Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2018 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0370/XX  
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss:

Gemäß § 42 Abs. 4 der Geschäftsordnung der BVV wird die Ferienzeit der Bezirksver-

ordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von dieser bestimmt.

Als Ferienzeit empfiehlt der Ältestenrat die Zeit vom

05.07.201817.08.2018

Um Zustimmung wird gebeten.

Als Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung sind im Jahre 2018 vorgesehen:

 17. Januar  2018

 21. Februar  2018

 21. März 2018

 18. April 2018

 16. Mai 2018

 20. Juni 2018

 29. August 2018

 19. September 2018

 17. Oktober 2018

 21. November 2018

 12. Dezember 2018

N 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm  
0379/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
0373/XX  
Ö 3.6  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Mögliche Bebauung des östlichen Bahnhangs am Flaschenhals. Wohnblocks anstelle des Biergarten ´Ponte Rosa´?“  
Enthält Anlagen
0405/XX  
Ö 3.7  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Erörterung der Ausweisung des Gebiets „Grazer Gärten“ als sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB"  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 3.8  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: "Zum Miteinander von Autos und Fahrrädern im Schulenburgring"  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 4.2  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege in der Ringstraße  
0225/XX  
Ö 4.3  
Längere Ampelzeit vor dem Robert-Blum-Gymnasium  
0231/XX  
Ö 4.4  
Hauptgulli auf dem Schulhof der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
0234/XX  
Ö 4.5  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Schule  
0240/XX  
Ö 4.6  
Mehr kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche  
0248/XX  
Ö 4.7  
Heizungen an der Kiepert-Grundschule  
0251/XX  
Ö 4.8  
Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
Ö 4.9  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
Ö 6.2  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 6.3  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 6.4  
Rettungsgassen  
0359/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenprostitution in Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 8.2  
Lösungskonzept für die Kurfürstenstraße entwickeln, Stigmatisierung und Verdrängung entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0384/XX  
Ö 8.3  
Planungen am Standort Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 8.4  
Impfungen in Tempelhof-Schöneberg  
0377/XX  
Ö 8.5  
Haushaltsbefragung im Quartier Grazer Platz  
0404/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Raserei in der Bülow- und Kleiststraße endlich stoppen, die Straßenverkehrsordnung gilt auch im Ortsteil Schöneberg!  
0380/XX  
Ö 9.2  
Fußgängerweg freischneiden  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 9.3  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten  
0393/XX  
Ö 9.4  
Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 9.5  
Grillplatzangebot erhöhen  
0383/XX  
Ö 9.6  
Untere Denkmalschutzbehörde entsprechend ihrer gestiegenen Aufgaben personell ausstatten  
0385/XX  
Ö 9.7  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters  
0386/XX  
Ö 9.8  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 9.9  
Tierschutz auf Friedhöfen verbessern  
0388/XX  
Ö 9.10  
Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 9.11  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 9.12  
Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 9.13  
Kostenloses, öffentliches WLAN im Bezirk  
0392/XX  
Ö 9.14  
Parkverbot Albertstraße  
0394/XX  
Ö 9.15  
Für den Erhalt eines zivilisierten Miteinanders  
0395/XX  
Ö 9.16  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!  
0396/XX  
Ö 9.17  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen  
0397/XX  
Ö 9.18  
Ansprechpartner für Ehrenamtliche im Bezirksamt  
0398/XX  
Ö 9.19  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.20  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.21  
Umwidmung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg  
0401/XX  
Ö 9.22  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Generierung von Schulplätzen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 11.2  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 11.3  
Koloniales Tempelhof-Schöneberg: Erinnerungskultur etablieren und koloniales Erbe im Stadtraum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 11.4  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
Ö 11.5  
Moosbaum zur Luftreinhaltung  
0279/XX  
Ö 11.6  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
0285/XX  
Ö 11.7  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!  
0292/XX  
Ö 11.8  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 11.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 11.10  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel  
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 11.11  
Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren
0331/XX  
Ö 11.12  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
0333/XX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schaukel und Federspielgeräte für den Spielplatz - Lichtenrader Volkspark  
0374/XX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Erstattung der Wasserkosten für 2017 (Pflege von 11 Baumscheiben auf dem Dürerplatz)  
0408/XX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer neuen Kühlgefrierkombination -  
0410/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 13.2  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 13.3  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora  
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 13.4  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße  
1525/XIX  
Ö 13.5  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 13.6     (nichtöffentlich)      
Ö 13.7  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 13.8  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 13.9  
„Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“  
0106/XX  
Ö 13.10  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.11  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 13.12  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 13.13  
Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
0170/XX  
Ö 13.14  
Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen  
0183/XX  
Ö 13.15  
Das Haus am Winterfeldtplatz als Puppentheater erhalten
0185/XX  
Ö 13.16  
Kooperationsbibliothek im Rathaus Friedenau  
0195/XX  
Ö 13.17  
Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz  
0214/XX  
Ö 13.18  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 13.19  
Votum der BVV zur Unterstützung der Berliner Musikschulen  
Enthält Anlagen
0255/XX  
Ö 13.20  
Belastungen durch Großbaustelle an der Bautzener Straße reduzieren
0276/XX  
Ö 13.21  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 13.22  
Mehr Honig im Bezirk
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 13.23  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden  
0308/XX  
Ö 13.24  
Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen  
0345/XX  
Ö 13.25  
Radweg freischneiden  
0363/XX  
Ö 13.26  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 13.27  
Bildungs- und Freizeitcampus mit 2-zügiger Grundschule am Standort Tempel-hofer Weg 62-63  
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen