Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 23.06.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Gegen den Bildungsnotstand in unserem Bezirk!  
DS/1331/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wird MieterInnen-Liebling Friedrichshain-Kreuzberg bald unbezahlbar?  
Enthält Anlagen
DS/1335/III  
Ö 6.2  
Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1332/III  
Ö 6.3  
Pamukkale - Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1329/III  
Ö 6.4  
Skaten vor der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1343/III  
Ö 6.5  
Schwimm - und Schulschwimmsituation in Friedrichshain- Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1349/III  
Ö 6.6  
Doppelhaushalt 2010/2011: Bezirke an Einsparungen beteiligen oder Bezirke zu Einsparungen zwingen?  
Enthält Anlagen
DS/1336/III  
Ö 6.7     Admiralbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1333/III  
Ö 6.8     Quelle Callcenter  
Enthält Anlagen
DS/1339/III  
Ö 6.9     Woche der Alkoholprävention  
Enthält Anlagen
DS/1330/III  
Ö 6.10     Solaranlagen auf Rathaus und Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1341/III  
Ö 6.11     Wo ist "Amerika"?  
Enthält Anlagen
DS/1334/III  
Ö 6.12     Europawahlen im Autohaus - nichts ist unmöglich  
Enthält Anlagen
DS/1344/III  
Ö 6.13     Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1337/III  
Ö 6.14     Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
DS/1346/III  
Ö 6.15     Stand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Kreativwirtschaftsstudie  
Enthält Anlagen
DS/1348/III  
Ö 6.16     Umbau des ehem. Postgebäudes Schleiermacherstraße / Bergmannstraße (Marheinekeplatz) mit Erweiterung der Einzelhandelsflächen  
Enthält Anlagen
DS/1340/III  
Ö 6.17     Erreichbarkeit der Briefwahllokale  
Enthält Anlagen
DS/1338/III  
Ö 6.18     Lärm- und Geruchsbelästigung  
Enthält Anlagen
DS/1350/III  
Ö 6.19  
Versuch zur Parkraumbewirtschaftung am Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/1342/III  
Ö 6.20     Verkehr im Zusammenhang mit dem Gewerbekomplex Bergmannstr. 5-7, auch "Klotz" genannt  
Enthält Anlagen
DS/1345/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11 - Vertagung aus der letzten BVV -  
Enthält Anlagen
DS/1282/III  
Ö 7.2  
Lärmvermeidung an der Admiralbrücke  
DS/1351/III  
Ö 7.3     Admiralbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1351-1/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gedenktafel für die Kommune 1 Ost am Haus Samariterstraße 36  
Enthält Anlagen
DS/0701/III  
Ö 8.2  
Ampelanlage Schlesische Straße/Falkensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0926/III  
Ö 8.3  
Mehr Schulen und Schulsportanlagen sanieren, alle Mittel vollständig abrufen!  
Enthält Anlagen
DS/1083/III  
Ö 8.4  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 8.5  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Mietenberatung für Leistungsempfänger/-innen von ALG II  
Enthält Anlagen
DS/0182/III  
Ö 9.2  
Bezirkliche Infrastrukturentwicklung in der Altenhilfe und für den gesamten pflegerischen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/0397/III  
Ö 9.3  
Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bezirksamts-Mitgliedern  
DS/0816/III  
Ö 9.4  
Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase
Enthält Anlagen
DS/0920/III  
Ö 9.5  
Baum - Pflege - Patenschaften Hier: Kinder und Jugendliche dafür interessieren und gewinnen
Enthält Anlagen
DS/0965/III  
Ö 9.6  
O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 9.7  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk
DS/1095/III  
Ö 9.8  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 9.9  
Zusätzliche Reinigungsgänge in größeren Parkanlagen  
Enthält Anlagen
DS/1232/III  
Ö 9.10  
Maßnahmeplan für einen InlineSkaterInnen-freundlichen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1235/III  
Ö 9.11  
Bebauungsplan 2-21 für die Grundstücke an der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29 bis 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1266/III  
Ö 9.12  
Schuldner/innenkompetenz und Insolvenzberatung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1270/III  
Ö 9.13  
Transparenz beim Einsatz von Arbeitsmarktinstrumenten  
Enthält Anlagen
DS/1273/III  
Ö 9.14  
Wildwuchs ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1276/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass an geeigneten Stellen – so u.a. im so genannten Auerdreieck (OT Friedrichshain) - in bezirkseigenen Grünanlagen Laub liegen bleibt, um ein ökologisches Gleichgewicht zu fördern und das Wachstum von Wildpflanzen zuzulassen.

 

 

Begründung:

Da immer mehr Brachflächen in unserem Bezirk verschwinden, verschwinden auch immer mehr Ökosysteme und Rückzugsmöglichkeiten für viele Tiere. Die Grünflächen im Bezirk könnten diesen Verlust etwas mindern, wenn sie in Zukunft ökologischer gepflegt werden würden.

Eine öffentliche Grünanlage ist nicht nur Liegewiese und Grillplatz. Viele Tiere (z.B. Käfer und andere Insekten, Vögel, Eichhörnchen) leben dort und finden Nahrung und Schutz. Von außen unsichtbar leben viele Kleinstlebewesen in der Erdkrume, die wichtig für einen gesunden Boden und gesunden Pflanzenwuchs sind. Wird jedoch jedes Fleckchen Laub weggekratzt, wie in einigen Grünflächen Usus, können diese Tieren nicht überleben, oder sie werden gleich mit entfernt.

Das Wegsammeln von Laub und Entfernen von natürlichem Bewuchs (Wildpflanzen) fördert Erosion und Versandung im Sommer, aber auch Frostschäden im Winter. Der nackte Boden ist im Gegensatz zum mit Wildkräutern oder mit Laub bedeckten Boden Wind, Sonne und Kälte schutzlos ausgeliefert. Weiterhin verliert das Ökosystem Boden die Möglichkeit zur Humusbildung. Der Boden wird somit ausgelaugt.

Das Argument, dass nur so Verwehungen von Laub auf den Gehwegen verhindert werden kann, ist nicht stichhaltig. Über einen längeren Zeitraum konnte beobachtet werden, dass das in der Regel nasse Laub nicht mehr auf die Wege fliegt. Erst recht nicht, wenn es in der Nähe von Bewuchs liegt (Windschutz).

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt und Verkehr.

 

 

UmwVerk 16.06.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, an welchen geeigneten Stellen – so u.a. im so genannten Auerdreieck (OT Friedrichshain) - in bezirkseigenen Grünanlagen im Buschwerk Laub liegen bleibt, um ein ökologisches Gleichgewicht zu fördern und das Wachstum von Wildpflanzen zuzulassen.

 

Der BVV ist bis September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, an welchen geeigneten Stellen – so u.a. im so genannten Auerdreieck (OT Friedrichshain) - in bezirkseigenen Grünanlagen im Buschwerk Laub liegen bleibt, um ein ökologisches Gleichgewicht zu fördern und das Wachstum von Wildpflanzen zuzulassen.

 

Der BVV ist bis September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.05.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.33 - überwiesen
   
   
    16.06.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9.15  
Bebauungsplan VI-4-1b für die Grundstücke Gitschiner Str. 12-17 sowie das Flurstück 469 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1284/III  
Ö 9.16  
Bebauungsplanverfahren VI-38-1 für eine Teilfläche der öffentlichen Grünfläche mit Minigolfplatz zwischen Landwehrkanal, Brachvogelstraße und Johanniterstraße bzw. Carl-Herz-Ufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Beschlussfassung über: die Änderungen vom 22. 01. 09 die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB.  
Enthält Anlagen
DS/1285/III  
Ö 9.17  
Ausstellung "Sag, was war die DDR?"  
DS/1311/III  
Ö 9.18  
Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
Ö 9.19  
Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen  
DS/1313/III  
Ö 9.20  
Experten-Hearings zum Spreeraum Hier: Umsetzung der im Januar 2009 beschlossenen DS 1084/III  
Enthält Anlagen
DS/1314/III  
Ö 9.21  
Diamorphin  
DS/1315/III  
Ö 9.22  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
DS/1316/III  
Ö 9.23  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/1317/III  
Ö 9.24  
Unterstützung bei Fördermaßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Handwerks- und Gewerbebetrieben mittelständischer, Kleinst- und Kleinunterneh-mer im Bezirk  
DS/1318/III  
Ö 9.25  
Barrierefreie Zugänglichkeit der Internetseite des Bezirkes  
DS/1319/III  
Ö 9.26  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz durchsetzen !  
DS/1320/III  
Ö 9.27  
Durchquerung Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 9.28  
Baumpflanzung Schlesische Straße  
DS/1322/III  
Ö 9.29  
Feinstaub im Bezirk vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 9.30  
Zusätzliche Müllbehälter am Checkpoint Charly  
Enthält Anlagen
DS/1324/III  
Ö 9.31  
Benennung des Sportplatzes Gneisenaustr. 39 in Willi-Boos-Sportanlage  
DS/1325/III  
Ö 9.32  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/1326/III  
Ö 9.33  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 60  
Enthält Anlagen
DS/1327/III  
Ö 9.34  
Erarbeitung eines bezirklichen Masterplans Gleichstellung im Rahmen des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms  
Enthält Anlagen
DS/1328/III  
               
 
 

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