Auszug - Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen

TOP:

Ö 12.2

Gremium:

Beschlussart:

ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Datum:

Status:

öffentlich

Zeit:

17:00 - 22:30

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal der BVV

Ort:

Rathaus Schöneberg

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Geschäftsordnung

Böltes, Stefan

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beschluss, gegen die Stimmen der AfD:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

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