Drucksache - 0785/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.06.2018 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob der im Bezirk Lichtenberg laufende Probebetrieb von Trockentoiletten auch auf den Bezirk Tempelhof-Schöneberg übernommen werden kann. Die Aufstellung der Trockentoiletten soll saisonbedingt an stark frequentierten Spielplätzen und Parkanlagen erfolgen, die noch über keine Toilettenversorgung verfügen. Bei der Prüfung sind neben den Anschaffungs- und Betriebskosten auch der Ressourcenverbrauch und die Nutzerfreundlichkeit  zu prüfen.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg pflegt und unterhält 160 Spielplätze und 137 öffentliche Grünanlagen. Davon kann ca. ein Drittel als stark frequentiert betrachtet werden.

Das Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg teilte uns mit, dass pro Trockentoilette mit ca. 6.000 € Anschaffungs- und Aufbaukosten zu rechnen ist. Für die Reinigung kommen pro Wartungsgang 90,-€ hinzu. Somit entstehen bei einer wöchentlichen Reinigung der Toilette monatliche Kosten von ca. 360-450,-€ brutto.

Angenommen von den 300 Spiel- und Parkanlagen im Bezirk würden 10% mit einer Trockentoilette ausgestattet werden, entstünden dem Straßen- und Grünflächenamt für 30 Toiletten monatliche Unterhaltungskosten von ca. 12.000 €. Die einmaligen Anschaffungskosten müssten mit insgesamt 180.000 € veranschlagt werden.

In Lichtenberg werden 5 Toiletten an ausgewählten Standorten gut angenommen. Nur an einem Standort kommt es wiederholt zu Vandalismusschäden.

Auf Grund mangelnder Finanzressourcen kann das Projekt jedoch nicht auf Tempelhof-Schöneberg übertragen werden. Im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung ist bei den Spielplatz- und Grünanlagenprodukten die Bereitstellung von Toiletten nicht vorgesehen und wird daher in der Budgetzuweisung auch nicht berücksichtigt.

In Folge dessen wurden bisher auch keine Toiletten auf öffentlichen Spielplätzen oder in Grünanlagen aufgestellt. Der Bezirk Lichtenberg finanziert die Unterhaltung und Anschaffung der Trockentoiletten abweichend vom Produktblatt der Kosten- und Leistungsrechnung aus dem Grünanlagenbudget. Dies geht zu Lasten der Grünpflege, die in unserem Bezirk schon heute nicht auskömmlich finanziert ist.