Drucksache - 1367/XIX
Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.03.2015 folgenden Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die BVV möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt sich beim Berliner Senat und weiteren zusätzlichen Stellen dafür einzusetzen, in Kooperation mit den Bezirkskrankenhäusern kurz- bis mittelfristig eine stationäre oder mobile Untersuchungsstelle für Tuberkulose einzurichten, welche die Arbeit des zentralen Tuberkulosezentrums in Lichtenberg entlastet und für den Bezirk kostenneutral ist.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, namentlich der Abteilungsleiter I Gesundheit, wurde um eine Stellungnahme und Unterstützung in der Frage zu Möglichkeiten einer Kooperation mit den Bezirkskrankenhäusern kurz- bis mittelfristig eine stationäre oder mobile Untersuchungsstelle für Tuberkulose einzurichten, welche die Arbeit des zentralen Tuberkulosezentrums in Lichtenberg entlastet und für den Bezirk kostenneutral ist, gebeten.
Der Abteilungsleiter I gab folgende Stellungnahme ab:
Gemäß Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO) werden die Aufgaben der Tuberkulosefürsorge und der Schirmbildstelle vom Bezirk Lichtenberg für ganz Berlin wahrgenommen. Der Senat befindet sich mit dem Bezirk Lichtenberg in enger und kontinuierlicher Abstimmung und unterstützt jederzeit dessen Bemühungen, die Kapazitäten an den aktuellen Bedarf anzupassen.
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