TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragen
1724/3
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
1762/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1
Bebauunngsplan 4-4-1B - Festsetzung (Lise-Meitner-Straße)
1715/3
Ö 6.2
Bebauungsplan 4-28
1722/3
Ö 7
Beschlussvorschläge / Anträge / Beschlussempfehlungen
("KJP", "Priorität", VzB)
Ö 7.1
Keine weiteren Gated Communities in Berlin!
1532/3
Ö 7.2
Perspektiven für die Arbeit der VHS Charlottenburg-Wilmersdorf
1694/3
Ö 7.3
Integriertes Nachnutzungskonzept Schulstandort Kastanienallee
1547/3
Ö 7.4
Konzentration von Einrichtungen und Mischnutzung von Gebäuden
1670/3
Ö 7.5
Neue Regeln bei Zuwendungs- bzw. Entgeltfinanzierung öffentlicher Aufgaben mit öffentlichen Geldern des Landes Berlin
1711/3
Ö 7.6
Spontane Anfragen
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Theater Uhlandstraße vs. Theater am Kurfürstendamm
1673/3
Ö 8.2
Die Kosten- und Leistungsrechnung - Garant für Wettbewerb und Leistungskürzung?
1746/3
Ö 8.3
Haushaltsverantwortung wahrnehmen
1755/3
Ö 8.4
Geschäftsverteilung Finanzen
1733/3
Ö 8.5
Konsolidierungskonzept erarbeiten
1756/3
Ö 8.6
Wohnungsmangel in Charlottenburg-Wilmersdorf?!
1725/3
Ö 8.7
Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängern
1726/3
Ö 8.8
Politische Teilhabe älterer Bürgerinnen und Bürger im Bezirk
1732/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße
1531/3
Ö 9.2
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen
1535/3
Ö 9.3
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße
1537/3
Ö 9.4
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk
1568/3
Ö 9.5
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern
1573/3
Ö 9.6
Yva nicht vergessen!
1618/3
18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.12 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m)
sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender
Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und
Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
25.02.2010 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Der Drucksache wird m it 8:3 Stimmen zugestimmt, insbesondere um die ein wenig in Vergessenheit geratene, bekannte Modefotografin und der en W irken zu ehren. Frau Thiemen gibt in diesem Zusammenhang den Hinweis auf die Ausstellung „Hotel Bogota“ im Museum Charlottenburg -Wilmersdorf .
Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
empfiehlt dem Bauausschuss,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Passage in der südlichen Verlängerung der Jebenstraße bis zur Kantstraße als Yva-Passage zu benennen.
Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zur berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 8 dagegen: 3 Enthaltung:
11.03.2010 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr Die SPD-Fraktion begründet ihren Antrag.
Fraktion B´90/Grüne wird dem Antrag zustimmen.
Der Antrag wird zur Abstimmung aufgerufen und einstimmig angenommen.
Der Ausschuss für Gender Mainstreaming
empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen ,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Passage in der südlichen Verlängerung der Jebenstraße bis zur Kantstraße als Yva-Passage zu benennen.
Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
17.03.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV,
d ie BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Passage in der südlichen Verlängerung der Jeben s straße bis zur Kantstraße als Yva-Passage zu benennen.
Der BVV ist bis zum 30.04.2010 zur berichten.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 4
18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.18 - vertagt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und
wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht
behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.6 - vertagt
Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein:
Die Fraktion der CDU
bringt einen Änderungsantrag ein:
Betr. Helmut Newton
nicht vergessen!
„Die BVV möge
beschließen:
Das Bezirksamt wird
aufgefordert, die Passage in der südlichen Verlängerung der Jebenstraße bis zur
Kantstraße als Helmut Newton-Passage zu benennen.“
Die BVV lehnt den
Änderungsantrag mehrheitlich ab.
Die BVV stimmt der
Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9.7
Georg-Elser-Platz
1496/3
Ö 9.8
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen
1608/3
Ö 9.9
Entsorgung von Alt-Medikamenten
1624/3
Ö 9.10
Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern
1117/3
Ö 9.11
Ladezone Rüdesheimer Platz
1616/3
Ö 9.12
Der Frühling kommt!
1640/3
Ö 9.13
Fußgängerampel an der Ecke Clayallee / Pücklerstraße
1645/3
Ö 9.14
Fahrradständer vor die Lietzensee-Grundschule und die Reinhold-Otto-Grundschule
1646/3
Ö 9.15
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen!
1647/3
Ö 9.16
Unterstützung für Ganztagsgymnasien
1652/3
Ö 9.17
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"
1653/3
Ö 9.18
Charakteristische Straßenbäume an der Tauentzienstraße erhalten!
1664/3
Ö 9.19
Wichtiger Lückenschluss für den Radverkehr in Schmargendorf
1667/3
Ö 9.20
Öffentlich zugängliche Sportgeräte in den Volkspark Jungfernheide
1690/3
Ö 9.21
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Tagesbetreuung
1692/3
Ö 9.22
Berliner Volksfeste unterstützen!
1695/3
Ö 9.23
Vorläufig keine Zuwendungen für Treberhilfe und "Hatun und Can"
1708/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Parkplatz P07 in der Passenheimer Straße bei Sportveranstaltungen öffnen!
1727/3
Ö 10.2
Verbesserung der Ballfangeinrichtungen am Hockeyplatz der Wally-Wittmann-Sportanlage
1734/3
Ö 10.3
Spielplatzangebot in "Wilmersdorf-City"
1728/3
Ö 10.4
Freifunk für Alle
1747/3
Ö 10.5
Informationsblatt zur Online-Terminvereinbarung im Bürgeramt
1735/3
Ö 10.6
Bedürfnissen gerecht werden!
1729/3
Ö 10.7
Reduzierung der Wasserpacht für gemeinnützige wassersporttreibende Vereine
1730/3
Ö 10.8
"Kleiner aber feiner!"
1736/3
Ö 10.9
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3
Ö 10.10
Konzept für die Remise
1742/3
Ö 10.11
Neuregelung der Zuständigkeit bei Beförderungskosten behinderter Schüler/innen
1731/3
Ö 10.12
Westfälische Straße als Subzentrum
1757/3
Ö 10.13
Prager Straße für den Radverkehr in Richtung Prager Platz öffnen
1737/3
Ö 10.14
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus
1749/3
Ö 10.15
Öffnung des Nikolsburger Platzes für den Radverkehr
1738/3
Ö 10.16
Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Messedamm / Jafféstraße
1739/3
Ö 10.17
Gestaltung des Lehniner Platzes
1750/3
Ö 10.18
Halteverbotszeiten am Hohenzollernplatz begrenzen
1740/3
Ö 10.19
Offenlegung städtebaulicher Verträge
1758/3
Ö 10.20
Flexibler arbeiten
1751/3
Ö 10.21
Fußgänger-Warnsignal Mecklenburgische Straße
1741/3
Ö 10.22
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten
1743/3
Ö 10.23
Nördlicher Zugang zum Schloßpark
1754/3
Ö 10.24
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige
1752/3
Ö 10.25
Mit einem Klick zur Wartenummer
1744/3
Ö 10.26
Klarheit für LKW-Fahrer am Messedamm
1745/3
Ö 10.27
Querparken in der Danckelmannstraße
1753/3
Ö 10.27.1
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße
1763/3
Ö 10.28
Hochbegabte mit neuem Konzept fördern
1759/3
Ö 10.29
Basketballspielfeld im Volkspark Wilmersdorf
1760/3
Ö 10.30
Nachnutzung TXL
1765/3