Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Friedenauer Stadtteilbibliothek retten: Ersatzstandort sofort einrichten"  
Enthält Anlagen
1608/XIX  
Ö 3.2  
Gerhard-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau erhalten  
1628/XIX  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - "Zur Erhaltung des Gaslichts in Tempelhof-Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1643/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule  
Enthält Anlagen
1458/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Änderung der Tagesordnung      
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendeinrichtungen PallasT, Potse und Drugstore am Standort Potsdamer Straße 180 erhalten  
1619/XIX  
Ö 8.2  
Senatszuschüsse für Potse und Drugstore  
1620/XIX  
Ö 8.3  
Wertschätzung des Drugstores ist Wertschöpfung  
1633/XIX  
Ö 9  
Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wie ist Tempelhof-Schöneberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1612/XIX  
Ö 9.2  
Nicht vergessen zu erinnern! - Gedenkort Annedore und Julius Leber  
Enthält Anlagen
1613/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Willkommenskultur in Tempelhof-Schöneberg ermutigend - Danke!  
1616/XIX  
Ö 10.2  
Koordinationsstelle kommunale Willkommenskultur  
1617/XIX  
Ö 10.3  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen  
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 10.4  
Umstellung des B-Plan Verfahrens 7-29 (EUREF)  
1627/XIX  
Ö 10.5  
Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren  
1615/XIX  
Ö 10.6  
Die Situation in der Grunewaldstraße 87 lösungsorientiert angehen  
1599/XIX  
Ö 10.7  
Kunst und Kultur vor Ort fördern!  
1618/XIX  
Ö 10.8  
Flüchtlingszentrum Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 10.9  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz  
1622/XIX  
Ö 10.10  
Das Kita-Angebot an geeigneten Orten bedarfsgerecht erweitern und eine 24- Stunden-Kita modellhaft anbieten  
1623/XIX  
Ö 10.11  
Kommunale Willkommenskultur  
1624/XIX  
Ö 10.12  
Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!  
1625/XIX  
Ö 10.13  
Möglichkeit einer "Bezirks-App" prüfen  
1626/XIX  
Ö 10.14  
Freiflächen für den Hundeauslauf  
1629/XIX  
Ö 10.15  
Investitionen im Lassen Park  
1630/XIX  
Ö 10.16  
Planungsvarianten Radspur Boelckestraße  
1631/XIX  
Ö 10.17  
Sankt-Matthias-Kirche stärker in den Fokus rücken  
1632/XIX  
Ö 10.18  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße  
1634/XIX  
Ö 10.19  
Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen  
1635/XIX  
Ö 10.20  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße  
1636/XIX  
Ö 10.21  
Beteiligung am bundesweiten Vorlesetag  
Enthält Anlagen
1637/XIX  
Ö 10.22  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
1638/XIX  
Ö 10.23  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 10.24  
Schankterrassen im öffentlichen Land  
1640/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Radverkehrspolitik  
Enthält Anlagen
1641/XIX  
Ö 11.2  
Kann das bezirkliche Soziale Hilfesystem Menschen in Not adäquat unterstützen?  
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 12.2  
"Free Open Air"-Flächen ausweisen und Partys einfach machen  
1594/XIX  
Ö 12.3  
W 40  
1609/XIX  
Ö 12.4  
Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 12.5  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten  
1564/XIX  
Ö 12.6  
Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen
1570/XIX  
Ö 12.7  
Enteignung prüfen!
1571/XIX  
Ö 12.8  
Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241  
1582/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 14.2  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 14.3  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 14.4  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 14.5  
Fahrradständer für die Endhaltestelle der Buslinien X 76 und X83 in der Nahariyastraße  
1138/XIX  
Ö 14.6  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!  
1329/XIX  
Ö 14.7  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 14.8  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken
1411/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Beschlussliste.

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.3 - vertagt
   

Die Bezirksverordneten Pschollkowski, Hackenberger und Dr.Baack bemängeln das Nichtvorliegen bezirklicher Zahlen.

Frau Wissel betont  die bezirkliche Bedeutung der Schuldner- und Insolvenzberatung.

Frau Suka berichtet über ein Gespräch bei der Verbraucherzentrale mit dem Hinweis, dass sich die Zahl der verschuldeten Haushalte in Berlin in den letzten Jahren um ca. 100 000 Haushalte verdoppelt hat und bietet an,r die nächste Sitzung Daten zu präsentieren.

Die weitere Behandlung des TOP wird auf die chste Sitzung vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmig beschlossen

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Budget der Berliner Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen aufgestockt wird.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Ö 14.9  
Fußballrasen an der Bruno- H.-Bürgel Grundschule
1456/XIX  
Ö 14.10  
Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule
1462/XIX  
Ö 14.11  
Sozialarbeiter für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium  
1469/XIX  
Ö 14.12  
Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz  
1476/XIX  
Ö 14.13  
Voraussetzungen für barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz schaffen  
1490/XIX  
Ö 14.14  
Für barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz  
1495/XIX  
Ö 14.15  
Für eine Kinder- und Jugendbibliothek in Friedenau - Standort Handjerystraße 44 umfassend pfüfen  
1512/XIX  
Ö 14.16  
Teilnahme der Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg an den Aktionswochen "Zu Fuß zur Schule"  
1519/XIX  
Ö 14.17  
Mittel für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms deutlich aufstocken  
1544/XIX  
Ö 14.18  
Dog Stations für weniger Hundekot auf den Straßen in Lichtenrade, Marienfelde und Mariendorf  
1550/XIX  
Ö 14.19  
Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds - Soziale Stadt, PJ 2016/ 2017 (Gebiet "Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark")  
Enthält Anlagen
1607/XIX  
Ö 14.20  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1610/XIX  
Ö 14.21  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des vorhaben-bezogen Bebauungsplans 7-81 VE für das Grundstück Gotenstr. 52-53 / Tempelhofer Weg 39-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1611/XIX  
Ö 15     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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