Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern
1233/XVIII  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
1189/XIX  
Ö 8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
1190/XIX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen    
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Ferienwohnungen im Bezirk
1159/XIX  
Ö 10.2  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 10.3  
Zwei Wein- und Winzerfeste sind zu viel!
1160/XIX  
Ö 10.4  
Doppelt vergebenes Wein- und Winzerfest 2014
1168/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Fahr-Rat fördern
1161/XIX  
Ö 11.2  
Einhaltung des Informationsfreiheitsgesetzes auch beim Jobcenter
1163/XIX  
Ö 11.3  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen
1164/XIX  
Ö 11.4  
Affen stark und Löwen schlau
1165/XIX  
Ö 11.5  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.6  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!
1167/XIX  
Ö 11.7  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement
1170/XIX  
Ö 11.8  
Bewahrung der Kultur in unserem Bezirk
1169/XIX  
Ö 11.9  
Rubenstrasse entschleunigen
1171/XIX  
Ö 11.10  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern
1172/XIX  
Ö 11.11  
Fahrrad-Angebotsstreifen in der Boelckestraße
1173/XIX  
Ö 11.12  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk
1174/XIX  
Ö 11.13  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten
1175/XIX  
Ö 11.14  
Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark
1176/XIX  
Ö 11.15  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen
1177/XIX  
Ö 11.16  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.17  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen
1179/XIX  
Ö 11.18  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern
1180/XIX  
Ö 11.19  
Nistplätze für Mauersegler schaffen
1181/XIX  
Ö 11.20  
Verkehrsbelastung prüfen
1182/XIX  
Ö 11.21  
PKW-Blockade der BVG-Buslinie 106 beenden – Haltestellenbereich Suttnerstraße markieren
1183/XIX  
Ö 11.22  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf
1184/XIX  
Ö 11.23  
Aufklärung über homophoben Massenmörder vorantreiben!
1185/XIX  
Ö 12     übrige Große Anfragen    
Ö 12.1  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?
1186/XIX  
Ö 12.2  
Theatersterben im Bezirk
1187/XIX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen    
Ö 13.1  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
1023/XIX  
Ö 13.2  
Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms
1032/XIX  
Ö 13.3  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 13.4  
Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen
1142/XIX  
Ö 13.5  
Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzeptes jetzt beginnen
1154/XIX  
Ö 13.6  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen – Teil II
1155/XIX  
Ö 13.7  
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Exkursion zum Innsbrucker Platz
1156/XIX  
Ö 13.8  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen
1157/XIX  
Ö 14     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
1188/XIX  
Ö 15     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Vollständige Umsetzung des Güterverkehrskonzepts – Schienengüterverkehr in die Innenstadt
0682/XVIII  
Ö 15.2  
Standortmanagement für Güterverteilungs-Subzentrum initiieren Ehemaligen Güterbahnhof Tempelhof entwickeln, neuen Förderweg nutzen!
1206/XVIII  
Ö 15.3  
Novelliertes Verbraucherinformationsrecht aktiv nutzen
0925/XVIII  
Ö 15.4  
„Ekelliste“ und Smiley-System für Tempelhof-Schöneberg!
1495/XVIII  
Ö 15.5  
Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!
0256/XIX  
Ö 15.6  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun? – Teil II
1609/XVIII  
Ö 15.7  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße
0260/XIX  
Ö 15.8  
Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten
0455/XIX  
Ö 15.9  
Gesamtvorhaben „Logistikzentrum Säntisstraße“ durch den Investor offen legen – Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner öffentlich erörtern
0555/XIX  
Ö 15.10  
Säntisstraße - Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen!
0772/XIX  
Ö 15.11  
Rahmenkonzept für Logistikstandorte
0614/XIX  
Ö 15.12  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
0634/XIX  
Ö 15.13  
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a
0689/XIX  
Ö 15.14  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
0790/XIX  
Ö 15.15  
Anonyme HIV-Tests erhalten!
0808/XIX  
Ö 15.16  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
0813/XIX  
Ö 15.17  
Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld
0868/XIX  
Ö 15.18  
Geschütztes Marktsegment: Kontingenterhöhung
0874/XIX  
Ö 15.19  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz
0907/XIX  
Ö 15.20  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen
0941/XIX  
Ö 15.21  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln
0942/XIX  
Ö 15.22  
Die Senatskanzlei wird gebeten, einen neuen Wettbewerb zur Gestaltung des Gedenkortes A. und J. Leber auszuloben
0952/XIX  
Ö 15.23  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig
0975/XIX  
Ö 15.24  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz
0977/XIX  
Ö 15.25  
Baumhäuser für Kinder in Kleingärten
1018/XIX  
Ö 15.26  
Stadtbäume und Gehölze für den Klimawandel fit machen
1020/XIX  
Ö 15.27  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 15.28  
Programm „Stadtbäume für Berlin“ für den Bezirk nutzen
1028/XIX  
Ö 15.29  
Infrastruktur im Naumannpark verbessern!
1131/XIX  
Ö 15.30  
Willkommensklassen willkommen heißen und im Schulentwicklungsplan integrieren
1140/XIX  
Ö 15.31  
Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
1191/XIX  
Ö 16  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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