Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Protokollgenehmigung    
Ö 4  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 5.1  
Bekanntgabe der unerledigten Beschlüsse
Enthält Anlagen
0164/XVIII  
Ö 6  
Mündliche Anfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Automärkte in Tempelhof-Ost
Enthält Anlagen
0169/XVIII  
Ö 7.2  
Kinderläden unterstützen und nicht hinhalten!
Enthält Anlagen
0170/XVIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Regelung an der Körtingstraße/Forddamm eindeutig kennzeichnen
Enthält Anlagen
0172/XVIII  
Ö 8.2  
Tagesgroßpflegestellen erhalten
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 8.3  
Verzögerung des Airportshuttles als Chance für eine Überarbeitung der Dresdner-Bahn-Planung nutzen
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 8.4  
Expressschalter fürs Bürgeramt
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 8.5  
Dezentrale Dienstleistungsangebote des Sozialamts prüfen!
Enthält Anlagen
0176/XVIII  
Ö 8.6  
Zukunft der Seniorenfreizeitstätte und des Tempelhofer Miniaturgolf Vereins 65 e.V. sichern
Enthält Anlagen
0177/XVIII  
Ö 8.7  
Die Zukunft der Gustav-Heinemann-Oberschule gestalten
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 8.8  
Nächster Anschluss: Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
0179/XVIII  
Ö 8.9  
Konzept zur Finanzierung von Mittagessen an gebundenen Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
0180/XVIII  
Ö 8.10  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 8.11  
Namensschildchen auf freiwilliger Basis für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 8.12  
Parkraum effektiver nutzen
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 8.13  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
Ö 8.14  
Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded"
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 8.15  
Parkraumbewirtschaftung offen legen
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 8.16  
Prioritätenliste langfristiger Investitionsvorhaben
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 8.17  
Respect Gaymes auch in Tempelhof-Schöneberg unterstützen
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 8.18  
Mehr Fluss - weniger Staub
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 8.19  
Seriös geführte Wohnungsbordelle im Bezirk nicht schließen
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 8.20  
Kreuzung Kirchhainer Damm/Horstwalder Str.
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 8.21  
Schilderwald roden - weniger ist mehr
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 8.22  
Bürgerliches Engagement unterstützen
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 8.23  
Lichtsignalanlage in der Hauptstr. der normalen Laufgeschwindigkeit anpassen
Enthält Anlagen
0194/XVIII  
Ö 8.24  
Gebäudepool für Contracting prüfen
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 8.25  
Ursache für Nicht-Teilnahme am Mittagessen in gebundenen Ganztagsschulen erfragen
Enthält Anlagen
0196/XVIII  
Ö 8.26  
Intracting als Beitrag zum Klimaschutz kommunizieren
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 8.27  
ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 8.28  
Einrichtung einer Berlin-einheitlichen Telefonnummer für die bezirklichen Ordnungsämter
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 8.29  
Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 8.30  
Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU - Strukturfondsmitteln bis 2013
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 9     übrige Große Anfragen    
Ö 9.1  
Hartz IV - Krankenversicherung und Arbeitslosengeld II
Enthält Anlagen
0171/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Teststrecke Arnulfstraße aufheben
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
Ö 10.2  
Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 13.12.2006    TOP: Ö 7.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Ausschuss für Frauen, Integration u

Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 03.01.2007    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht vorliegen

Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht vorliegen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 11.01.2007    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Nach einigen Erklärungen, insbesondere auch um den Finanzierungsfaktor wird beschlossen, den Punkt zu vertagen

Nach einigen Erklärungen, insbesondere auch um den Finanzierungsfaktor wird beschlossen, den Punkt zu vertagen. Des Weiteren wird beschlossen, dass Vertreter aus dem Projekt sowie die BzStR‘in Dr.Sibyll Klotz einzuladen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen    DATUM: Mo, 22.01.2007    TOP: Ö 2.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Frau Rademacher, Ges 52, gibt einen ausführlichen Überblick über die Aids/STD Beratungsstelle in Tempelhof-Schöneberg, die epidemiologische Entwicklung (s

Frau Rademacher, Ges 52, gibt einen ausführlichen Überblick über die Aids/STD Beratungsstelle in Tempelhof-Schöneberg, die epidemiologische Entwicklung (s. Anlage) und die Präventionsarbeit. Mitarbeiterinnen der Beratungs- und Behandlungsstelle fam berichten über ihr Angebot für betroffenen Frauen, eine Broschüre wird an die Ausschussteilnehmer verteilt.

 

BzStRìn Frau Dr. Klotz informiert über das Planmengenverfahren und die neue Aufteilung der Summen zwischen den Bezirken. Nach Sozialindikatoren werden bestimmte Summen (Sonderversorgungen) aufgeteilt. Frau Dr. Klotz befürwortet den Antrag das Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortzusetzen. Sie spricht sich dafür aus, die Senatsverwaltung zu überzeugen, dass das frauenspezifische Angebot ohne Kürzungen unbedingt erhalten bleiben müsse. Nach eingehender Beratung der Drucksache wird diese mit folgender Textänderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen (und im RdB wird gestrichen) für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol, Medikamente und Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- und medikamentenabhängige Frauen in Berlin auch über das Jahr 2007 hinaus einzusetzen, einstimmig beschlossen. Das Beratungsergebnis wird dem federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung mitgeteilt.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 07.02.2007    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement fehlt. Die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit und Menschen mit Behinderung liegt vor.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 08.02.2007    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Vorsitzende erklärt, dass die vorliegende Drucksache bereits im Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit Behinderungen beraten und beschlossen wurde

Der Vorsitzende erklärt, dass die vorliegende Drucksache bereits im Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit Behinderungen beraten und beschlossen wurde. Er begrüßt die Vertreterinnen vom Projekt FAM und bittet die diese, dem Ausschuss zu erklären, warum eine frauenspezifische Beratungsstelle notwendig ist.

Die Vertreterin des Beratungsprojekts führt aus, dass sie schwer traumatisierte Frauen beraten. Es wäre auch erwiesen, dass Frauen gegenüber Männern einen anderen Einstieg in eine “Drogenkarriere” haben, da sie durch andere Lebensumstände geprägt sind. 75% der Frauen haben Gewalterfahrungen machen müssen oder/und kommen aus suchtgeprägten Familien. In anderen Suchteinrichtungen kommen auf 10 Männer eine Frau. Aus diesen Gründen benötigen Frauen grundsätzlich andere Hilfen als Männer.

Im Jahr 2006 wurden 289 Frauen langfristig durch die Beratungsstelle betreut. 436 hilfesuchende Frauen haben sich an FAM gewendet. Der Schwerpunkt der Arbeit bei FAM liegt in der Gruppen- und Familienarbeit. Auch werden Krankenhausbesuche durchgeführt.

BV Siebert erbittet vom BA einen Bericht über die bisherige Finanzierung des Projektes.

BzStR’in Dr. Klotz erklärt, dass durch Änderungen der den Bezirken zur Verfügung gestellten Mittel die Finanzierung dieses Projekts nicht mehr möglich ist.

Sie betont, dass die Suchtarbeit mit Frauen keine bezirkliche Aufgabe sein kann, sondern eine Aufgabe die die gesamte Stadt betrifft.

BV Olschewski stellt nach eingehender Diskussion Antrag auf Ende der Beratung und bittet um Abstimmung.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 07.03.2007    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegen vor

Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegen vor. Der Hauptausschuss schließt sich nach kurzer Beratung der Stellungnahme an und fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol, Medikamente und Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- und  medikamentenabhängige Frauen in Berlin auch über das Jahr 2007 hinaus einzusetzen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.03.2007    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol, Medikamente und Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- und  medikamentenabhängige Frauen in Berlin auch über das Jahr 2007 hinaus einzusetzen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen    DATUM: Mo, 23.04.2007    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.04.2007    TOP: Ö 12.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und Ausschuss für Frauen, Integration u

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen    DATUM: Do, 31.05.2007    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
    Nach detaillierten Ausführungen von BzStRìn Frau Dr

Nach detaillierten Ausführungen von BzStRìn Frau Dr. Klotz über die zur Verfügung stehenden Steuerungsmöglichkeiten wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 14.06.2007    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache zur Kenntnis genommen

Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

Ö 10.3  
Doppelt gutes tun. Direkte Demokratie stärken und den Flughafen Tempelhof retten.
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 10.4  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule
Enthält Anlagen
0160/XVIII  
Ö 10.5  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Regenbogenfonds der schwulen Wirte e.V.
Enthält Anlagen
0161/XVIII  
Ö 10.6  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stolpersteine
Enthält Anlagen
0162/XVIII  
Ö 10.7  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06
Enthält Anlagen
0163/XVIII  
Ö 10.8  
Grundsätze und Formvorgaben der Rechungsprüfung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005
Enthält Anlagen
0159/XVIII  
Ö 10.9  
Unser "Dorf" soll schöner werden
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 10.10  
Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 10.11  
Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 10.12  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 10.13  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 10.14  
Busvorrangampel für den Sachsendamm
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 10.15  
Jetzt geht's rund
Enthält Anlagen
0102/XVIII  
Ö 10.16  
Schöneberger Insel: Wohnquartier schützen - Durchgangsverkehr vermeiden
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 10.17  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 10.18  
Migrationsbeirat für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 10.19  
Integrationskonzept für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
Ö 10.20  
Bessere Leistungen für Menschen mit Behinderung im JobCenter Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0090/XVIII  
Ö 10.21  
Mobilitätshilfsdienst in Schöneberg sichern!
Enthält Anlagen
0082/XVIII  
Ö 10.22  
Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 Landeskrankenhausgesetz
Enthält Anlagen
0120/XVIII  
Ö 10.23  
Wiederwahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers
Enthält Anlagen
0204/XVIII  
Ö 10.24  
Bebauungsplanverfahren VI - 140 "Gleisdreieck"
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 10.25  
Vorhaben "Südmeile"
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0168/XVIII  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Seniorenfreizeitstätte Bülowstraße sichern!
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 12.2  
a) die Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans XI-213 um eine Teilfläche des Grundstücks Naumannstr. 31/85 und b) die Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans 7-17 um diese Teilfläche und um eine Teilfläche des Grundstücks General-Pape-Str.25 (Flurstück 19). Der aufzustellende B-Plan 7-17 umfasst nunmehr die Grundstücke Naumannstr. 31/85, Kolonnenstr. 30 C-H und Teilflächen des Grundstücks General-Pape-Str. 25, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0165/XVIII  
Ö 12.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 22.07.1991 zur Aufstellung des B-Planes XIII-269 für die Grundstücke Nuthestr. 46-57 und den rückwärtigen Geländestreifen bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn sowie für Teilflächen der Grundstücke Steinstr.37-40un die berlineigenen Flächen beiderseits des Einmündungsbereichs der Nuthestr. in die Steinstr. im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 12.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße zwischen Torgauer Straße im Süden und Kolonnenstaße im Norden über Beschlussfassung über das Straßenbauprojekt für die geplante Trassenführung der neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße als Kooperationsprojekt mit den beteiligten Eigentümern
Enthält Anlagen
0167/XVIII  
Ö 12.5  
Ombudsfrau für Schülervertretungen
Enthält Anlagen
1556/XVII  
             
 
 

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