Drucksache - DS/0555/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann. Der BVV ist bis Februar 2008 zu berichten.

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann. Der BVV ist bis Februar 2008 zu berichten.

Anlage:

Eingabe vom 05.11.2007

17.06.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0555/III „Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße / Ecke Taborstraße“folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

„Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße / Ecke Taborstraße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann.“

Hierzu ist zu berichten:

Die Schlesische Straße gehört zum Straßenhauptnetz und damit in die straßenverkehrsbehörd-liche Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin.

An einem Ortstermin am 03.04.2008 wurde im Einvernehmen aller fachlich Beteiligten der Errichtung einer Mittelinsel in der Schlesischen Straße im Verlauf des westlichen Gehweges Taborstraße zugestimmt.

Damit würde sich die Querungsmöglichkeit der Schlesischen Straße an dieser Stelle wesentlich verbessern.

Die Finanzierung erfolgt aus dem FGÜ-Programm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung voraussichtlich noch in 2008, die Umsetzung erfolgt durch das Tiefbauamt.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

Rechtsgrundlagen: StVO und BerlStrG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den 11.06.2008

Dr. Franz Schulz                                                                    Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadträtin

BVV 25.06.08

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen

01.07.08.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.