Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 22. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Er überreicht im Namen der BVV dem Bezirksverordneten Liesener, anlässlich der Geburt seines Kindes, ein Präsent.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Wolfsturm, BV Zander-Rade, BV Dittmar und BV Seltz

Der Vorsteher informiert über Änderungen der Tagesordnung:

Die Beschlussempfehlung DS-Nr. 0748/XX wird zu TOP 4.8, da diese ursprünglich ein Antrag aus KiJuPa ist.

Die Reihenfolge einiger Anträge wird verändert, da sich der Ursprungsinitiator zur Drucksache 0822/XX geändert hat (siehe Austauschseite).

Die Drucksachen aus den fünf Nachgängen zur Tagesordnung werden vom Vorsteher verlesen.

Der Bezirksverordnetenvorsteher ruft zur Abstimmung über die Dringliche Drucksache Nr. 0840/XX auf.

Sie erhält, bei Gegenstimmen der FDP-Fraktion, die notwendige 2/3 Mehrheit und wird in die Tagesordnung zu den Anträgen einsortiert.

Die Drucksache Nr. 0831/XX wird gegen die Stimmen der AfD-Fraktion auf die Beschlussliste gesetzt.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV:

Nr. 219/XX vom 07.03.2018 von BV Mroß

Sportanlagen ohne Internet?

Fristverlängerung bis 31.05.18

Nr. 266/XX vom 07.06.2018 von BV Olschewski

Vignetten und PKW-Parkplätze im Bereich der Parkraumbewirtschaftung Friedenau

Nr. 0271/XX vom 13.07.2018 von BV Frede

Schule am Dielingsgrund

Nr. 0273/XX vom 13.07.2018 von BV Rutsch

Haushalterische Auswirkungen des Personalmangels im RSD

Nr. 0278/XX vom 23.07.2018 von BV Lars Rauchfuß

Sammlungsaufruf: »Fundstücke zur Ullstein-Ausstellung«

Nr. 0279/XX vom 24.07.18 von BV Frede

Schuldistanz

Nr. 0284/XX vom 07.08.2018 von BV Rutsch

Fortbestand des Lortzingclubs in Lichtenrade

Nr. 0286/XX vom 08.08.2018 von BV Steuckardt

Umgestaltung der Torgauer Straße