Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Vorsteher eröffnet die 6. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Der Vorsteher begrüßt Herrn Kaminski, der für Herrn Jachmann als Mitglied in die Bezirksverordnetenversammlung nachgerückt ist.

Entschuldigt für die heutige Sitzung fehlen die Bezirksverordneten Herr Lindner, Herr Özsoy, Frau Marx und vom Bezirksamt Frau Dr. Klotz.

BzStR Hapel und Frau M. Kühnemann werden die Sitzung wegen einer Veranstaltung gegen 19:00 Uhr verlassen.

Es liegen drei Dringliche Beschlussempfehlungen vor.

Der Dringlichkeit der Drucksachen 0202/XVIII und 0204/XVIII wird nicht widersprochen.

Bei der Drucks.Nr. 0203/XVIII spricht BV Kühne gegen und BV Rimmler für die Dringlichkeit.

Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit ist der Dringlichkeit stattgegeben.

Auf Wunsch der Fraktion der CDU wird die Drucks.Nr. 0200/XVIII – Beschluss - in die Konsensliste aufgenommen. Die so erweiterte Konsensliste wird beschlossen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.