Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1189/XIX  
Ö 8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1190/XIX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Ferienwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1159/XIX  
Ö 10.2  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?  
1162/XIX  
Ö 10.3  
Zwei Wein- und Winzerfeste sind zu viel!  
Enthält Anlagen
1160/XIX  
Ö 10.4  
Doppelt vergebenes Wein- und Winzerfest 2014  
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Fahr-Rat fördern  
1161/XIX  
Ö 11.2  
Einhaltung des Informationsfreiheitsgesetzes auch beim Jobcenter  
1163/XIX  
Ö 11.3  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen  
1164/XIX  
Ö 11.4  
Affen stark und Löwen schlau  
1165/XIX  
Ö 11.5  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule  
1166/XIX  
Ö 11.6  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 11.7  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement  
Enthält Anlagen
1170/XIX  
Ö 11.8  
Bewahrung der Kultur in unserem Bezirk  
1169/XIX  
Ö 11.9  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.10  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern  
1172/XIX  
Ö 11.11  
Fahrrad-Angebotsstreifen in der Boelckestraße  
1173/XIX  
Ö 11.12  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
1174/XIX  
Ö 11.13  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.14  
Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark  
1176/XIX  
Ö 11.15  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 11.16  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern  
1178/XIX  
Ö 11.17  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schülerinnen und Schülern in Schulen und Sportvereinen  
1179/XIX  
Ö 11.18  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern  
1180/XIX  
Ö 11.19  
Nistplätze für Mauersegler schaffen  
1181/XIX  
Ö 11.20  
Verkehrsbelastung prüfen  
1182/XIX  
Ö 11.21  
PKW-Blockade der BVG-Buslinie 106 beenden – Haltestellenbereich Suttnerstraße markieren  
1183/XIX  
Ö 11.22  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf  
1184/XIX  
Ö 11.23  
Aufklärung über homophoben Massenmörder vorantreiben!  
1185/XIX  
Ö 12     übrige Große Anfragen      
Ö 12.1  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?  
1186/XIX  
Ö 12.2  
Theatersterben im Bezirk  
1187/XIX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 13.2  
Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 13.3  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 13.4  
Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen
1142/XIX  
Ö 13.5  
Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzeptes jetzt beginnen  
1154/XIX  
Ö 13.6  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen – Teil II  
1155/XIX  
Ö 13.7  
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Exkursion zum Innsbrucker Platz  
1156/XIX  
Ö 13.8  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen  
1157/XIX  
Ö 14     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
1188/XIX  
Ö 15     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Vollständige Umsetzung des Güterverkehrskonzepts – Schienengüterverkehr in die Innenstadt  
Enthält Anlagen
0682/XVIII  
Ö 15.2  
Standortmanagement für Güterverteilungs-Subzentrum initiieren Ehemaligen Güterbahnhof Tempelhof entwickeln, neuen Förderweg nutzen!  
Enthält Anlagen
1206/XVIII  
Ö 15.3  
Novelliertes Verbraucherinformationsrecht aktiv nutzen
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 15.4  
„Ekelliste“ und Smiley-System für Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1495/XVIII  
Ö 15.5  
Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
0256/XIX  
Ö 15.6  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun? – Teil II  
Enthält Anlagen
1609/XVIII  
Ö 15.7  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 15.8  
Keine Rundfunkgebühren für Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0455/XIX  
Ö 15.9  
Gesamtvorhaben „Logistikzentrum Säntisstraße“ durch den Investor offen legen – Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner öffentlich erörtern  
Enthält Anlagen
0555/XIX  
Ö 15.10  
Säntisstraße - Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen!  
Enthält Anlagen
0772/XIX  
Ö 15.11  
Rahmenkonzept für Logistikstandorte  
0614/XIX  
Ö 15.12  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 15.13  
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a
0689/XIX  
Ö 15.14  
Mehr als nur Honig – Unterstützung der Imkereien im Bezirk
Enthält Anlagen
0790/XIX  
Ö 15.15  
Anonyme HIV-Tests erhalten!  
0808/XIX  
Ö 15.16  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 15.17  
Planungsmoratorium zum Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0868/XIX  
Ö 15.18  
Geschütztes Marktsegment: Kontingenterhöhung
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 15.19  
Fahrbahnquerung in der Salzburger Straße – Höhe Spielplatz  
Enthält Anlagen
0907/XIX  
Ö 15.20  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen
Enthält Anlagen
0941/XIX  
Ö 15.21  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln
0942/XIX  
Ö 15.22  
Die Senatskanzlei wird gebeten, einen neuen Wettbewerb zur Gestaltung des Gedenkortes A. und J. Leber auszuloben  
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 15.23  
Halteverbot Uwe-Saager-Steig  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 15.24  
Sicherung des Fußgängerwegs am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0977/XIX  
Ö 15.25  
Baumhäuser für Kinder in Kleingärten  
1018/XIX  
Ö 15.26  
Stadtbäume und Gehölze für den Klimawandel fit machen  
Enthält Anlagen
1020/XIX  
Ö 15.27  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 15.28  
Programm „Stadtbäume für Berlin“ für den Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
1028/XIX  
Ö 15.29  
Infrastruktur im Naumannpark verbessern!  
Enthält Anlagen
1131/XIX  
Ö 15.30  
Willkommensklassen willkommen heißen und im Schulentwicklungsplan integrieren  
1140/XIX  
Ö 15.31  
Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
1191/XIX  
Ö 16  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen