Tagesordnung - 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zebrastreifen für die St. Alfons Grundschule  
Enthält Anlagen
1881/XIX  
Ö 4.2  
Schultoiletten in Tempelhof-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 4.3  
Neue und größere Cafeteria an der Johanna-Eck-Schule  
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 4.4  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 4.5  
Die stinkenden Toiletten an der UvH  
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 4.6  
Umgestaltung des Sitzungsraumes in der Strelitzstraße 15  
1885/XIX  
Ö 4.7  
Smartboards für die 5. und 6. Klassen der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1888/XIX  
Ö 4.8  
Zäune an der Barbarossagrundschule  
1890/XIX  
Ö 4.9  
Spielplatz der Ruppin-GS  
Enthält Anlagen
1892/XIX  
Ö 4.10  
Reparaturen auf dem hinteren Schulhof  
1893/XIX  
Ö 4.11  
Reparatur der Weitsprunganlage  
1894/XIX  
Ö 4.12  
Der kaputte Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
1895/XIX  
Ö 4.13  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS  
1896/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Situation des Wohnungsmarktes im Bezirk und Mietschuldenstatistik  
Enthält Anlagen
1871/XIX  
Ö 6.2  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln  
1904/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklung der Schullandschaft in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1921/XIX  
Ö 8.2  
Ist die Unterbringung der Flüchtlinge in den Hangars noch zu verantworten?  
Enthält Anlagen
1922/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verbesserter S-Bahn Zugang am S-Bhf. Yorckstraße und ein schöneres Stadtbild im Bereich der Yorckbrücken  
1924/XIX  
Ö 9.2  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 9.3  
"Personalrisiken" in der Bauabteilung nicht hinnehmbar  
1926/XIX  
Ö 9.4  
Streaming-Angebot von ITDZ  
1916/XIX  
Ö 9.5  
Blumen statt Rindenmulch, damit der Viktoria-Luise-Platz 2017 wieder in alter Schönheit erblüht!  
1927/XIX  
Ö 9.6  
Fußgängerfurten Fritz-Elsas Ecke Innsbrucker Straße freihalten  
1928/XIX  
Ö 9.7  
Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
Ö 9.8  
Grünfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner akzeptabel gestalten  
1930/XIX  
Ö 9.9  
Stellungnahme zu B-Plan 7-36 Werdauer Weg  
1931/XIX  
Ö 9.10  
B-Plan-Verfahren Werdauer Weg  
1919/XIX  
Ö 9.11  
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort  
Enthält Anlagen
1932/XIX  
Ö 9.12  
Denkmalschutz für den Bahnhof Tempelhof  
1933/XIX  
Ö 9.13  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern  
1934/XIX  
Ö 9.14  
Entschließung Integration (für diese Wahlperiode) erledigen  
1935/XIX  
Ö 9.15  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg - Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge  
1946/XIX  
Ö 9.16  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten  
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 9.17  
Wohnungsbau in der Monumentenstraße 13f ermöglichen  
1937/XIX  
Ö 9.18  
"Radfahrer frei" im Einbahnstraßensystem Kleineweg/Leonhardyweg ergänzen  
1938/XIX  
Ö 9.19  
Lektorengruppe für Graphic Novels  
1939/XIX  
Ö 9.20  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 9.21  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
1941/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wundersame Metamorphose von Wohnraum in ein Museum?  
1923/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Grünfläche in der Ebersstraße  
0717/XIX  
Ö 11.2  
Öffentliche Plätze für öffentliche Nutzung!  
1141/XIX  
Ö 11.3  
Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße  
1596/XIX  
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und Verkehr und Grünflächen (federführend) – Beschlussliste.

   
    15.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Dönertas begründet den Ausschussmitgliedern kurz den Antrag ihrer Fraktion.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen und wird dem federführenden Ausschuss für Verkehr und Grünflächen mitgeteilt.

   
    28.09.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.4 - gegenstandslos
   

Der Ausschussvorsitzende verliest ein an ihn gerichtetes Schriftstück aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt aus deren 39. Sitzung am 15.09.2015. Ferner macht er darauf aufmerksam, dass der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen aus seiner Sicht für diesen Antrag nicht zuständig sei.

 

Einvernehmlich beschließt der Ausschuss die Nichtzuständigkeit, zumal der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt dazu offensichtlich positiv entschieden hat, was so abschließend von der BVV bestätigt werden kann. Der Ausschussvorsitzende wird hierzu das BVV-Büro entsprechend schriftlich informieren (inzwischen erledigt)

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Anschlussstelle Saarstraße an den LSA´s der beiden Autobahnzufahrten jeweils rechts und links der Zufahrt gelb blinkende Zusatzsignale zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer montiert werden, die aktiviert werden, wenn Fußgänger „Grün“ haben (Vorbild: Anschlussstelle Tempelhofer Damm).

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.14 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 11.4  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 11.5  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert"  
1700/XIX  
Ö 11.6  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!
1715/XIX  
Ö 11.7  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
1719/XIX  
Ö 11.8  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angemessen entlohnen  
1738/XIX  
Ö 11.9  
Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 11.10  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen
1836/XIX  
Ö 11.11  
Gartendenkmale angemessen unterhalten  
1909/XIX  
Ö 11.12  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung "Kaiser-Wilhelm-Platz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße  
Enthält Anlagen
1914/XIX  
Ö 11.13  
Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Planreife zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für das Grundstück Tempelhofer Weg 13-24 und Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1915/XIX  
Ö 11.14  
Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau 2016  
1918/XIX  
Ö 11.15  
Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger  
1739/XIX  
Ö 11.16  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  
1834/XIX  
Ö 11.17  
Keine Nachteinsätze der Polizei in Jugendeinrichtungen  
1842/XIX  
Ö 11.18  
Sportplatznutzungserlaubnis durch Kinder nach 16 Uhr und am Wochenende wieder möglich machen  
1856/XIX  
Ö 11.19  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben  
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 11.20  
Umsetzung des Präventionsgesetzes - neue Chancen für den Bezirk
1900/XIX  
Ö 11.21  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht  
1943/XIX  
Ö 11.22  
Feststellung der Beschlusserledigung im Stadtentwicklungsausschuss zur Drucksache 1829/XIX - Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin - XIX. Wahlperiode  
1944/XIX  
Ö 11.23  
Feststellung der Beschlusserledigung im Ausschuss für Integration zur Drucksache 1829/XIX - Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin - XIX. Wahlperiode  
1945/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-68 (ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf) für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 sowie die Grundstücke Handjerystraße 98A und 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau  
Enthält Anlagen
1920/XIX  
Ö 12.2  
über die Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE  
Enthält Anlagen
1947/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 13.2  
Fortbildung zu Gender Mainstreaming in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 13.3  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirksverbund umsetzen und sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für ein Modellprojekt einsetzen  
1478/XVIII  
Ö 13.4  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.5  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.6  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
0137/XIX  
Ö 13.7  
Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider  
0415/XIX  
Ö 13.8  
Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen!  
0770/XIX  
Ö 13.9  
Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros
Enthält Anlagen
0885/XIX  
Ö 13.10  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 13.11  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 13.12  
Parkraumbewirtschaftung prüfen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 13.13  
Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke  
1240/XIX  
Ö 13.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 13.15  
Finanzielle Absicherung der Schulstationen  
1350/XIX  
Ö 13.16  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk  
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 13.17  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 13.18  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 13.19  
Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen  
1440/XIX  
Ö 13.20  
Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter  
1523/XIX  
Ö 13.21  
Prioritäten im "Plätzeprogramm"
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 13.22  
Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk  
1575/XIX  
Ö 13.23  
Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen  
1578/XIX  
Ö 13.24  
Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve ("Wohnquartier Alboinpark")  
1590/XIX  
Ö 13.25  
Größere Müllbehälter im Winterfeldtkiez  
1655/XIX  
Ö 13.26  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 13.27  
Die Galerie im Rathaus Tempelhof erhalten  
1687/XIX  
Ö 13.28  
Zukunft für das Theater Hans-Wurst-Nachfahren am Winterfeldtplatz rechtzeitig planen  
1718/XIX  
Ö 13.29  
Beratungsstelle für Sportprojekte mit Flüchtlingseinrichtungen
1745/XIX  
Ö 13.30  
1. Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231ab um die Teilfläche des Grundstücks Gotenstr. 52-53 / Tempelhofer Weg 39-47 (Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE)  
Enthält Anlagen
1917/XIX  
Ö 13.31  
Umstellung des Bebauungsplanverfahrens 7-47 von einem beschleunigten Verfahren auf ein Verfahren mit Umweltprüfung  
1942/XIX  
Ö 13.32  
Querungshilfen in der Yorckstraße  
1005/XIX  
Ö 13.33  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen  
1366/XIX  
Ö 13.34  
EUREF-Campus
1533/XIX  
Ö 13.35  
Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 13.36  
Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder in der Augsburger Straße und der Handjerystraße  
1748/XIX  
Ö 13.37  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 13.38  
Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingseinrichtungen verbessern  
1802/XIX  
Ö 13.39  
Künftige Nutzung des Schulgebäudes am Tempelhofer Weg (ehem. Teske-Schule)  
1816/XIX  
Ö 13.40  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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