Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse
0710/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 7  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 8  
Mündliche Anfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
QM-Gebiet Schöneberger Norden über 2020 erhalten
0711/XX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter mit den Kleingärten im Bezirk?
0712/XX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Ideologie vor Rechtsstaatlichkeit in Tempelhof-Schöneberg?
0713/XX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Kurfürstenstr. 145-149: Bezahlbarer Wohnraum wiederherstellen, schaffen und langfristig sichern
0714/XX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit im Jugendamt
0715/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ - Nummer 08000 116 016 mittels Aufklebern verfügbar machen
0716/XX  
Ö 10.2  
Die Geschichte Schönebergs nicht vergessen
0717/XX  
Ö 10.3  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen.
0718/XX  
Ö 10.4  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen
0719/XX  
Ö 10.5  
Ergänzung der Geschäftsordnung § 22
0720/XX  
Ö 10.6  
Situation auf Spielplätzen im Bezirk verbessern
0721/XX  
Ö 10.7  
Verkehrskonzept für Sanierungsphasen am Tempelhofer und Mariendorfer Damm
0722/XX  
Ö 10.8  
Kolonnenstraße komplett umgestalten
0723/XX  
Ö 10.9  
Nach 10 jähriger Bedenkzeit – bitte handeln!
0724/XX  
Ö 10.10  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 10.11  
BRUNNEN AM Viktoria-Luise-Platz
0726/XX  
Ö 10.12  
Haltestelle umbenennen in „Am Marienpark“
0727/XX  
Ö 10.13  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz
0728/XX  
Ö 10.14  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg
0729/XX  
Ö 10.15  
Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen
0730/XX  
Ö 10.16  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen
0731/XX  
Ö 10.17  
Fahrradparken bei der Bahn
0732/XX  
Ö 10.18  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen
0733/XX  
Ö 10.19  
Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten
0734/XX  
Ö 10.20  
Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen
0736/XX  
Ö 10.21  
Sportstättenvergabekommission nach Vorbild Treptow-Köpenicks und Marzahn-Hellersdorfs endlich einrichten!
0737/XX  
Ö 10.22  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten
0738/XX  
Ö 10.23  
Marienfelder Allee: Direkte Bahnhofszugänge einplanen
0739/XX  
Ö 10.24  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 10.25  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen
0741/XX  
Ö 10.26  
Kapazitätserweiterung des Eckener-Gymnasiums auf dem Gelände an der Küterstraße prüfen
0742/XX  
Ö 10.27  
Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 10.28  
Prekärer Personalsituation in unseren Jugendverkehrsschulen entgegenwirken
0746/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 12.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung um § 38a – Spontane Anfragen
0291/XX  
Ö 12.3  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben
0421/XX  
Ö 12.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
0538/XX  
Ö 12.5  
Auf die vier Kliniken im Bezirk besonders hinweisen
0539/XX  
Ö 12.6  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz
0581/XX  
Ö 12.7  
Sprachlernbereich an der Johanna-Eck-Schule erhalten!
0584/XX  
Ö 12.8  
Mehr Zeit für Mündliche Anfragen
0592/XX  
Ö 12.9  
Werner-Voß-Damm 51-57
0612/XX  
Ö 12.10  
Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern
0613/XX  
Ö 12.11  
Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden
0615/XX  
Ö 12.12  
Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen
0620/XX  
Ö 12.13  
Situation auf Spielplätzen verbessern
0621/XX  
Ö 12.14  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!
0622/XX  
Ö 12.15  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen
0623/XX  
Ö 12.16  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
0626/XX  
Ö 12.17  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 12.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Damm Unternehmerinitiative e.V.
0640/XX  
Ö 12.19  
Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen
0648/XX  
Ö 12.20  
Kulturangebote im Bezirk deutlich sichtbar machen
0660/XX  
Ö 12.21  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 12.22  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg
0709/XX  
Ö 12.23  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 12.24  
Haus der Jugend
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 12.25  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm
1734/XIX  
Ö 14.2  
Einen zusätzlichen S-Bahnhof im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn am Kamenzer Damm/Lankwitzer Straße gleich mitbauen
0346/XX  
Ö 14.3  
Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit
0060/XX  
Ö 14.4  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen
0311/XX  
Ö 14.5  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport
0335/XX  
Ö 14.6  
Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 14.7  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…
0351/XX  
Ö 14.8  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 14.9  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 14.10  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen
0536/XX  
Ö 14.11  
Sachgerechter, rechtskonformer und transparenter Umgang mit Kleinen Anfragen
0590/XX  
Ö 14.12  
Bezirksamt unterstützen: Keine MUF am Diedersdorfer Weg in Marienfelde
0597/XX  
Ö 14.13  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungs-plans 7-83 für die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7-13, eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5, die Grünfläche zwischen Meraner Straße und Am Mühlenberg (Flurstück 67/12) sowie die Steinacher Straße, Am Mühlenberg und Sterzingerstraße (teilwe
0745/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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