13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.16 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Ausschuss für Frauen, Integration u
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.
03.01.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht
vorliegen
Vertagung, da die Stellungnahmen der
mitberatenden Ausschüsse noch nicht vorliegen.
11.01.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 5.2 - vertagt
Nach einigen Erklärungen, insbesondere auch um den Finanzierungsfaktor
wird beschlossen, den Punkt zu vertagen
Nach
einigen Erklärungen, insbesondere auch um den Finanzierungsfaktor wird
beschlossen, den Punkt zu vertagen. Des Weiteren wird beschlossen, dass
Vertreter aus dem Projekt sowie die BzStR‘in Dr.Sibyll Klotz einzuladen.
22.01.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 2.3 - erledigt
Frau Rademacher, Ges 52, gibt einen ausführlichen Überblick über die
Aids/STD Beratungsstelle in Tempelhof-Schöneberg, die epidemiologische
Entwicklung (s
Frau Rademacher, Ges 52, gibt einen
ausführlichen Überblick über die Aids/STD Beratungsstelle in
Tempelhof-Schöneberg, die epidemiologische Entwicklung (s. Anlage) und die Präventionsarbeit.
Mitarbeiterinnen der Beratungs- und Behandlungsstelle fam berichten über ihr
Angebot für betroffenen Frauen, eine Broschüre wird an die Ausschussteilnehmer
verteilt.
BzStRìn Frau Dr. Klotz informiert über
das Planmengenverfahren und die neue Aufteilung der Summen zwischen den
Bezirken. Nach Sozialindikatoren werden bestimmte Summen (Sonderversorgungen)
aufgeteilt. Frau Dr. Klotz befürwortet den Antrag das Beratungsprojekt FAM über
2007 hinaus fortzusetzen. Sie spricht sich dafür aus, die Senatsverwaltung zu
überzeugen, dass das frauenspezifische Angebot ohne Kürzungen unbedingt
erhalten bleiben müsse. Nach eingehender Beratung der Drucksache wird diese mit
folgender Textänderung:
Die Bezirksverordnetenversammlung
empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen (und im RdB
wird gestrichen) für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol,
Medikamente und Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- und
medikamentenabhängige Frauen in Berlin auch über das Jahr 2007 hinaus
einzusetzen, einstimmig beschlossen. Das Beratungsergebnis wird dem
federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
mitgeteilt.
07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.6 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für
Frauen, Integration u
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement fehlt.
Die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit und Menschen mit Behinderung
liegt vor.
08.02.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Vorsitzende erklärt, dass die vorliegende Drucksache bereits im
Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit Behinderungen beraten und beschlossen
wurde
Der Vorsitzende erklärt, dass die
vorliegende Drucksache bereits im Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit
Behinderungen beraten und beschlossen wurde. Er begrüßt die Vertreterinnen vom
Projekt FAM und bittet die diese, dem Ausschuss zu erklären, warum eine
frauenspezifische Beratungsstelle notwendig ist.
Die Vertreterin des Beratungsprojekts
führt aus, dass sie schwer traumatisierte Frauen beraten. Es wäre auch
erwiesen, dass Frauen gegenüber Männern einen anderen Einstieg in eine
“Drogenkarriere” haben, da sie durch andere Lebensumstände geprägt
sind. 75% der Frauen haben Gewalterfahrungen machen müssen oder/und kommen aus
suchtgeprägten Familien. In anderen Suchteinrichtungen kommen auf 10 Männer
eine Frau. Aus diesen Gründen benötigen Frauen grundsätzlich andere Hilfen als
Männer.
Im Jahr 2006 wurden 289 Frauen
langfristig durch die Beratungsstelle betreut. 436 hilfesuchende Frauen haben
sich an FAM gewendet. Der Schwerpunkt der Arbeit bei FAM liegt in der Gruppen-
und Familienarbeit. Auch werden Krankenhausbesuche durchgeführt.
BV Siebert erbittet vom BA einen
Bericht über die bisherige Finanzierung des Projektes.
BzStR’in Dr. Klotz erklärt, dass
durch Änderungen der den Bezirken zur Verfügung gestellten Mittel die
Finanzierung dieses Projekts nicht mehr möglich ist.
Sie betont, dass die Suchtarbeit mit
Frauen keine bezirkliche Aufgabe sein kann, sondern eine Aufgabe die die
gesamte Stadt betrifft.
BV Olschewski stellt nach eingehender
Diskussion Antrag auf Ende der Beratung und bittet um Abstimmung.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
07.03.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegen vor
Die Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse liegen vor. Der Hauptausschuss schließt sich nach kurzer Beratung
der Stellungnahme an und fasst einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Die
Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen
Stellen für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol, Medikamente und
Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- undmedikamentenabhängige Frauen in Berlin auch
über das Jahr 2007 hinaus einzusetzen.
21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Weiterfinanzierung von FAM (Frauen, Alkohol, Medikamente und Drogen), dem einzigen Beratungsprojekt für alkohol- und medikamentenabhängige Frauen in Berlin auch über das Jahr 2007 hinaus einzusetzen.
23.04.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.4 - (offen)
25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 12.10 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und Ausschuss für Frauen, Integration u
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung und Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement – Konsensliste.
31.05.2007 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Nach detaillierten Ausführungen von BzStRìn Frau Dr
Nach detaillierten Ausführungen von
BzStRìn Frau Dr. Klotz über die zur Verfügung stehenden Steuerungsmöglichkeiten
wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.
14.06.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Nach kurzer Diskussion wird die Drucksache zur Kenntnis genommen
Nach kurzer Diskussion wird die
Drucksache zur Kenntnis genommen.