Drucksache - 0198/XVIII  

Mit der Einführung der Leistungen zur Beschäftigungsförderung (JobPerspektive nach § 16e SGB II - bis 31.12.2008 § 16a SGB II) für Arbeitgeber wurde vom Land Berlin im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) erstmals ein Instrument eingeführt, das nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers Menschen mit besonders schweren Vermittlungshemmnissen eine langfristige bzw. dauerhafte Perspektive zur Teilnahme am Erwerbsleben eröffnet.

Leistungen zur Beschäftigungsförderung sind ausschließlich für langzeitarbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige mit mehreren Vermittlungshemmnissen vorgesehen, die nachweislich unter Einsatz aller bereits vorhandenen arbeitsmarktlichen Regelinstrumente oder anderer Unterstützungsleistungen auf absehbare Zeit nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden können. Der Beschäftigungszuschuss, der bezüglich seiner Dauer und Höhe eine erweiterte Förderung zulässt, ist keine alternative Leistung zu den übrigen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten, sondern eine langfristige und individuelle Hilfe für Menschen, die im bisherigen aktiven Förderungssystem häufig vernachlässigt werden, weil sie als nicht (mehr) arbeitsmarktlich integrierbar eingestuft werden.

Im Zeitraum vom 01.04.2008 bis einschließlich zum 31.03.2009 konnten vom  Jobcenter Tempelhof-Schöneberg insgesamt 455 Kunden/-innen nach Abstimmung mit dem Bezirksamt über die Individualleistung i.S.d. § 16e SGB II integriert werden (s. Anlage 1 bis 5).

Die eingerichteten ÖBS-Stellen verteilen sich im Wesentlichen auf folgende Handlungsfelder:

Arbeit mit benachteiligten Migrantinnen und Migranten

Kulturelle und schulische Bildung (sofern es zusätzlich ist)

Verbesserung der Lebensqualität einer älter werdenden Gesellschaft

Förderung von Mobilität und der Barrierefreiheit

Stärkung des sozialen Zusammenhaltes und der Nachbarschaftsarbeit