterin verhindern  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 12.10  
Skateparks in Tempelhof-Schöneberg qualifizieren und sanieren
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 12.11  
Neugestaltung Cosimaplatz
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 12.12  
Abstimmungsverhältnisse transparent darstellen  
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 12.13  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 12.14  
Fußverkehrsfreundlicher Ausbau der LSA Waldsassener Straße Ecke Lichterfelder Ring
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 12.15  
Änderung des Textes der Gedenktafel für Kurt Gudell  
Enthält Anlagen
2036/XX  
Ö 12.16  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV zur Durchführung von Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen  
Enthält Anlagen
2037/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirk finanziell am Wirtschaftsaufkommen gerecht beteiligen  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 13.2  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 13.3  
Zweijahresbericht über die Städtepartnerschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 13.4  
Ergänzung der Online-Veröffentlichung zu bezirklichen Gremien prüfen  
Enthält Anlagen
0287/XX  
Ö 13.5  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 13.6  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
Enthält Anlagen
0319/XX  
Ö 13.7  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 13.8  
Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 13.9  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II  
0575/XX  
Ö 13.10  
Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.11  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 13.12  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren  
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 13.13  
Black Box öffnen: Öffentliche Informationen über Bezirksamtsbeschlüsse aktualisieren  
Enthält Anlagen
1201/XX  
Ö 13.14  
Nahversorgung in der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 13.15  
Ortsschild „Tempelhof-Schöneberg“ für unsere Städtepartnerstadt Ahlen  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 13.16  
Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 13.17  
Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 13.18  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 13.19  
Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 13.20  
„Modellprojekt“ Sportplatz Tempelhofer Weg 62 umsetzen  
Enthält Anlagen
1716/XX  
Ö 13.21  
Ortshinweisschilder für ein sichtbares Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1827/XX  
Ö 13.22  
Umrüstung der Gasleuchten in der Manfred-von Richthofen-Straße auf LED
Enthält Anlagen
1830/XX  
Ö 13.23  
Sehenswertes Tempelhof-Schöneberg in die Etappenplanung des Radweges Berlin Leipzig aufnehmen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 13.24  
Änderung der Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 13.25  
Quartiersrat in Zukunft unterstützen  
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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