Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2018 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0370/XX  
N 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm  
0379/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
0373/XX  
Ö 3.6  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Mögliche Bebauung des östlichen Bahnhangs am Flaschenhals. Wohnblocks anstelle des Biergarten ´Ponte Rosa´?“  
Enthält Anlagen
0405/XX  
Ö 3.7  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Erörterung der Ausweisung des Gebiets „Grazer Gärten“ als sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB"  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 3.8  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: "Zum Miteinander von Autos und Fahrrädern im Schulenburgring"  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 4.2  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege in der Ringstraße  
0225/XX  
Ö 4.3  
Längere Ampelzeit vor dem Robert-Blum-Gymnasium  
0231/XX  
Ö 4.4  
Hauptgulli auf dem Schulhof der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
0234/XX  
Ö 4.5  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Schule  
0240/XX  
Ö 4.6  
Mehr kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche  
0248/XX  
Ö 4.7  
Heizungen an der Kiepert-Grundschule  
0251/XX  
Ö 4.8  
Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
Ö 4.9  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
Ö 6.2  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 6.3  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 6.4  
Rettungsgassen  
0359/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenprostitution in Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 8.2  
Lösungskonzept für die Kurfürstenstraße entwickeln, Stigmatisierung und Verdrängung entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0384/XX  
Ö 8.3  
Planungen am Standort Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 8.4  
Impfungen in Tempelhof-Schöneberg  
0377/XX  
Ö 8.5  
Haushaltsbefragung im Quartier Grazer Platz  
0404/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Raserei in der Bülow- und Kleiststraße endlich stoppen, die Straßenverkehrsordnung gilt auch im Ortsteil Schöneberg!  
0380/XX  
Ö 9.2  
Fußgängerweg freischneiden  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 9.3  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten  
0393/XX  
Ö 9.4  
Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 9.5  
Grillplatzangebot erhöhen  
0383/XX  
Ö 9.6  
Untere Denkmalschutzbehörde entsprechend ihrer gestiegenen Aufgaben personell ausstatten  
0385/XX  
Ö 9.7  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters  
0386/XX  
Ö 9.8  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 9.9  
Tierschutz auf Friedhöfen verbessern  
0388/XX  
Ö 9.10  
Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 9.11  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 9.12  
Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 9.13  
Kostenloses, öffentliches WLAN im Bezirk  
0392/XX  
Ö 9.14  
Parkverbot Albertstraße  
0394/XX  
Ö 9.15  
Für den Erhalt eines zivilisierten Miteinanders  
0395/XX  
Ö 9.16  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!  
0396/XX  
Ö 9.17  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen  
0397/XX  
Ö 9.18  
Ansprechpartner für Ehrenamtliche im Bezirksamt  
0398/XX  
Ö 9.19  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.20  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.21  
Umwidmung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg  
0401/XX  
Ö 9.22  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Generierung von Schulplätzen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 11.2  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 11.3  
Koloniales Tempelhof-Schöneberg: Erinnerungskultur etablieren und koloniales Erbe im Stadtraum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 11.4  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
Ö 11.5  
Moosbaum zur Luftreinhaltung  
0279/XX  
Ö 11.6  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
0285/XX  
Ö 11.7  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!  
0292/XX  
Ö 11.8  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 11.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 11.10  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel  
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 11.11  
Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren
0331/XX  
Ö 11.12  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
0333/XX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schaukel und Federspielgeräte für den Spielplatz - Lichtenrader Volkspark  
0374/XX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Erstattung der Wasserkosten für 2017 (Pflege von 11 Baumscheiben auf dem Dürerplatz)  
0408/XX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer neuen Kühlgefrierkombination -  
0410/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 13.2  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 13.3  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora  
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 13.4  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße  
1525/XIX  
Ö 13.5  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 13.6     (nichtöffentlich)      
Ö 13.7  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 13.8  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 13.9  
„Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“  
0106/XX  
Ö 13.10  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.11  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 13.12  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 13.13  
Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
0170/XX  
Ö 13.14  
Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen  
0183/XX  
Ö 13.15  
Das Haus am Winterfeldtplatz als Puppentheater erhalten
0185/XX  
Ö 13.16  
Kooperationsbibliothek im Rathaus Friedenau  
0195/XX  
Ö 13.17  
Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz  
0214/XX  
Ö 13.18  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 13.19  
Votum der BVV zur Unterstützung der Berliner Musikschulen  
Enthält Anlagen
0255/XX  
Ö 13.20  
Belastungen durch Großbaustelle an der Bautzener Straße reduzieren
0276/XX  
Ö 13.21  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 13.22  
Mehr Honig im Bezirk
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 13.23  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden  
0308/XX  
Ö 13.24  
Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen  
0345/XX  
Ö 13.25  
Radweg freischneiden  
0363/XX  
Ö 13.26  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 13.27  
Bildungs- und Freizeitcampus mit 2-zügiger Grundschule am Standort Tempel-hofer Weg 62-63  
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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