Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2018 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0370/XX  
N 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm  
0379/XX  
Ö 3.5  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
0373/XX  
Ö 3.6  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Mögliche Bebauung des östlichen Bahnhangs am Flaschenhals. Wohnblocks anstelle des Biergarten ´Ponte Rosa´?“  
Enthält Anlagen
0405/XX  
Ö 3.7  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: „Erörterung der Ausweisung des Gebiets „Grazer Gärten“ als sogenanntes Soziales Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB"  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 3.8  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: "Zum Miteinander von Autos und Fahrrädern im Schulenburgring"  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 4.2  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege in der Ringstraße  
0225/XX  
Ö 4.3  
Längere Ampelzeit vor dem Robert-Blum-Gymnasium  
0231/XX  
Ö 4.4  
Hauptgulli auf dem Schulhof der Bruno-H.-Bürgel Grundschule  
0234/XX  
Ö 4.5  
Sanierung der Toiletten der Johanna-Eck-Schule  
0240/XX  
    23.05.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Meldung aus den Teilnehmern des KuJ-P: Unhaltbare Zustände, es fehlt an allem, keine Deckel, keine Seife, Dreck, Schmierereien, Löcher in Decken, Schlösser klemmen stark, kein Toilettenpapier, keine Spiegel. Die Schüler trauen sich teilweise nicht auf die Toiletten.

 

Herr Zander: Ein größerer Teil der Thematik dürfte in die Zuständigkeit der Schule selber fallen und weniger in die des Bezirksamtes.

 

Herr Garske: Das ist ein passendes Beispiel dafür, dass die vorgetragenen Beschwerden für uns nicht immer richtig nachvollziehbar sind. Wir haben uns im Vorfeld mit dem zuständigen Schulhausmeister besprochen. Toiletten wurden teilweise wegen Verstopfungen gesperrt – zuerst hat der Hausmeister versucht, die Verstopfungen zu beseitigen – da dies nicht ausreichte, wurden Fachfirmen wurden Behebung jeweils beauftragt – in der Zeit müssen die Toiletten natürlich gesperrt werden. Bezüglich klemmender Türschlösser der Mädchentoiletten und Löcher in den Decken liegen keine Mängelanzeigen vor. Üblicherweise bekommen wir die Mängelanzeigen von den Hausmeistern und schicken dann auch sehr zügig Fachfirmen zur Mängelbehebung. Wir haben diesbezüglich den Hausmeister angesprochen – es würde aber unsere Arbeit auch unterstützen, wenn ihr (an die Teilnehmer aus dem KuJP gerichtet) von Euch aus Eure Schulleitung und den Hausmeister ansprecht. Zum Thema: Keine Spiegel, keine Seife, kein Toilettenpapier: Für einen Teil der Zustände sind auch die Benutzer – sprich die Kinder verantwortlich, insbesondere mit dem Toilettenpapier – was wohl vielfach aus Fenstern geworfen wurde. Hier wäre ein Appell an die Klassensprecher sicher sinnvoll, um für adäquates Verhalten zu werben. Die Johanna-Eck-Schule soll umgebaut werden. In diesem Zusammenhang wird über eine Toilettenanlage befunden. Eine vorgezogene Sanierung können wir nicht in Aussicht stellen, da dies nur als Gesamtmaßnahme sinnvoll ist.

 

Zwischenzeitlich wird in Zusammenarbeit mit dem Hausmeister und gern auch mit den Schülern überprüft, wie die Situation verbessert werden kann.

 

Herr Rimmler: Antrag ist von März 2017 – wie ist denn die Situation jetzt. Gibt es nun genügend Seifenspender, Toilettenpapierhalter, Spiegel – sind die Toiletten nutzber und zwar alle?

 

Teilnehmer aus KuJ-P: Bei den Mädchen gibt es jetzt auch Seife und Toilettenpapier. Löcher in der Decke sind immer noch. Sauberkeit ist noch ein Problem. Bei den Jungs ist auch Seife vorhanden - es ist etwas besser geworden, aber immer wieder Beeinträchtigung durch Vandalismus.

 

Herr Rimmler: Das klingt danach, wenn es mehr in der Verantwortung der Schulleitung und des Hausmeisterst liegt, dort für ordentliche Zustände zu sorgen und den Vandalismus zu unterbinden. Das kann man organisatorisch auch unter den Schülern machen, dass einzelne das Umfeld nicht kaputt machen. Bedauerlich, dass die Schüler einen Antrag stellen müssen, was eigentlich Sache des Hausmeisters ist. Hier scheint der Hausmeister, vorsichtig formuliert, etwas nachlässig zu sein – hier sollte mal ein ermahnendes Gespräch geführt werden.

 

Herr Olschewski: Dem kann ich mich nur anschließen und möchte gern noch einen Punkt ergänzen. Es ist ja auch das Problem, dass die Mädchentoiletten nicht verschlossen werden können. Das sollte doch mit einfachen Zimmermannsarbeiten behebbar sein. Da würden wir darum bitten, dass dies kurzfristig erledigt wird. Klar kann jetzt keine umfassende Sanierung erfolgen, aber das sollte vorgezogen werden und nicht erst bis zur Sanierung warten. Die Schulen haben ja 7 T€ für kleinere Instandsetzungen – zumindest habe ich das gehört – vielleicht kann man sich daraus auch mal bedienen.

 

Herr StR Oltmann: Für solche Kleinreparaturen ist der Hausmeister zuständig und im Rahmen der Dienstanweisung – das Thema haben wir ja später noch – liegen kleinere Instandsetzungen in dessen Verantwortung. Wir können nicht für jede kleine Maßnahme und Reparatur eine Fachfirma bestellen – dafür haben wir die Hausmeister – die müssen das auch machen. Die Hausmeister kontrollieren die Reinigungsleistung und ob Seife und Toilettenpapier vorhanden ist. Sie sollen bei Problemen, die sie selber nicht beheben können, eine entsprechende Meldung absetzen, dass wir tätig werden sollen. Wenn die natürlich ausbleiben, können wir nichts machen.

 

Herr Penk: Wurde mit dem Hausmeister Kontakt aufgenommen, warum hier Mängelmeldungen unterbleiben? Sanierung kann ja erfahrungsgemäß noch eine ganze Weile dauern, bis eine Verbesserung erfolgt / abgeschlossen ist. Was wurde denn für die Zwischenlösung angedacht, damit die Toiletten wieder benutzbar sind und nicht mit Abscheu betreten werden müssen?

 

Herr StR Oltmann: Wir verhalten uns wie in allen Schulen: Kleinere Instandsetzungen werden sofort ergriffen. Sobald wir in baukonstruktive Strukturen eingreifen müssen, müssen wir die Schule darauf vertrösten, dass irgendwann eine Sanierung ansteht. Wir werden natürlich alles dafür tun, dass die Toiletten in einem funktionstüchtigen Zustand gehalten werden.

 

Herr v. Boxberg: Die Sache mit dem Loch in der Decke – kann man das denn lösen – liegt das daran, dass die Decke instabil ist? Woher kommt das Loch?

 

Herr Garske: Auskunft des Hausmeisters – Stand heute: fehlende Türschlösser und Löcher in der Decke sind ihm nicht bekannt. Dann muss das dem Hausmeister mitgeteilt werden, wenn er es selber nicht erkennt. Ich vermute,l dass es sich um einen Teil der abgehängten Unterdecke handelt, dann wird ein Element ausgetauscht. Ist immer wieder eine Frage der Kommunikation und Meldung.

 

Herr Rimmler: Tipp an die Kinder: Ihr merkt ja, dass hier offensichtlich ein Überwachungsproblem eher besteht, die Verursacher zu identifizieren. Ihr habt einen Antrag geschrieben – das ist schonmal ganz toll. Aber Ihr könnt auch da auch selbst noch besser aktiv werden. So ein Antrag dauert ja immer recht lang, bis da was passiert. Ihr könnt aber auch beim Bezirksamt direkt anrufen und die Probleme ansprechen, wenn Ihr beim Hausmeister kein richtiges Gehör findet. Würde ich Euch empfehlen, den kürzeren Weg zu suchen – ein Antrag ist super, aber es dauert.

 

Teilnehmer des KuJP: Es werden auch Aufsichten durchgeführt, die auch in die Toiletten reinschauen, ab und zu. Trotzdem gibt es immer wieder irgendwelche Schwachpunkte, wo es trotzdem passiert. Also wir haben Aufsichten, aber das funktioniert nicht richtig.

 

Herr Zander bittet um Abstimmung des Antrags.Der Antrag wird einstimmig angenommen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss:

Dass die Toiletten der Johanna-Eck-Schule renoviert werden.

Auf den Toiletten in unserer Schule gibt es keine Spiegel, keine Seife und kein Toilettenpapier.

Eine Jungentoilette wurde geschlossen, weil ein Becken kaputt ist. Das bedeutet, dass die Jungen nur eine Toilette haben.

Auf den Mädchentoiletten klemmen die Türschlösser. In der Decke der Mädchentoiletten befindet sich ein Loch und wir haben Angst, dass die Decke instabil ist. Viele Kinder möchten die Toiletten nicht mehr benutzen oder trauen sich erst gar nicht hinein. Deshalb fordern wir, dass die Toiletten der Johanna-Eck-Schule renoviert werden.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.6  
Mehr kostenlose Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche  
0248/XX  
Ö 4.7  
Heizungen an der Kiepert-Grundschule  
0251/XX  
Ö 4.8  
Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
Ö 4.9  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
Ö 6.2  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 6.3  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 6.4  
Rettungsgassen  
0359/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenprostitution in Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 8.2  
Lösungskonzept für die Kurfürstenstraße entwickeln, Stigmatisierung und Verdrängung entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0384/XX  
Ö 8.3  
Planungen am Standort Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 8.4  
Impfungen in Tempelhof-Schöneberg  
0377/XX  
Ö 8.5  
Haushaltsbefragung im Quartier Grazer Platz  
0404/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Raserei in der Bülow- und Kleiststraße endlich stoppen, die Straßenverkehrsordnung gilt auch im Ortsteil Schöneberg!  
0380/XX  
Ö 9.2  
Fußgängerweg freischneiden  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 9.3  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten  
0393/XX  
Ö 9.4  
Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 9.5  
Grillplatzangebot erhöhen  
0383/XX  
Ö 9.6  
Untere Denkmalschutzbehörde entsprechend ihrer gestiegenen Aufgaben personell ausstatten  
0385/XX  
Ö 9.7  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters  
0386/XX  
Ö 9.8  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 9.9  
Tierschutz auf Friedhöfen verbessern  
0388/XX  
Ö 9.10  
Handwerkermeile in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 9.11  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 9.12  
Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 9.13  
Kostenloses, öffentliches WLAN im Bezirk  
0392/XX  
Ö 9.14  
Parkverbot Albertstraße  
0394/XX  
Ö 9.15  
Für den Erhalt eines zivilisierten Miteinanders  
0395/XX  
Ö 9.16  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!  
0396/XX  
Ö 9.17  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen  
0397/XX  
Ö 9.18  
Ansprechpartner für Ehrenamtliche im Bezirksamt  
0398/XX  
Ö 9.19  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.20  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.21  
Umwidmung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg  
0401/XX  
Ö 9.22  
Fußgängerquerung Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Generierung von Schulplätzen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 11.2  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 11.3  
Koloniales Tempelhof-Schöneberg: Erinnerungskultur etablieren und koloniales Erbe im Stadtraum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 11.4  
Ehemaliger Güterbahnhof Tempelhof
0218/XX  
Ö 11.5  
Moosbaum zur Luftreinhaltung  
0279/XX  
Ö 11.6  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
0285/XX  
Ö 11.7  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!  
0292/XX  
Ö 11.8  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 11.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 11.10  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel  
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 11.11  
Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren
0331/XX  
Ö 11.12  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
0333/XX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schaukel und Federspielgeräte für den Spielplatz - Lichtenrader Volkspark  
0374/XX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Erstattung der Wasserkosten für 2017 (Pflege von 11 Baumscheiben auf dem Dürerplatz)  
0408/XX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer neuen Kühlgefrierkombination -  
0410/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 13.2  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 13.3  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora  
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 13.4  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße  
1525/XIX  
Ö 13.5  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 13.6     (nichtöffentlich)      
Ö 13.7  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 13.8  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 13.9  
„Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“  
0106/XX  
Ö 13.10  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.11  
Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!  
0151/XX  
Ö 13.12  
Leerstand für bezirkliche Aufgaben nutzbar machen  
0158/XX  
Ö 13.13  
Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
0170/XX  
Ö 13.14  
Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen  
0183/XX  
Ö 13.15  
Das Haus am Winterfeldtplatz als Puppentheater erhalten
0185/XX  
Ö 13.16  
Kooperationsbibliothek im Rathaus Friedenau  
0195/XX  
Ö 13.17  
Denkmal Nickelmann Brunnen am Nollendorfplatz  
0214/XX  
Ö 13.18  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 13.19  
Votum der BVV zur Unterstützung der Berliner Musikschulen  
Enthält Anlagen
0255/XX  
Ö 13.20  
Belastungen durch Großbaustelle an der Bautzener Straße reduzieren
0276/XX  
Ö 13.21  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 13.22  
Mehr Honig im Bezirk
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 13.23  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden  
0308/XX  
Ö 13.24  
Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen  
0345/XX  
Ö 13.25  
Radweg freischneiden  
0363/XX  
Ö 13.26  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 13.27  
Bildungs- und Freizeitcampus mit 2-zügiger Grundschule am Standort Tempel-hofer Weg 62-63  
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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