Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
0019/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0806/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Neue Fußballtore für die Freizeiteinrichtung Jugendcafé am Dorfteich  
0671/XX  
Ö 4.2  
Sitzungsraum für den Vorstand des Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 4.3  
Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 4.4  
Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 4.5  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.6  
Farbe für die Toiletten in der Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 4.7  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 4.8  
Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0748/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wie arbeitsfähig ist unser Bezirksamt?  
0754/XX  
Ö 6.2  
Was ändert sich im Kurfürstenkiez?  
0796/XX  
Ö 6.3  
Agieren statt Reagieren - Werbeflächen zu Gunsten der Schule vermieten  
0784/XX  
Ö 6.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 6.5  
Beseitigung von Bodenwellen auf dem südlichen Bürgersteig des Hanielwegs zwischen Marienfelder Allee und An den Klostergärten  
0651/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Welchen Plan gibt es für Drugstore und Potse ab Januar 2019  
0808/XX  
Ö 8.2  
Situation an der Spreewaldgrundschule  
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Norden“ um das Gebiet Hohenstaufenstra-ße / Luitpoldstraße und um die rückwärtige Teilfläche des Grundstücks Bülowstraße 52 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 3)  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 9.2  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 9.3  
Straßenbenennungen im neu entstehenden Quartier „Friedenauer Höhe“  
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0822/xx  
Ö 10.2  
0822/XX betr.: Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg      
Ö 10.3  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk  
0811/XX  
Ö 10.4  
Weniger Show und mehr praxisbezogene Politik für die Berliner Radfahrer. Die Berliner Bezirke brauchen ein Sonderprogramm für die Instandsetzung der Radwege.  
0812/XX  
Ö 10.5  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 10.6  
Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße  
0814/XX  
Ö 10.7  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 10.8  
Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus  
0810/XX  
Ö 10.9  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 10.10  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 10.11  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf  
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 10.12  
Zweiten Testlauf der Videoüberwachung am Bahnhof Südkreuz verhindern  
0820/XX  
Ö 10.13  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 10.14  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) und Haushaltsausschuss (federführend) – Beschlussliste.

   
    24.09.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.7 - vertagt
   

-          Vertagt

 

   
    22.10.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Anschaffung und Einrichtung von mindestens sechs öffentlichen Luftpumpstationen für Tempelhof-Schöneberg zu prüfen, wobei jeder bezirkliche Ortsteil mit mindestens einer Station bedacht werden soll.

 

Der BVV ist bis Dezember 2018 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Der Zwischenbericht soll im Falle einer grundsätzlich positiven Bewertung auch Vorschläge für geeignete Standorte enthalten.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Kühnert, BV Olschewski, BV Lipper, BV Richter, BV Seltz und BV Liesener.

Die Drucksache wird mehrheitlich beschlossen.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt die Anschaffung und Einrichtung von mindestens sechs öffentlichen Luftpumpstationen für Tempelhof-Schöneberg zu prüfen, wobei jeder bezirkliche Ortsteil mit mindestens einer Station bedacht werden soll.

Der BVV ist bis Dezember 2018 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Der Zwischenbericht soll im Falle einer grundsätzlich positiven Bewertung auch Vorschläge für geeignete Standorte enthalten.

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 10.15  
Faire Smartphones auch in Tempelhof-Schöneberg einsetzen  
0823/XX  
Ö 10.16  
Rote Telefonzelle, Geschenk des Londoner Bezirks Barnet restaurieren und zugänglich machen!  
0824/XX  
Ö 10.17  
Suizidprävention im Bezirk stärken  
0825/XX  
Ö 10.18  
Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse brauchen Sicherheit  
0826/XX  
Ö 10.19  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 10.20  
Die Schöneberger U-Bahn muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0828/XX  
Ö 10.21  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten  
0829/XX  
Ö 10.22  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 10.23  
Öffentliche Toiletten am Bahnhof Lichtenrade - auch während der Bauzeit muss man müssen können  
0831/XX  
Ö 10.24  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 10.25  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren  
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 10.26  
Autobahn-Wegweisung am Kreuz Schöneberg aktualisieren  
0833/XX  
Ö 10.27  
Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld  
0834/XX  
Ö 10.28  
Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention  
0835/XX  
Ö 10.29  
Erhalt des Lortzingsclubs  
0840/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Entfernung des Damwildgeheges im Franckepark  
0836/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen  
0529/XX  
Ö 12.2  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 12.3  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 12.4  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 12.5  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 12.6  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
0646/XX  
Ö 12.7  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
Ö 12.8  
Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!  
0654/XX  
Ö 12.9  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 12.10  
Situation auf Spielplätzen im Bezirk verbessern  
0721/XX  
Ö 12.11  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 12.12  
Trinkbrunnen im Bezirk
0726/XX  
Ö 12.13  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 12.14  
Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 12.15  
Konzept zur Umstellung des Fuhrparks auf CO2-neutrale Antriebe  
0764/XX  
Ö 12.16  
Poller für mehr Sicherheit für Radfahrende in der Kolonnenstraße
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 12.17  
(E-)Lastenfahrräder für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0793/XX  
Ö 12.18  
Planspiel „Bezirksverordnetenversammlung“ für junge Menschen
0795/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Haltestellensymbol auf dem Radweg der Haltestelle Kaisereiche
0030/XX  
Ö 13.2  
Anwohnerwünschen folgen und die unvollendete Parkraumbewirtschaftung Friedenau nach mehr als 15 Jahren zum Abschluss bringen
0031/XX  
Ö 13.3  
Raum für Begegnung in Friedenau schaffen  
0181/XX  
Ö 13.4  
Bürgermeister_innen für den Frieden  
0216/XX  
Ö 13.5  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
Ö 13.6  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)  
0294/XX  
Ö 13.7  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements  
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 13.8  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0320/XX  
Ö 13.9  
Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2004/XIX  
Ö 13.10  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 13.11  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten  
0477/XX  
Ö 13.12  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 13.13  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße  
0534/XX  
Ö 13.14  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 13.15  
Sicherheit in Schöneberg-Nord erhöhen – Der Kiez braucht eine mobile Wache im Bereich des Nollendorfplatzes
0565/XX  
Ö 13.16  
Faires Einkaufen erleichtern  
0593/XX  
Ö 13.17  
Lichtzeichenanlage im Bereich des S-Bahnhofes Schichauweg mit der Baustellenampel koordinieren  
0658/XX  
Ö 13.18  
Domnauer Straße teilweise zur Spielstraße umwandeln
0681/XX  
Ö 13.19  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen.
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.20  
Haltestelle umbenennen in „Am Marienpark“  
0727/XX  
Ö 13.21  
Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen  
0739/XX  
Ö 13.22  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Schöneberg Südkreuz (Fortschreibung)  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 13.23  
Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept für das Stadtumbaugebiet „Neue Mitte Tempelhof“  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 13.24  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Be-bauungsplanes 7-82 für die Grundstücke Götz-straße 6/32, 36, Teilflächen der Wegeverbindung zwischen Werbergstraße/ Templerzeile sowie die Grundstücke Templerzeile 17 (teilweise), Alb-rechtstraße 30 (teilweise), Theodor-Francke-Straße 10-11 (teilweise) und Tempelhofer Damm 171/173 (teilweise), 165, 163A (teilweise), 161/163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 13.25  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 13.26  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 13.27  
80 Jahre Rathaus Tempelhof
0632/XX  
Ö 13.28  
Zwangsräumung und Obdachlosigkeit durch Hausbesuche verhindern  
0756/XX  
Ö 13.29  
Trockentoiletten auch in Tempelhof Schöneberg einsetzen  
0785/XX  
Ö 13.30  
Kiezmove die Durchführung der geplanten Feriencamps ermöglichen!  
0797/XX  
Ö 13.31  
Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen, bezirksgrenzenübergreifenden „Bebauungsplanes VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg“ um Flächen der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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