Drucksache - 0734/XX  

 
 
Betreff: Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Beratung
31.05.2018 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Sport (16., Sondersitzung) vertagt   
14.06.2018 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (Sondersitzung) vertagt   
13.09.2018 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik vertagt   
08.11.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.11.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
07.10.2020 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksamt Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 21.11.2018  folgenden Beschluss:
Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine landesweite Jury zur Bewertung von sexistischer und/oder diskriminierender Werbung eingerichtet wird. Die Jury soll zuständig sein für Werbeanlagen auf öffentlichen Straßenland.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Seit dem 01.01.2019 sind die öffentlichen Werbeflächen aus den Bezirksämtern in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz übergegangen. Die Senatsverwaltung UVK hat vorab die Werbeverträge angepasst und bereits dort sexistische und diskriminierende Werbung untersagt.

Am 27. August 2020 wurde vom Rat der Bürgermeister das "Rahmenkonzept gegen diskriminierende und sexistische Werbung" verabschiedet. Das Konzept wurde von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie den bezirklichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, entwickelt. Es sieht auch die Einsetzung einer landesweiten Jury zur Bewertung von sexistischer und/oder diskriminierender Werbung vor.

Wir bitten damit, die Drucksache als erledigt anzusehen.

 

 
 

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