Drucksache - 1612/XIX  

 
 
Betreff: Wie ist Tempelhof-Schöneberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern vorbereitet?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUDie Fraktion der CDU
Verfasser:1. Frau Marx, Denise
2. Herr Zander, Christian
3. Herr Hasso, Djengizkhan
Olschewski, Ralf
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.09.2015 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage
Große Anfrage CDU - Thema Flüchtlinge BVV am 16 09 15 bearbeitet

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Schulbesuch von Kindern aus Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien
  1. Wie viele Kinder wurden zum Ende des Schuljahres 2014/15 in wie vielen Lerngruppen an welchen Schulen des Bezirks beschult (bitte jeweils nach Schulen auflisten) und wie viele Kinder werden aktuell an den Schulen des Bezirks beschult? An welchen Schulen wurden weitere Lerngruppen in welcher Anzahl eingerichtet?

 

  1. Mit wie vielen weiteren Kindern rechnet das Bezirksamt, die bis zum Jahresende zusätzlich beschult oder in Kitas untergebracht werden müssen? Stehen dafür aus-reichend Raumkapazitäten und Lehrkräfte sowie Kitaplätze zur Verfügung? Wird Vorsorge für die erwarteten noch eintreffenden Flüchtlinge betrieben und wie viele Lerngruppen kann der Bezirk zusätzlich im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten noch einrichten?

 

  1. Welcher Zeitraum verging in 2014 durchschnittlich zwischen dem Vorstelligwerden beim Bezirksamt bis zur Beschulung in einer Lerngruppe und welcher Zeitraum wird aktuell benötigt?

 

  1. Personalsituation im Bezirksamt

 

  1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren in 2014 bzw. sind derzeit

a)      im Schulamt

b)      im Gesundheitsamt und insbesondere hier im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst

c)      im Jugendamt

in erster Linie für die Bearbeitung von Anliegen der Flüchtlinge zuständig und wie hat sich deren Arbeitsbelastung im Vergleich zu 2014 entwickelt?

Welches zusätzliche Personal wird benötigt, um eine ordnungsgemäße Versorgung künftig sicherzustellen?

 

  1. Werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter interkulturell geschult/sensibilisiert und stehen zur Unterstützung Sprachmittler (falls ja, in welchen Sprachen) zur Verfügung?

 

  1. Ist das Bezirksamt in der Lage, mit den verfügbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Arbeitspensum erfolgreich zu bewältigen? Gibt es Zusagen des Senats, dem Bezirk zusätzliches Personal zur Verfügung zu stellen?

 

C. Gesundheitsversorgung

 

  1. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber (absolut und in Prozent) sind seit dem 01.01.2014 durch das Gesundheitsamt untersucht worden? Wie viele davon sind männlich, wie viele weiblich?  Wie lässt sich der allgemeine Gesundheitszustand der Flüchtlinge und Asylbewerber beschreiben und gibt es Unterschiede je nach Herkunftsland?
  2. Wie verhält es sich konkret mit der Prävalenz von Masern und Tuberkulose? Wie hoch ist die Durchimpfungsquote bei den Flüchtlingen und Asylbewerbern und wie hoch die Impfbereitschaft im Allgemeinen? Fördert das Bezirksamt letztere?

 

  1. Hat das Bezirksamt Kontakt zu freiwillig helfenden Ärzten und Apothekern aufgenommen und wer koordiniert deren Einsatz vor Ort? Gibt es ggf. auch eine Arzneimittelversorgung in den Unterkünften selbst?

 

  1. Kann das Bezirksamt Aussagen insbesondere zu Kindern von Flüchtlings- und Asylbewerbern treffen? Wie sieht es  gerade hier mit dem Thema Traumatisierung aus – gibt es ausreichend Therapieangebote?

 

D. Allgemeine Fragestellungen

 

  1. Reicht das Angebot an Sprachkursen z.B. über die VHS aus oder gibt es Warteliste wegen einer zu großen Nachfrage?

 

  1. Wie hoch ist der Anteil der im Bezirk untergebrachten Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien, die

a)      einen Rechtsanspruch auf Unterbringung in einer Kindertagesstätte haben

b)      im Grundschulalter sind

c)      die im Oberschulalter sind sowie

d)      die älter als 60 Jahre alt sind?

 

  1. Hat das Bezirksamt Kenntnisse über berufliche Abschlüsse und Qualifikationen der Flüchtlinge und Asylbewerber und deren damit verbundenen Perspektiven für den 1. oder 2. Arbeitsmarkt?

 

  1. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den Bedarf an zusätzlichem Wohnraum für Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien, an welchen Stellen im Bezirk kann zusätzlich Wohnraum realisiert werden und welchen konkreten Zeitraum sieht das Bezirksamt bis zur Bezugsfertigkeit von Wohneinheiten?

 

  1. Wie und durch wen werden vom Bezirksamt Hilfs- und Spendenangebote koordiniert?
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen