Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 12.09.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einführung eines neuen Bezirksverordneten
Ö 1.2		Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
Ö 1.3		Einwohnerfragestunde	1264/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1299/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2020/21	1220/5
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Ergänzung zum Doppelhaushalt 2020/21 (DS-Nr. 1220/5)	1300/5
Ö 7.2		Keine Brücke von der AVUS zur Messe	1277/5
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben	0834/5
Ö 8.2		Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf	0849/5
Ö 8.3		Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen Neu: Wirtschaftsförderung soll sich weiterhin für gefährdete Läden einsetzen	0904/5
Ö 8.4		Plastik war gestern Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung	1014/5
Ö 8.5		Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!	1019/5
Ö 8.6		Sicherung Fußgängerübergang Uhlandstraße	1143/5
Ö 8.7		Der Kurfürstendamm als Modellprojekt für moderne Ladeinfrastruktur	1188/5
Ö 8.8		Verlängerung des Fahrradweges am Kurfürstendamm	1214/5
Ö 8.9		Schulsozialarbeit an allen Schularten einrichten	1227/5
Ö 8.10		Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm	1233/5
Ö 8.11		Verkehrssicherheit sichtbar machen	1239/5
Ö 8.12		Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten	1244/5
Ö 8.13		Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit	1245/5
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1		Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan	1177/5
Ö 9.2		Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?	1211/5
Ö 9.3		Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf	1174/5
Ö 9.4		Schulstart 2019/2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf?	1225/5
Ö 9.5		Dreieck Funkturm und ICC - Planen wir endlich zukunftsgerecht?	1235/5
Ö 9.6		Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und Seniorenarbeit im Bezirk	1238/5
Ö 9.7		Wie geht es weiter mit dem Ratskeller?	1253/5
Ö 9.8		Baumschutz auf dem Olivaer Platz	1265/5
Ö 9.9		Quedlinburger Straße 45 – was wird daraus?	1281/5
Ö 9.10		Bauhaus reuse - ein Forum für Stadtentwicklung?	1272/5
Ö 9.11		Ernst-Reuter-Platz - was ist aus Dir geworden?	1294/5
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Bus 123	1266/5
Ö 10.2		Landeseigene Flächen für bezahlbaren Wohnraum nutzen!	1282/5
Ö 10.3		Künstler-Kiosk unterstützen	1275/5
Ö 10.4		Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue	1267/5
Ö 10.5		Zeiten der Parkraumbewirtschaftung an den tatsächlichen Bedarf anpassen	1284/5
Ö 10.6		Neu gedacht! Mobilitätsdrehscheibe Westkreuz	1296/5
Ö 10.7		Schulweg zur Comeniusschule sicher gestalten	1268/5
Ö 10.8		Patenschaften in der Grünpflege aktiv unterstützen	1286/5
Ö 10.9		Arbeiternehmer*innenrechte achten - kein öffentlicher Raum für Uber und Co!	1293/5
Ö 10.10		Schulwegsicherheit am Theodor-Heuss-Platzes	1269/5
Ö 10.11		Ludwig-Barnay-Platz besser pflegen und gestalten	1278/5
	12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.11 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

	15.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: CDU-Fraktion Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, eine Grundpflege im Ludwig-Barnay-Platz durchzuführen und krähensichere Papierkörbe aufzustellen. Außerdem sind die Bänke zu erneuern. Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, den Ludwig-Barnay-Platz in die Investitionsplanung des Bezirks aufzunehmen, um mittelfristig die Gartenanlage neu zu gestalten. Ferner wird das Bezirksamt gebeten, der Künstlerkolonie einen Pflegevertrag und entsprechende Unterstützung für ehrenamtliches Engagement anzubieten. Der BVV ist bis zum 28.2. 2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.12		Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße ausweiten	1288/5
Ö 10.13		Fußgänger*innen und Kindergartenkinder schützen- Grünen Pfeil in der Herbartstraße entfernen?	1270/5
Ö 10.14		VERKEHRSLÄRM - NOTSTAND	1289/5
Ö 10.15		Sichtbehinderung am Südwest-Korso beenden	1280/5
Ö 10.16		Dokumentation antisemitischer Vorfälle im Bezirk	1297/5
Ö 10.17		Schulwegsicherheit in der Babelsberger Straße erhöhen	1271/5
Ö 10.18		Benutzung von Plastik in Schulen abschaffen	1291/5
Ö 10.19		Querung des Südwestkorsos auf der Höhe Steinrückweg durch einen Zebrastreifen verbessern	1283/5
Ö 10.20		Schulwegsicherheit für die Ernst-Habermann-Grundschule	1273/5
Ö 10.21		Der Mietendeckel kommt: Mieter*innen im Bezirk informieren!	1295/5
Ö 10.22		Erhalten und Gestalten	1292/5
Ö 10.23		Verkehrssicherheit am Lehniner Platz erhöhen	1274/5
Ö 10.24		Parken am Südwestkorso neu ordnen	1285/5
Ö 10.25		Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule	1276/5
Ö 10.26		Platz an der Wundtstraße/Horstweg	1287/5
Ö 10.27		Dialogdisplays für die Halensee-Grundschule in der Joachim-Friedrich-Straße	1279/5
Ö 10.28		Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen	1290/5
Ö 10.29		Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue	1298/5

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