Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)
0019/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
0806/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Neue Fußballtore für die Freizeiteinrichtung Jugendcafé am Dorfteich
0671/XX  
Ö 4.2  
Sitzungsraum für den Vorstand des Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 4.3  
Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
0676/XX  
Ö 4.4  
Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz
0677/XX  
Ö 4.5  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.6  
Farbe für die Toiletten in der Theodor-Haubach-Schule
0686/XX  
Ö 4.7  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 4.8  
Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
0748/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Wie arbeitsfähig ist unser Bezirksamt?
0754/XX  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Was ändert sich im Kurfürstenkiez?
0796/XX  
Ö 6.3  
Agieren statt Reagieren - Werbeflächen zu Gunsten der Schule vermieten
0784/XX  
Ö 6.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0578/XX  
Ö 6.5  
Beseitigung von Bodenwellen auf dem südlichen Bürgersteig des Hanielwegs zwischen Marienfelder Allee und An den Klostergärten
0651/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Welchen Plan gibt es für Drugstore und Potse ab Januar 2019
0808/XX  
Ö 8.2  
Situation an der Spreewaldgrundschule
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Norden“ um das Gebiet Hohenstaufenstra-ße / Luitpoldstraße und um die rückwärtige Teilfläche des Grundstücks Bülowstraße 52 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 3)
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 9.2  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 9.3  
Straßenbenennungen im neu entstehenden Quartier „Friedenauer Höhe“
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg
Enthält Anlagen
0822/xx  
Ö 10.2  
0822/XX betr.: Einrichtung des queeren Jugendzentrums mit berlinweitem Auftrag in Schöneberg    
Ö 10.3  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk
0811/XX  
Ö 10.4  
Weniger Show und mehr praxisbezogene Politik für die Berliner Radfahrer. Die Berliner Bezirke brauchen ein Sonderprogramm für die Instandsetzung der Radwege.
0812/XX  
Ö 10.5  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 10.6  
Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße
0814/XX  
Ö 10.7  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg
0815/XX  
Ö 10.8  
Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus
0810/XX  
Ö 10.9  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 10.10  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 10.11  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 10.12  
Zweiten Testlauf der Videoüberwachung am Bahnhof Südkreuz verhindern
0820/XX  
Ö 10.13  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten
0821/XX  
Ö 10.14  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen
0816/XX  
Ö 10.15  
Faire Smartphones auch in Tempelhof-Schöneberg einsetzen
0823/XX  
Ö 10.16  
Rote Telefonzelle, Geschenk des Londoner Bezirks Barnet restaurieren und zugänglich machen!
0824/XX  
Ö 10.17  
Suizidprävention im Bezirk stärken
0825/XX  
Ö 10.18  
Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse brauchen Sicherheit
0826/XX  
Ö 10.19  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 10.20  
Die Schöneberger U-Bahn muss erhalten bleiben
0828/XX  
Ö 10.21  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten
0829/XX  
Ö 10.22  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 10.23  
Öffentliche Toiletten am Bahnhof Lichtenrade - auch während der Bauzeit muss man müssen können
0831/XX  
Ö 10.24  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 10.25  
Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 10.26  
Autobahn-Wegweisung am Kreuz Schöneberg aktualisieren
0833/XX  
Ö 10.27  
Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld
0834/XX  
Ö 10.28  
Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention
0835/XX  
Ö 10.29  
Erhalt des Lortzingsclubs
0840/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Entfernung des Damwildgeheges im Franckepark
0836/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen
0529/XX  
Ö 12.2  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 12.3  
Städtepartnerschaften zum Einsatz für Menschenrechte nutzen!
0588/XX  
Ö 12.4  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 12.5  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 12.6  
„Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
0646/XX  
Ö 12.7  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
Ö 12.8  
Radspur für die Grunewaldstraße endlich einrichten!
0654/XX  
Ö 12.9  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg
0655/XX  
Ö 12.10  
Situation auf Spielplätzen im Bezirk verbessern
0721/XX  
Ö 12.11  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 12.12  
Trinkbrunnen im Bezirk
0726/XX  
Ö 12.13  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 12.14  
Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 12.15  
Konzept zur Umstellung des Fuhrparks auf CO2-neutrale Antriebe
0764/XX  
Ö 12.16  
Poller für mehr Sicherheit für Radfahrende in der Kolonnenstraße
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 12.17  
(E-)Lastenfahrräder für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
0793/XX  
Ö 12.18  
Planspiel „Bezirksverordnetenversammlung“ für junge Menschen
0795/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Haltestellensymbol auf dem Radweg der Haltestelle Kaisereiche
0030/XX  
Ö 13.2  
Anwohnerwünschen folgen und die unvollendete Parkraumbewirtschaftung Friedenau nach mehr als 15 Jahren zum Abschluss bringen
0031/XX  
Ö 13.3  
Raum für Begegnung in Friedenau schaffen
0181/XX  
Ö 13.4  
Bürgermeister_innen für den Frieden
0216/XX  
Ö 13.5  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
Ö 13.6  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf den Spangen der Bundesallee (2)
0294/XX  
Ö 13.7  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 13.8  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0320/XX  
Ö 13.9  
Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
2004/XIX  
Ö 13.10  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 13.11  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten
0477/XX  
Ö 13.12  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!
0527/XX  
Ö 13.13  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße
0534/XX  
Ö 13.14  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 13.15  
Sicherheit in Schöneberg-Nord erhöhen – Der Kiez braucht eine mobile Wache im Bereich des Nollendorfplatzes
0565/XX  
Ö 13.16  
Faires Einkaufen erleichtern
0593/XX  
Ö 13.17  
Lichtzeichenanlage im Bereich des S-Bahnhofes Schichauweg mit der Baustellenampel koordinieren
0658/XX  
Ö 13.18  
Domnauer Straße teilweise zur Spielstraße umwandeln
0681/XX  
Ö 13.19  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen.
0718/XX  
Ö 13.20  
Haltestelle umbenennen in „Am Marienpark“
0727/XX  
Ö 13.21  
Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen
0739/XX  
Ö 13.22  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Stadtumbaugebiet Schöneberg Südkreuz (Fortschreibung)
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 13.23  
Integriertes städtebauliches Entwicklungs-konzept für das Stadtumbaugebiet „Neue Mitte Tempelhof“
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 13.24  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Be-bauungsplanes 7-82 für die Grundstücke Götz-straße 6/32, 36, Teilflächen der Wegeverbindung zwischen Werbergstraße/ Templerzeile sowie die Grundstücke Templerzeile 17 (teilweise), Alb-rechtstraße 30 (teilweise), Theodor-Francke-Straße 10-11 (teilweise) und Tempelhofer Damm 171/173 (teilweise), 165, 163A (teilweise), 161/163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 13.25  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 13.26  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 13.27  
80 Jahre Rathaus Tempelhof
0632/XX  
Ö 13.28  
Zwangsräumung und Obdachlosigkeit durch Hausbesuche verhindern
0756/XX  
Ö 13.29  
Trockentoiletten auch in Tempelhof Schöneberg einsetzen
0785/XX  
Ö 13.30  
Kiezmove die Durchführung der geplanten Feriencamps ermöglichen!
0797/XX  
Ö 13.31  
Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen, bezirksgrenzenübergreifenden „Bebauungsplanes VI-140a für die öffentliche Parkanlage Gleisdreieck zwischen Schöneberger Ufer, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg“ um Flächen der Yorckstraße
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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