Drucksache - 1367/XIX  

 
 
Betreff: Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe PIRATENBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.01.2015 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit Entscheidung
23.02.2015 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.03.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.06.2016 
59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
ÄndAntrag_1367_Tuberkulose_Pschollkowski_19.01.15
Austauschseit
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.03.2015 folgenden Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt  sich beim Berliner Senat und weiteren zusätzlichen Stellen dafür einzusetzen, in Kooperation mit den Bezirkskrankenhäusern kurz- bis mittelfristig eine stationäre oder mobile Untersuchungsstelle für Tuberkulose einzurichten, welche die Arbeit des zentralen Tuberkulosezentrums in Lichtenberg entlastet und für den Bezirk kostenneutral ist.

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, namentlich der Abteilungsleiter I Gesundheit, wurde um eine Stellungnahme und Unterstützung in der Frage zu Möglichkeiten einer Kooperation mit den Bezirkskrankenhäusern kurz- bis mittelfristig eine stationäre oder mobile Untersuchungsstelle für Tuberkulose einzurichten, welche die Arbeit des zentralen Tuberkulosezentrums in Lichtenberg entlastet und für den Bezirk kostenneutral ist, gebeten.

 

 

Der Abteilungsleiter I gab folgende Stellungnahme ab:

 

Gemäß Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung (GDZustVO) werden die Aufgaben der Tuberkulosefürsorge und der Schirmbildstelle vom Bezirk Lichtenberg für ganz Berlin wahrgenommen. Der Senat befindet sich mit dem Bezirk Lichtenberg in enger und kontinuierlicher Abstimmung und unterstützt jederzeit dessen Bemühungen, die Kapazitäten an den aktuellen Bedarf anzupassen.

 

 

 
 

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