Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Giese, Kiderlen, Bölter, Götz

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.

Die Drucksache Nr. 1632/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin – Einwohnerantrag Gaslicht

1 Austauschseite zu Drucksache 1640/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Grüne

1 Änderungsantrag zur Drucksache 1599/XIX

1 Ersetzungsantrag der Fraktion Grüne zu Drucksache 1614/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1618/XIX

1 Änderungsantrag der SPD und CDU zur Drucksache 1616/XIX

1 Austauschseite zu Drucksache 1625/XIX

1 Ergänzungsantrag der Gruppe Linke zur Drucksache 1628/XIX

1 Änderungsantrag der CDU zur Drucksache 1631/XIX

1 Austauschseite Drucksache 1632/XIX

und 1 Ergänzungsantrag der SPD zur Drucksache 1632/XIX

4 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

3 Beschlussempfehlungen aus dem JHA zu den Anträgen 1619/XIX, 1620/XIX und 1633/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsamt

1 Austauschseite zur Beschlussempfehlung 1633/XIX

1 Austauschseite zur Mitteilung zur Kenntnisnahme 1610/XIX

1 Austauschseite zur Mitteilung zur Kenntnisnahme 1611/XIX

Es liegt die Dringliche Drucksache Nr. 1644/XIX vor. BV Zander widerspricht der Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorsteherin verkündet eine Änderung der Tagesordnung:

Zum Einwohnerantrag „Friedenauer Stadtteilbibliothek retten: Ersatzstandort sofort einrichten“ Drucksache Nr. 1608/XIX wird der Antrag Nr. 1628/XIX vorgezogen und mit einem Ergänzungsantrag gemeinsam beraten.

Die Anträge zum Themenkomplex Potse und Drugstore und die dazu gehörigen Beschlussempfehlungen aus dem JHA Drucksachennr. 1619/XIX, 1620XIX und 1633/XIX werden vorgezogen und vor der Beantwortung der Großen Anfragen eingeordnet.

Es gibt keinen Widerspruch gegen die so geänderte Tagesordnung.