Drucksache - DS/1329/III  

Sehr geehrte Frau Seid,

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

(1) Welche Beteiligungsformen zur Umsetzung der Drucksache 1151/III (25. Februar 2009)

wurden vom Bezirksamt in Gang gesetzt und welche Ergebnisse brachten sie bisher?

Antwort:

Das Bezirksamt plant, am 7. Juli 2009 eine Veranstaltung zur Zukunft des Görlitzer Parks und des Pamukkale-Brunnens vor Ort im Haus 3 Kreuzer durchzuführen.

Geplant ist in der Folge eine Ideenwerkstatt gemeinsam mit den Anwohner und Parknutzern. Termine und Inhalte werden im Rahmen der Veranstaltung verabredet.

(2) Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt seit dem Gerichtsbeschluss im November

2008 unternommen um zu klären, inwieweit das Urheberrecht des Künstlers zur Instandsetzung des Pamukkale- Brunnens von Bedeutung ist?

Antwort:

Ich habe mit dem Bildhauer Kontakt aufgenommen um Fragen auch der Urheberschaft zu klären.

(3) Wie gedenkt der Bezirk die Finanzierung der Instandsetzung des Pamukkale- Brunnens

sicherzustellen bzw. wurde der Kostenvorschuss zu dem der Künstler verurteilt wurde eingefordert und / oder hat sich der Bezirk um alternative Finanzierungsmöglichkeiten bemüht?

Antwort:

Die Finanzierung ist durch den Bildhauer sicherzustellen, nicht vom Bezirksamt. Ob er dieser Verpflichtung nachkommen wird, wird derzeitig vom Rechtsamt geprüft. Der teilweise Rückbau des maroden Steins wird z.Zt. ebenfalls geprüft, um Kosten zu ermitteln.

Nachfragen:

(1) Wann beabsichtigt das Bezirksamt die ausstehenden Drucksachen der BVV zu beantworten/umzusetzen?

Antwort:

Zur nächsten BVV am 15.7.09

Mit freundlichen Grüßen

J. Kalepky

Bezirksstadträtin