Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 23.06.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Gegen den Bildungsnotstand in unserem Bezirk!  
DS/1331/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wird MieterInnen-Liebling Friedrichshain-Kreuzberg bald unbezahlbar?  
Enthält Anlagen
DS/1335/III  
Ö 6.2  
Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1332/III  
Ö 6.3  
Pamukkale - Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1329/III  
Ö 6.4  
Skaten vor der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1343/III  
Ö 6.5  
Schwimm - und Schulschwimmsituation in Friedrichshain- Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1349/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Sehr geehrter Herr Glatzel,

 

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu 1. und 2.

Welche Wasserflächen stehen dem Bezirk ab 1.9.09 zur Verfügung?

Welche Bäder sind dafür durchgehend bereit gestellt?

 

Für das Schulschwimmen der Grundschulen im Bezirk werden im kommenden Schuljahr, wie bisher, das Baerwaldbad, das Spreewaldbad und die Schwimmhalle in der Holzmarktstraße genutzt. Die einzelnen Schwimmzeiten der Grundschulen werden von der bezirklichen Schwimmobfrau vergeben und können der beiliegenden Übersicht entnommen werden.

 

Zu 3. und 4.

Welche Bäder werden während des Schuljahres 09/10 wie lange renoviert?

Werden größere Investitionen in den Badeanstalten für den Fortbestand der Bade- und Duschmöglichkeiten im Schuljahr 09/10 getätigt und wo?

 

Das Schwimmbad in der Holzmarktstraße wird vom 29.6. bis 6.9.2009 geschlossen. In diesem Zeitraum sollen neben den alljährlich üblichen Reparatur- und Reinigungsarbeiten Sanierungsmaßnahmen an der Strömungsanlage durchgeführt werden. Größere Sanierungsmaßnahmen sind für das Jahr 2010 geplant. Einzelheiten über die Schließzeit sind dem Bezirksamt noch nicht bekannt.

 

Die Reparatur- und Reinigungsarbeiten im Bad am Spreewaldplatz werden in der Schließzeit vom 15.6. bis 5.7.2009 durchgeführt. Als Zeitpunkt für größere Sanierungsarbeiten wurde im Regionalbeirat eventuell 2010 genannt.

 

Darüber hinaus steht noch die von den Berliner Bäder-Betrieben gemietete Wasserfläche im privat betriebenen Baerwaldbad für das Schulschwimmen bis Ende des Jahres 2009 zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Klebba

Bezirksstadträtin

Anlage

 

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.5 - beantwortet
   
Ö 6.6  
Doppelhaushalt 2010/2011: Bezirke an Einsparungen beteiligen oder Bezirke zu Einsparungen zwingen?  
Enthält Anlagen
DS/1336/III  
Ö 6.7     Admiralbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1333/III  
Ö 6.8     Quelle Callcenter  
Enthält Anlagen
DS/1339/III  
Ö 6.9     Woche der Alkoholprävention  
Enthält Anlagen
DS/1330/III  
Ö 6.10     Solaranlagen auf Rathaus und Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1341/III  
Ö 6.11     Wo ist "Amerika"?  
Enthält Anlagen
DS/1334/III  
Ö 6.12     Europawahlen im Autohaus - nichts ist unmöglich  
Enthält Anlagen
DS/1344/III  
Ö 6.13     Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1337/III  
Ö 6.14     Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
DS/1346/III  
Ö 6.15     Stand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Kreativwirtschaftsstudie  
Enthält Anlagen
DS/1348/III  
Ö 6.16     Umbau des ehem. Postgebäudes Schleiermacherstraße / Bergmannstraße (Marheinekeplatz) mit Erweiterung der Einzelhandelsflächen  
Enthält Anlagen
DS/1340/III  
Ö 6.17     Erreichbarkeit der Briefwahllokale  
Enthält Anlagen
DS/1338/III  
Ö 6.18     Lärm- und Geruchsbelästigung  
Enthält Anlagen
DS/1350/III  
Ö 6.19  
Versuch zur Parkraumbewirtschaftung am Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/1342/III  
Ö 6.20     Verkehr im Zusammenhang mit dem Gewerbekomplex Bergmannstr. 5-7, auch "Klotz" genannt  
Enthält Anlagen
DS/1345/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11 - Vertagung aus der letzten BVV -  
Enthält Anlagen
DS/1282/III  
Ö 7.2  
Lärmvermeidung an der Admiralbrücke  
DS/1351/III  
Ö 7.3     Admiralbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1351-1/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gedenktafel für die Kommune 1 Ost am Haus Samariterstraße 36  
Enthält Anlagen
DS/0701/III  
Ö 8.2  
Ampelanlage Schlesische Straße/Falkensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0926/III  
Ö 8.3  
Mehr Schulen und Schulsportanlagen sanieren, alle Mittel vollständig abrufen!  
Enthält Anlagen
DS/1083/III  
Ö 8.4  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 8.5  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Mietenberatung für Leistungsempfänger/-innen von ALG II  
Enthält Anlagen
DS/0182/III  
Ö 9.2  
Bezirkliche Infrastrukturentwicklung in der Altenhilfe und für den gesamten pflegerischen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/0397/III  
Ö 9.3  
Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bezirksamts-Mitgliedern  
DS/0816/III  
Ö 9.4  
Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase
Enthält Anlagen
DS/0920/III  
Ö 9.5  
Baum - Pflege - Patenschaften Hier: Kinder und Jugendliche dafür interessieren und gewinnen
Enthält Anlagen
DS/0965/III  
Ö 9.6  
O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 9.7  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk
DS/1095/III  
Ö 9.8  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 9.9  
Zusätzliche Reinigungsgänge in größeren Parkanlagen  
Enthält Anlagen
DS/1232/III  
Ö 9.10  
Maßnahmeplan für einen InlineSkaterInnen-freundlichen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1235/III  
Ö 9.11  
Bebauungsplan 2-21 für die Grundstücke an der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29 bis 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1266/III  
Ö 9.12  
Schuldner/innenkompetenz und Insolvenzberatung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1270/III  
Ö 9.13  
Transparenz beim Einsatz von Arbeitsmarktinstrumenten  
Enthält Anlagen
DS/1273/III  
Ö 9.14  
Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
Ö 9.15  
Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1284/III  
Ö 9.16  
Bebauungsplanverfahren VI-38-1 für eine Teilfläche der öffentlichen Grünfläche mit Minigolfplatz zwischen Landwehrkanal, Brachvogelstraße und Johanniterstraße bzw. Carl-Herz-Ufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Beschlussfassung über: die Änderungen vom 22. 01. 09 die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB.  
Enthält Anlagen
DS/1285/III  
Ö 9.17  
Ausstellung "Sag, was war die DDR?"  
DS/1311/III  
Ö 9.18  
Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
Ö 9.19  
Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen  
DS/1313/III  
Ö 9.20  
Experten-Hearings zum Spreeraum Hier: Umsetzung der im Januar 2009 beschlossenen DS 1084/III  
Enthält Anlagen
DS/1314/III  
Ö 9.21  
Diamorphin  
DS/1315/III  
Ö 9.22  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
DS/1316/III  
Ö 9.23  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/1317/III  
Ö 9.24  
Unterstützung bei Fördermaßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Handwerks- und Gewerbebetrieben mittelständischer, Kleinst- und Kleinunterneh-mer im Bezirk  
DS/1318/III  
Ö 9.25  
Barrierefreie Zugänglichkeit der Internetseite des Bezirkes  
DS/1319/III  
Ö 9.26  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz durchsetzen !  
DS/1320/III  
Ö 9.27  
Durchquerung Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9.28  
Baumpflanzung Schlesische Straße  
DS/1322/III  
Ö 9.29  
Feinstaub im Bezirk vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 9.30  
Zusätzliche Müllbehälter am Checkpoint Charly  
Enthält Anlagen
DS/1324/III  
Ö 9.31  
Benennung des Sportplatzes Gneisenaustr. 39 in Willi-Boos-Sportanlage  
DS/1325/III  
Ö 9.32  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/1326/III  
Ö 9.33  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 60  
Enthält Anlagen
DS/1327/III  
Ö 9.34  
Erarbeitung eines bezirklichen Masterplans Gleichstellung im Rahmen des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms  
Enthält Anlagen
DS/1328/III  
               
 
 

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