BV Preußker erörtert zunächst die Intension des Antrages.
In der nachfolgenden Diskussion werden die Standpunkte der einzelnen Fraktionen hinsichtlich der Erarbeitung eines Konzeptes zur Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bürgerämtern ausgetauscht. Dabei werden folgende redaktionelle Änderungen vorgeschlagen:
Der erste Satz soll um die Wortgruppe „(ggf. als landesweite Lösung)“ erweitert werden. Des Weiteren soll der Satz „Bei der Prüfung ist die aktuelle Haushaltslage zu berücksichtigen.“ hinzugefügt werden. Der Termin für den Bericht über die Ergebnisse soll auf März 2016 geändert werden.
Die Fraktion der CDU stimmt den genannten Änderungen zu.
Der Ausschussvorsitzende ruft den geänderten Antrag zur Abstimmung auf.
Der Ausschuss verabschiedet einstimmig folgenden Antrag:
„Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten zur Erstellung einer „Bezirks-App“ zu prüfen. (ggf. als landesweite Lösung) Dabei soll ein Schwerpunkt auf interaktivem Kartenmaterial mit Angeboten des Bezirksamtes und der öffentlichen Infrastruktur liegen (insbesondere Kitas, Schulen, Seniorenfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Beratungsstellen, etc.). Auch Parks, Denkmäler und anderweitige Sehenswürdigkeiten und nicht zuletzt Ärzte, Krankenhäuser und Pflegedienste etc. sollen darin einfließen können. Es soll zudem geprüft werden, wie in Tempelhof-Schöneberg ansässige Start-Up-Unternehmen am Erstellungsprozess beteiligt werden können.
Bei der Prüfung ist die aktuelle Haushaltslage zu berücksichtigen.
Der BVV ist bis März 2016 über erste Ergebnisse zu berichten.“
Leichte Sprache
DGS
