Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie
Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg,
Ortsteil Friedrichshain;
hier: Aufstellungsbeschluss
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum
Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)
Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der
dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich
der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain
Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, einen professionell
gestalteten Flyer zu erstellen, der sämtliche Beratungsangebote für Lesben,
Schwule und Transgender im Bezirk darstellt. Zudem sollte dieser Flyer für
Diversity werben und für ein gutes Miteinander aller homo- und heterosexuellen
Menschen dieses Bezirks. Weiterhin sollte sich der Flyer deutlich aussprechen
gegen jede Form von Hassgewalt. Er soll so verfasst werden, dass er auch für
Aufklärungsarbeit an allen öffentlichen Orten, wie zum Beispiel Schulen,
Sportvereinen Kirchen/Moscheen/Synagogen geeignet ist.
Des Weiteren sollte die bezirkliche Hompage um eine Seite
mit dem Titel: „Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in
Friedrichshain-Kreuzberg“ erweitert werden. Dort sollten alle relevanten
Informationen (wie z.B. der Text des neuen Flyers) eingestellt werden.
Begründung:
Bislang gibt es im Bezirk noch keinen Flyer, der sämtliche
Beratungsangebote gebündelt darstellt und der sich dem Thema Diversity für den
schwul-lesbischen Bereich widmet. Ein solcher Flyer könnte gut eingesetzt
werden, um die Aufklärungsarbeit aller zu unterstützen, die sich für Diversity
in diesem Sinne einsetzen, wie zum Beispiel LehrerInnen, SozialarbeiterInnen,
BeraterInnen, PolitikerInnen, etc.
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gilt als beliebter
Bezirk bei Lesben, Schwulen und Transgender. Viele wohnen und arbeiten hier und
bereichern den Bezirk durch vielfältiges kulturelles und politisches Leben.
Nicht zuletzt sind die Geschäfte und Unternehmen von Lesben, Schwulen,
Bisexuellen und Transgender hier im Bezirk ein nicht unwesentlicher
Wirtschaftsfaktor. In der jüngeren Vergangenheit beklagen AktivistInnen, dass
sich die Übergriffe auf Lesben, Schwule und Transgender gehäuft haben.
Mit diesem Flyer könnte der Bezirk erneut - wie auch z.B.
durch das Hissen der Regenbogenfahne am Rathaus anlässlich des
Christopher-Street-Days - seinen ausdrücklichen Willen bekunden, dass Lesben,
Schwule, Bisexuelle und Transgender in diesem Bezirk nicht diskriminiert werden
dürfen.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Drucksache wird in den Ausschuss für Personal Haushalt
und Investitionen überwiesen.
Ausschuss
für Personal, Haushalt und Investitionen
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Drucksache wird überweisen in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement,
Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Ausschuss für Integration und
Migration und Ausschuss für Frauen und Gleichstellung ff.
BVV
24.09.08
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird überweisen in den Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement,
Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Ausschuss für Integration und
Migration und Ausschuss für Frauen und Gleichstellung ff.
"Das Bezirksamt
wird beauftragt, eine umfangreiche homepage mit dem Titel 'Lesben, Schwule,
Bisexuelle und Transgender in Friedrichshain/Kreuzberg' zu erstellen. Diese
homepage soll a. sämtliche Beratungsangebote für Lesben, Schwule und
Transgender im Bezirk darstellen,
b. für Diversity und für
ein gutes Miteinander aller homo- und heterosexuellen Menschen werben,
c. sich deutlich gegen
jede Form von Hassgewalt aussprechen.
Die homepage soll dies
mit Materialien unterfüttern, die für die Aufklärungsarbeit an allen
öffentlichen Orten wie zum Beispiel Schulen, Sportvereinen, Kirchen, Moscheen,
Synagogen geeignet sind. Dieses Serviceangebot soll zum downloaden
eingestellt und umgehend allen potenziellen Trägern von Aufklärungsarbeit
bekannt gemacht werden."
Im Begründungstext ist das Wort
'Flyer' in den Zeilen 1, 2 und 12 durch 'homepage' zu ersetzen.
BE
Frauen- und Gleichstellungsausschuss 05.11.2008
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
"Das
Bezirksamt wird beauftragt, eine umfangreiche homepage mit dem Titel 'Lesben,
Schwule, Bisexuelle und Transgender in Friedrichshain/Kreuzberg' zu erstellen.
Diese homepage soll
sämtliche Beratungsangebote für
Lesben, Schwule und Transgender im Bezirk darstellen,
für Diversity und für ein gutes
Miteinander aller homo- und heterosexuellen Menschen werben,
sich deutlich gegen jede Form
von Hassgewalt aussprechen.
Die
homepage soll dies mit Materialien unterfüttern, die für die
Aufklärungsarbeit an allen öffentlichen Orten wie zum Beispiel Schulen,
Sportvereinen, Kirchen, Moscheen, Synagogen geeignet sind. Dieses
Serviceangebot soll zum downloaden eingestellt und umgehend allen potenziellen
Trägern von Aufklärungsarbeit bekannt gemacht werden."
Im
Begründungstext ist das Wort 'Flyer' in den Zeilen 1, 2 und 12 durch
'homepage' zu ersetzen.
"Das
Bezirksamt wird beauftragt, eine umfangreiche homepage mit dem Titel 'Lesben,
Schwule, Bisexuelle und Transgender in Friedrichshain/Kreuzberg' zu erstellen.
Diese homepage soll
sämtliche Beratungsangebote für
Lesben, Schwule und Transgender im Bezirk darstellen,
für Diversity und für ein gutes
Miteinander aller homo- und heterosexuellen Menschen werben,
sich deutlich gegen jede Form
von Hassgewalt aussprechen.
Die
homepage soll dies mit Materialien unterfüttern, die für die
Aufklärungsarbeit an allen öffentlichen Orten wie zum Beispiel Schulen,
Sportvereinen, Kirchen, Moscheen, Synagogen geeignet sind. Dieses
Serviceangebot soll zum downloaden eingestellt und umgehend allen potenziellen
Trägern von Aufklärungsarbeit bekannt gemacht werden."
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 11.37 - überwiesen
24.09.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 7.25 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
16.10.2008 - Integration und Migration
Ö 5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
23.10.2008 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
05.11.2008 - Frauen- und Gleichstellungsausschuss
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 8.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
25.11.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 10.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur
189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg
Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee
44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil
Friedrichshain
Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
hier:
- die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36