Drucksache - DS/0900/III  

 
 
Betreff: Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den Bedarf zu decken?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
  Hehmke, Andy
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.07.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 18.07.2008 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1. In welcher Weise wird im Rahmen der bezirklichen Schulentwicklungsplanung

die ASUM-Studie zur Bevölkerungsentwicklung im OT Friedrichshain berücksichtigt,

wonach zukünftig bedeutend mehr Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain

benötigt werden?

 

2. Können die bestehenden Schulen diesen Schüler/innenzuwachs auffangen?

 

3. Waren die Bemühungen des Bezirksamtes bezüglich der Rückübertragung der

ehemaligen 11. Grundschule in der Scharnweberstraße in das bezirkliche

Finanzvermögen erfolgreich und wenn ja, aus welchen Mitteln soll die Sanierung

erfolgen?

 

1. Nachfrage:

 

Gibt es Überlegungen, dem Raumdefizit an der Modersohn-Grundschule auch dadurch

abzuhelfen, dass am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule eine Filiale der

Modersohn-Grundschule eingerichtet wird (zumindest bis zum Beginn des

Fachunterrichts für die Kinder aus dem Teil des Einzugsbereiches, der zum

Rudolfkiez gehört)?

 

2. Nachfrage:

 

Könnte eine solche Maßnahme eventuell dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit

Der Aufnahme beider o.g. Schulen in das Projekt Gemeinschaftsschule zu erhöhen, da

die enge Kooperation zwischen Grund- und Realschule somit noch sichtbarer

würde?

 

 

Andy Hehmke

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                                            16. Juli 2008

Abt. Jugend, Familie und Schule

 

 

 

Herr Bezirksverordneter Hehmke

Fraktion der SPD

 

über Büro BVV

 

über Büro BzBm

 

 

 

Mündliche Anfrage DS/0900/III

Betr.:            Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den

            Bedarf zu decken?

 

Sehr geehrter Herr Hehmke,

 

Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt.

 

Zu 1.:   In welcher Weise wird im Rahmen der bezirklichen Schulentwicklungsplanung die ASUM-Studie zur Bevölkerungsentwicklung im OT Friedrichshain berücksichtigt, wonach zukünftig bedeutend mehr Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain benötigt werden?

 

Im Bearbeitungszeitraum des aktuell zur Beschlussfassung vorliegenden Schulentwicklungsplanes des Schuljahres 2006/07 findet die ASUM-Studie noch keine Berücksichtigung.

Bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für das Schuljahr 2007/08 wird diese Studie Berücksichtigung finden.

Im Rahmen von Stellungnahmen zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung und von Stellungnahmen zur Beantragung von Fördermitteln zur Umsetzung von Kapazitätserweiterungen werden die Aussagen aus der ASUM-Studie aktuell mit einbezogen.

 

Zu 2.:            Können die bestehenden Schulen diesen Schüler/innenzuwachs auffangen?

 

Nur wenn die Schulraumkapazitäten im Grundschulbereich im OT Friedrichshain erweitert werden, ist mittelfristig der Schüler/innenzuwachs aufzufangen. Im Hinblick auf diese Entwicklung stehen aktuell drei Erweiterungsplanungen vor dem Umsetzungsbeginn:

 

 

1.      Erweiterung der Hausburg-Grundschule (Raumzuwachs um + 1 Zug)

- Anbau geplant in 2008/2009; Mittelzusage von SenStadt liegt vor

 

2.      Erweiterung der Pettenkofer-Grundschule (Raumzuwachs um + 0,7 Züge)

- durch Auszug der Autisten der Lernbehindertenschule, die zur Marchlewskistraße 

  ziehen sollen

- Umbau ehemaligen Kita-Gebäudes im Rahmen StadtumbauOst v. 2008 – 2010

 

3.      Aufstockung Modersohn- Grundschule Raumzuwachs um + 0,6 Züge

- Mittel aus bezirklicher Investition Beginn 2009 - Fertigstellung geplant in 2010

 

Ferner ist geplant, die Zille-Grundschule im Rahmen des Stadtumbau-Ost-Programms zu erweitern (Raumzuwachs um + 1 Zug). Für diese Maßnahme liegt aktuell noch keine vollständige Finanzierungsplanung vor. Im Rahmen des StUO-Programmjahres 2008 wurde eine erste Rate beantragt, die im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung stehen wird. Eine zweite Rate wird der Bezirk im StUO-Programmjahr 2009 mit der 1. Priorität beantragen.

 

Am Standort der Thalia-Grundschule (Raumzuwachs um + 0,5 Züge) wird voraussichtlich zum Herbst 2008 der Erweiterungsbau fertiggestellt sein; Mittel wurden von Sen Stadt bereitgestellt.

 

Fazit:

Diese „sicheren“ Erweiterungsplanungen reichen im Ergebnis nicht aus, so dass der Bezirk die Rückübertragung des ehemaligen Schulstandortes in der Scharnweberstraße bei der Senatsverwaltung für Finanzen beantragt hat.

Darüber hinaus besteht auch am Standort der Ludwig-Hoffmann-Grundschule der Bedarf zur Erweiterung um 1 Zug. Erste Planungsüberlegungen existieren hierzu bereits, jedoch ohne finanzielle Untersetzung.

 

Zu 3.:   Waren die Bemühungen des Bezirksamtes bezüglich der Rückübertragung der ehemaligen 11. Grundschule in der Scharnweberstraße in das bezirkliche Finanzvermögen erfolgreich und wenn ja, aus welchen Mitteln soll die Sanierung erfolgen?

 

Aktuell liegt darüber noch keine abschließende Entscheidung seitens Sen Fin vor. Der Bezirk ist aufgefordert, den Nachweis zur Finanzierung dieses Vorhabens zu erbringen.

Eine Finanzierung strebt der Bezirk ebenfalls über das Förderprogramm Stadtumbau Ost an und hat diese Maßnahme an 2. Priorität gesetzt. (vgl. BA-Beschluss zum Stadtumbau Ost - Prioritäten PJ 2009)

 

Zur 1. Nachfrage:

Gibt es Überlegungen, dem Raumdefizit an der Modersohn-Grundschule auch dadurch abzuhelfen, dass am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule eine Filiale der Modersohn-Grundschule eingerichtet wird (zumindest bis zum Beginn des Fachunterrichts für die Kinder aus dem Teil des Einzugsbereiches, der zum Rudolfkiez gehört)?

 

Filialisierung ist grundsätzlich keine Zielstellung der bezirklichen Schulplanung. Dies wurde auch im Rahmen der Erörterung des Raumproblems der Modersohn–Grundschule von allen Seiten (Schule, Eltern, Schulamt) festgestellt.

 

Vielmehr ging es im gemeinsamen Erörterungsprozess bisher darum, kooperative Lösungsansätze zu finden, um eine räumliche Entlastung der Modersohn-Grundschule zu bewirken. Ein Lösungsansatz besteht darin, dass z. B. ab der 5. Klassenstufe der Fachunterricht der Modersohn-Grundschule an der Emanuel-Lasker-Schule organisiert wird.

 

Zur 2. Nachfrage:

Könnte eine solche Maßnahme eventuell dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit der Aufnahme beider o. g. Schulen in das Projekt Gemeinschaftsschule zu erhöhen, da die enge Kooperation zwischen Grund- und Realschule somit noch sichtbarer würde?

 

Ein Ergebnis dieses Erörterungsprozesses ist der gemeinsame Antrag beider Schulen zur Teilnahme an der Pilotphase Gemeinschaftsschule.

Für die Antragstellung ist es natürlich hilfreich darzustellen, welche Beziehungen und Kooperationen bereits vor Antragstellung bestanden und in welcher Form diese künftig ausgebaut werden sollen.

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

 

 

Monika Herrmann

Bezirksstadträtin

 

 
 

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