Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Friedenauer Stadtteilbibliothek retten: Ersatzstandort sofort einrichten"
Enthält Anlagen
1608/XIX  
Ö 3.2  
Gerhard-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau erhalten
1628/XIX  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - "Zur Erhaltung des Gaslichts in Tempelhof-Schöneberg"
Enthält Anlagen
1643/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Oberschule
Enthält Anlagen
1458/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Änderung der Tagesordnung    
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendeinrichtungen PallasT, Potse und Drugstore am Standort Potsdamer Straße 180 erhalten
1619/XIX  
Ö 8.2  
Senatszuschüsse für Potse und Drugstore
1620/XIX  
Ö 8.3  
Wertschätzung des Drugstores ist Wertschöpfung
1633/XIX  
Ö 9  
Große Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Wie ist Tempelhof-Schöneberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern vorbereitet?
Enthält Anlagen
1612/XIX  
Ö 9.2  
Nicht vergessen zu erinnern! - Gedenkort Annedore und Julius Leber
Enthält Anlagen
1613/XIX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Willkommenskultur in Tempelhof-Schöneberg ermutigend - Danke!
1616/XIX  
Ö 10.2  
Koordinationsstelle kommunale Willkommenskultur
1617/XIX  
Ö 10.3  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 10.4  
Umstellung des B-Plan Verfahrens 7-29 (EUREF)
1627/XIX  
Ö 10.5  
Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren
1615/XIX  
Ö 10.6  
Die Situation in der Grunewaldstraße 87 lösungsorientiert angehen
1599/XIX  
Ö 10.7  
Kunst und Kultur vor Ort fördern!
1618/XIX  
Ö 10.8  
Flüchtlingszentrum Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 10.9  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz
1622/XIX  
Ö 10.10  
Das Kita-Angebot an geeigneten Orten bedarfsgerecht erweitern und eine 24- Stunden-Kita modellhaft anbieten
1623/XIX  
Ö 10.11  
Kommunale Willkommenskultur
1624/XIX  
Ö 10.12  
Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!
1625/XIX  
Ö 10.13  
Möglichkeit einer "Bezirks-App" prüfen
1626/XIX  
Ö 10.14  
Freiflächen für den Hundeauslauf
1629/XIX  
Ö 10.15  
Investitionen im Lassen Park
1630/XIX  
Ö 10.16  
Planungsvarianten Radspur Boelckestraße
1631/XIX  
Ö 10.17  
Sankt-Matthias-Kirche stärker in den Fokus rücken
1632/XIX  
Ö 10.18  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße
1634/XIX  
Ö 10.19  
Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 10.20  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße
1636/XIX  
Ö 10.21  
Beteiligung am bundesweiten Vorlesetag
Enthält Anlagen
1637/XIX  
Ö 10.22  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten
1638/XIX  
Ö 10.23  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"
1639/XIX  
Ö 10.24  
Schankterrassen im öffentlichen Land
1640/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Radverkehrspolitik
Enthält Anlagen
1641/XIX  
Ö 11.2  
Kann das bezirkliche Soziale Hilfesystem Menschen in Not adäquat unterstützen?
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 12.2  
"Free Open Air"-Flächen ausweisen und Partys einfach machen
1594/XIX  
Ö 12.3  
W 40
1609/XIX  
Ö 12.4  
Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 12.5  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten
1564/XIX  
Ö 12.6  
Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen
1570/XIX  
Ö 12.7  
Enteignung prüfen!
1571/XIX  
Ö 12.8  
Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1582/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen
0091/XIX  
Ö 14.2  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 14.3  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 14.4  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 14.5  
Fahrradständer für die Endhaltestelle der Buslinien X 76 und X83 in der Nahariyastraße
1138/XIX  
Ö 14.6  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!
1329/XIX  
Ö 14.7  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 14.8  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken
1411/XIX  
Ö 14.9  
Fußballrasen an der Bruno- H.-Bürgel Grundschule
1456/XIX  
Ö 14.10  
Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule
1462/XIX  
Ö 14.11  
Sozialarbeiter für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium
1469/XIX  
Ö 14.12  
Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz
1476/XIX  
Ö 14.13  
Voraussetzungen für barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz schaffen
1490/XIX  
Ö 14.14  
Für barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Friedrich-Wilhelm-Platz
1495/XIX  
Ö 14.15  
Für eine Kinder- und Jugendbibliothek in Friedenau - Standort Handjerystraße 44 umfassend pfüfen
1512/XIX  
Ö 14.16  
Teilnahme der Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg an den Aktionswochen "Zu Fuß zur Schule"
1519/XIX  
Ö 14.17  
Mittel für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms deutlich aufstocken
1544/XIX  
Ö 14.18  
Dog Stations für weniger Hundekot auf den Straßen in Lichtenrade, Marienfelde und Mariendorf
1550/XIX  
Ö 14.19  
Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds - Soziale Stadt, PJ 2016/ 2017 (Gebiet "Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark")
Enthält Anlagen
1607/XIX  
Ö 14.20  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1610/XIX  
Ö 14.21  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des vorhaben-bezogen Bebauungsplans 7-81 VE für das Grundstück Gotenstr. 52-53 / Tempelhofer Weg 39-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
1611/XIX  
Ö 15     Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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