Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
QM-Gebiet Schöneberger Norden über 2020 erhalten  
0711/XX  
Ö 9.2  
Wie geht es weiter mit den Kleingärten im Bezirk?  
0712/XX  
Ö 9.3  
Ideologie vor Rechtsstaatlichkeit in Tempelhof-Schöneberg?  
0713/XX  
Ö 9.4  
Kurfürstenstr. 145-149: Bezahlbarer Wohnraum wiederherstellen, schaffen und langfristig sichern  
0714/XX  
Ö 9.5  
Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit im Jugendamt  
0715/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ - Nummer 08000 116 016 mittels Aufklebern verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 10.2  
Die Geschichte Schönebergs nicht vergessen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 10.3  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen.  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.4  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen  
0719/XX  
Ö 10.5  
Ergänzung der Geschäftsordnung § 22  
0720/XX  
Ö 10.6  
Situation auf Spielplätzen im Bezirk verbessern  
0721/XX  
Ö 10.7  
Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 10.8  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 10.9  
Nach 10 jähriger Bedenkzeit – bitte handeln!  
0724/XX  
Ö 10.10  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 10.11  
BRUNNEN AM Viktoria-Luise-Platz  
0726/XX  
Ö 10.12  
Haltestelle umbenennen in „Am Marienpark“  
0727/XX  
Ö 10.13  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 10.14  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - überwiesen
   

BV Olschewski erläutert den Antrag. BV von Boxberg merkt an, dass der Antrag zu allgemein gefasst und der Prüfauftrag somit kaum zu bewältigen sei.

Der Ausschussvorsitzende sieht die Zuständigkeit der Antragsberatung beim Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. Die Ausschussmitglieder stimmen der Überweisung in den Ausschuss einmütig (bei einer Enthaltung) zu.

   
    25.06.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.12 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss: einstimmig

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ggf. gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, an welchen Bahnhöfen der S- und U-Bahn im Bezirk die Errichtung von Fahrradparkhäusern ausgeschrieben werden kann. 

Für den Bahnhof Buckower Chaussee ist darüber hinaus zu prüfen, ob die Errichtung eines kombinierten P+R-Parkhauses für Pkw und Fahrräder realisiert werden kann.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ggf. gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, an welchen Bahnhöfen der S- und U-Bahn im Bezirk die Errichtung von Fahrradparkhäusern ausgeschrieben werden kann. 

Für den Bahnhof Buckower Chaussee ist darüber hinaus zu prüfen, ob die Errichtung eines kombinierten P+R-Parkhauses für Pkw und Fahrräder realisiert werden kann.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

Ö 10.15  
Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen  
0730/XX  
Ö 10.16  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 10.17  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 10.18  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 10.19  
Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 10.20  
Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen  
0736/XX  
Ö 10.21  
Sportstättenvergabekommission nach Vorbild Treptow-Köpenicks und Marzahn-Hellersdorfs endlich einrichten!  
0737/XX  
Ö 10.22  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten  
0738/XX  
Ö 10.23  
Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen  
0739/XX  
Ö 10.24  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 10.25  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen  
0741/XX  
Ö 10.26  
Kapazitätserweiterung des Eckener-Gymnasiums auf dem Gelände an der Küterstraße prüfen  
0742/XX  
Ö 10.27  
Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 10.28  
Prekärer Personalsituation in unseren Jugendverkehrsschulen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 12.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen  
0291/XX  
Ö 12.3  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben  
0421/XX  
Ö 12.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 12.5  
Auf die vier Kliniken im Bezirk besonders hinweisen  
0539/XX  
Ö 12.6  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
0581/XX  
Ö 12.7  
Sprachlernbereich an der Johanna-Eck-Schule erhalten!  
0584/XX  
Ö 12.8  
Mehr Zeit für Mündliche Anfragen  
0592/XX  
Ö 12.9  
Werner-Voß-Damm 51-57  
0612/XX  
Ö 12.10  
Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern  
0613/XX  
Ö 12.11  
Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden  
0615/XX  
Ö 12.12  
Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen  
0620/XX  
Ö 12.13  
Situation auf Spielplätzen verbessern  
0621/XX  
Ö 12.14  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!  
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 12.15  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen  
0623/XX  
Ö 12.16  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
0626/XX  
Ö 12.17  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 12.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Damm Unternehmerinitiative e.V.  
0640/XX  
Ö 12.19  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 12.20  
Kulturangebote im Bezirk deutlich sichtbar machen  
0660/XX  
Ö 12.21  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 12.22  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg  
0709/XX  
Ö 12.23  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 12.24  
Haus der Jugend  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 12.25  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm  
1734/XIX  
Ö 14.2  
Einen zusätzlichen S-Bahnhof im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn am Kamenzer Damm/Lankwitzer Straße gleich mitbauen  
0346/XX  
Ö 14.3  
Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit  
0060/XX  
Ö 14.4  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 14.5  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport
0335/XX  
Ö 14.6  
Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 14.7  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…
0351/XX  
Ö 14.8  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 14.9  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 14.10  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 14.11  
Sachgerechter, rechtskonformer und transparenter Umgang mit Kleinen Anfragen  
0590/XX  
Ö 14.12  
Bezirksamt unterstützen: Keine MUF am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
0597/XX  
Ö 14.13  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungs-plans 7-83 für die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7-13, eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5, die Grünfläche zwischen Meraner Straße und Am Mühlenberg (Flurstück 67/12) sowie die Steinacher Straße, Am Mühlenberg und Sterzingerstraße (teilwe  
0745/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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