Drucksache - 1748/3  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2010 folgenden Beschluss gefasst (DS-Nr. 1665/3):

Das Bezirksamt wird aufgefordert bis zum 15.05.2010 zu prüfen, wie als Ausgleich für die Aufgabe des Standorts des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf in der Schloßstr. 69 zusätzlich zu den Räumen in der Villa Oppenheim auch die gegenüber liegende freigewordene Remise samt Stallgebäude im Otto-Grüneberg-Weg auf Dauer für ein kinder- und jugendbezogenes gegenständliches Mit-Mach-Angebot des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf gesichert werden kann.

Dementsprechend sind diese Gebäude umzubauen und zu renovieren. Um kurzfristig Mittel zur Verfügung zu haben, ist zu prüfen, ob Mittel der baulichen Unterhaltung bereitgestellt werden können.

Das Museum Charlottenburg-Wilmersdorf soll hier ein Angebot für die Grundschulen und Kitas erarbeiten, so dass sich diese mit der Geschichte ihres Bezirks durch gegenständliche Exponate und Mit-Mach-Aufgaben beschäftigen können.

Das Konzept ist unter Beteiligung von Expertinnen und Experten, von Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern und von Vertreterinnen und Vertretern der Heimatvereine Charlottenburg und Wilmersdorf zu entwickeln.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.06.2010 folgenden Beschluss gefasst (DS-Nr. 1748/3):

Die Remise am Otto-Grünerberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim wird bis zum 1. Juli 2010 im gegenwärtigen Zustand dem Museum Charlottenburg-Wilmersdorf für museumspädagogische Angebote übergeben.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.09.2010 folgenden Beschluss gefasst (DS-Nr. 1830/3):

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf bestätigt und bekräftigt ihren Beschluss vom 17.06.2010 (DS-Nr. 1748/3) bezüglich der Remise am Otto-Grüneberg-Weg gegenüber der Villa Oppenheim dahingehend, dass im 1. OG eine Brandschutztür zur Treppe ins EG und ein Rauchmelder einzubauen sind. Eine (mobile) Rampe zum Zugang im Erdgeschoss für Menschen mit Behinderung ist erforderlich. Die Bauabteilung erklärt, bis wann die Abdichtung der Kellerwände ausgeführt wird. Langfristig ist die Ertüchtigung der Kellertreppe auf 3kN/qm anzustreben.

Die Prüfaufträge an das Bezirksamt, DS-Nr. 1665/3 Abs. 1 und 2, sind damit als erledigt zu betrachten.

Das Bezirksamt berichtet zu den vorgenannten Beschlüssen wie folgt:

DS-Nr. 1665/3 (Absätze 1 und 2):

Die Bezirksverordnetenversammlung hat im zweiten Absatz ihres Beschlusses über „Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben II“ vom 9. September 2010 (DS-Nr. 1830/3) die Prüfaufträge an das Bezirksamt durch den zuvor gefassten Beschluss (DS-Nr. 1665/3) als erledigt betrachtet.

DS-Nr. 1665/3 (Absätze 3 und 4), DS-Nr. 1748/3 und DS-Nr. 1830 (Absatz 1):

Wie das Bezirksamt in der Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 0761/3 der Bezirksverordneten Dr. Jürgen Hess und René Wendt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) über „Remise“ vom 4. November 2010 bereits mitgeteilt hat, beabsichtigt der Fachbereich Grünflächen nicht mehr, die Fachnutzung der Remise aufzugeben, sondern sie unter Aufgabe der Standorte am Lietzensee und Mierendorffplatz vielmehr wieder als Revierunterkunft zu nutzen.

Soweit Maßnahmen der baulichen Unterhaltung erforderlich sind, werden diese nur durchgeführt, wenn sie für die fachliche Nutzung als Revierunterkunft notwendig werden.

Da eine Abgabe in ein anderes Fachvermögen (z.B. für Kultur) bzw. eine externe Nutzung durch eine Verpachtung nicht (mehr) vorgesehen ist, bittet das Bezirksamt die o.a. Beschlüsse insgesamt als erledigt anzusehen.

Monika Thiemen

Bezirksbürgermeisterin