Drucksache - 1533/XIX
Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.05.2015 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt bittet als Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen: Unbestritten hat das EUREF-Projekt mit den bisherigen Aktivitäten und Firmenansiedlungen sowohl für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg als auch über den Bezirk hinaus Leuchtturmcharakter. Dies wurde und wird seitens des Bezirks begrüßt und auch tatkräftig bei der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umnutzung des ehemaligen GASAG-Geländes und der rechtlich möglichen Genehmigungen für die Ansiedlung energieaffiner und anderer Betriebe unterstützt. Es fehlen vertraglich zugesicherte Finanzierungsanteile des Grundstückseigentümers und die Entlassung von Grundstücksteilen aus der Planungshoheit der Bahn, sodass das Bebauungsplanverfahren ins Stocken geraten ist. Eine Prognose, wann der Bebauungsplan festgesetzt werden kann, ist derzeit seriös nicht möglich.
Der Bezirksamtsbeschluss vom 02.06.2015 über das Abwägungsergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung im Mai-Juni 2015 wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 17.06.2015 zur Kenntnisnahme genommen (Drucks. Nr. 1569/XIX).
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