Tagesordnung - 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragen
2138/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2.1  
Dringlichkeiten    
Ö 2.2  
Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
2135/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Kündigung Kohlrauschstraße 15
2121/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Parkregelung in der Westfälischen Straße
2041/3  
Ö 7.2  
Eintritt frei in den Schlosspark!
2082/3  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.05.2011    TOP: Ö 10.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.06.2011    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die Fraktion der FDP bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Die Fraktion der FDP bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich nachdrücklich gegen die Einführung von Eintrittsgeldern für den Teil des Schlossparks Charlottenburg auszusprechen, welcher als Volkspark – hierbei handelt es sich im Besonderen um den rückwärtigen Teil des Schlossparks – genutzt wird.“

 

Die BVV lehnt den Änderungsantrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7.3  
Kurzzeitparkplätze in der Reichsstraße verlagern
2131/3  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Lärmschutzwand entlang des Stadtringes / Kurt-Schumacher-Damm
2122/3  
Ö 8.2  
Planung und Durchführung der Wahl zu der bezirklichen Seniorenvertretung
2128/3  
Ö 8.3  
Braucht der Messestandort landeseigene Konkurrenz?
2115/3  
Ö 8.4  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten
2116/3  
Ö 8.5  
Parkplatzsituation rund um den Olivaer Platz
2119/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Integriertes Verkehrskonzept 2025 für unseren Bezirk
Enthält Anlagen
1534/3  
Ö 9.2  
Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
1609/3  
Ö 9.2.1  
Masterplan zur Entwicklung von Carsharing
1847/3  
Ö 9.2.2  
Fahrradfreundlichste/r Arbeitgeber/in in Charlottenburg-Wilmersdorf
1879/3  
Ö 9.2.3  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße
1925/3  
Ö 9.2.4  
Die Biologin Rhoda Erdmann ehren
1994/3  
Ö 9.2.5  
Baukostencontrolling - Analyse und Maßnahmen
2021/3  
Ö 9.3  
Wildschweine im Stadtgebiet - wirksame Konzepte
2033/3  
Ö 9.4  
Wohnstandort Reichsstraße / Ecke Spandauer Damm weiter entwickeln
2037/3  
Ö 9.4.1  
Räumliche Zusammenlegung von Erziehungs- und Familienberatung und Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst auch in der Zukunft erhalten
2061/3  
Ö 9.4.2  
Entschilderung vor den aufgegebenen Postfilialen
2060/3  
Ö 9.5  
Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe - gemeinsame regionale Bildungsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf
2066/3  
Ö 9.6  
Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp
2074/3  
Ö 9.6.1  
Fahrradmietsystem
2098/3  
Ö 9.6.2  
Gefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger am Henriettenplatz beseitigen!
2087/3  
Ö 9.6.3  
Schaukasten für die Vertriebenenverbände der Pommern und Westpreußen
2090/3  
Ö 9.6.4  
Auch im Alter komfortabel wohnen!
2092/3  
Ö 9.7  
Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen
2100/3  
Ö 9.8  
Projekttage bei Mobiler Beratung gegen Rechtsextremismus
2104/3  
Ö 9.9  
Projekttage bei TERRE DES FEMMES e.V.
2105/3  
Ö 9.10  
Projekttage bei Menschenrechtsvertretungen und Einrichtungen
2106/3  
Ö 9.11  
Projekttage an Schulen
2107/3  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Auerbachtunnel muss befahrbar bleiben
2042/3  
Ö 10.2  
Wildschweinplage
2070/3  
Ö 10.3  
Dynamisches Parkleitsystem
2101/3  
Ö 10.4  
Prioritätenliste für offene Bebauungsplanverfahren
Enthält Anlagen
2123/3  
Ö 10.5  
Fortführung des Modellprojektes "Geldkunde"
2129/3  
Ö 10.6  
Feuerwehreinsätze in den Kolonien entlang der Straße 70
2124/3  
Ö 10.7  
Einrichtung einer "Dog-Station"
2130/3  
Ö 10.8  
Schutz für die Borsig-Arkaden und anderer historischer Bauteile
2125/3  
Ö 10.9  
Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank" reparieren
2126/3  
Ö 10.10  
Denkmal und Wohnraum erhalten
2118/3  
Ö 10.11  
Gedenken an Theodor Mommsen
2127/3  
Ö 10.12  
Mädchenfußball in Berlin fördern
2120/3  
Ö 10.13  
Tempo 30 in der Brandenburgischen Straße durchsetzen
2132/3  
Ö 10.13.1  
Runder Tisch Stuttgarter Platz
2139/3  
Ö 10.14  
Weitere Zebrastreifen schaffen
2133/3  
Ö 10.15  
Zusätzliche Fahrradabstellanlagen für die nördliche Wilmersdorfer Straße
2134/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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