Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Krankenhausbeiräte  
1137/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1135/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 10.2  
Europa im Bezirk sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 10.3  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 10.4  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 10.5  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade  
1196/XX  
Ö 10.6  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 10.7  
Amtsträger*innen nicht zu strafbaren Handlungen auffordern - rechtswidrigen Beschluss nicht umsetzen  
1198/XX  
Ö 10.8  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 10.9  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 10.10  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz  
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 10.11  
Black Box öffnen: Öffentliche Informationen über Bezirksamtsbeschlüsse aktualisieren  
Enthält Anlagen
1201/XX  
Ö 10.12  
Schulprojekte über erneuerbare Energien unterstützen  
Enthält Anlagen
1202/XX  
Ö 10.13  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße  
1203/XX  
Ö 10.14  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22  
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 10.15  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 10.16  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet  
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 10.17  
Mietschuldeneinträge aus dem Schufa-Verzeichnis löschen  
1207/XX  
Ö 10.18  
Ausstellungshalle nach Ella Barowsky benennen  
Enthält Anlagen
1208/XX  
Ö 10.19  
Fußgängerüberweg und Tempo 30 in der Rixdorfer Straße  
1209/XX  
Ö 10.20  
Umweltschutz konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
1210/XX  
Ö 10.21  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken  
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 10.22  
Keine Mietschulden-Schufa-Einträge durch die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 10.23  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung  
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 10.24  
Für die Sicherheit unserer Kinder: Elterntaxis unerwünscht!  
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 10.25  
Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes  
Enthält Anlagen
1215/XX  
Ö 10.26  
Zusätzliche Angebote an der Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 10.27  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 10.28  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Straßenbäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 10.29  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen  
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 10.30  
Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
1228/XX  
Ö 10.31  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
1220/XX  
Ö 10.32  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 10.33  
Berliner Schwimmbäder für alle minderjährige Berliner*innen frei  
1222/XX  
Ö 10.34  
Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 10.35  
Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten  
1224/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
WLAN für Seniorenvertretung
0928/XX  
Ö 12.2  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 12.3  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 12.4  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 12.5  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren  
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 12.6  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 12.7  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  
1071/XX  
Ö 12.8  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 12.9  
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk  
1116/XX  
Ö 12.10  
In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 12.11  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 12.12  
Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 12.13  
Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 - Kriterien für die bedarfsgerechte Förderung der Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung  
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 11. September 2007 (Drs.-Nr. 0392/XVIII) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-26 für den Nord-Süd-Grünzug im Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0392/XVIII-1  
Ö 13.2  
Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds  
0523/XIX  
Ö 13.3  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!  
0292/XX  
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   

Beratungsbeitrag: BV J. Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

 

Die Ausschussüberweisung wird einstimmig beschlossen.

   
    24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es besteht Klärungsbedarf hinsichtlich der Frage, ob der Platz dazu in Teilen neu aufgegraben werden müsste („Aufgrabeverbot“). BA sagt Klärung zu.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Trinkwasserbrunnen auf dem Breslauer Platz eingerichtet wird.

Dafür sind Gespräche mit den Berliner Wasserbetrieben zu führen bezüglich der Auswahl eines Trinkwasserbrunnens nach Wiener Modell, da diese besonders im Winter geringen Wartungsbedarf haben.

Zudem sind Gespräche mit der BVG zu führen wegen der Installation eines eigenständigen Wasseranschlusses bzw. -zählers im Untergeschoss des Pavillons auf dem Breslauer Platz.

Weiterhin ist zu prüfen, ob die Installation des Trinkwasserbrunnens Teil geänderter EU-Richtlinien zur Versorgung mit ausreichend Trinkwasserbrunnen in Notfällen sein kann.

Der BVV ist bis Oktober 2017 zu berichten. Der Ausschuss für Straßen, Verkehr und Grün ist über Fortschritte zu informieren.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 13.4  
Entsorgungskonzept für Alttextilien  
0492/XX  
Ö 13.5  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat  
0583/XX  
Ö 13.6  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule  
0618/XX  
Ö 13.7  
Grünpfeile entfernen  
0961/XX  
Ö 13.8  
Wahrzeichen des S-Bahnhofs Lichtenrade erhalten  
1045/XX  
Ö 13.9  
Architekturstudent*innen ein Forum geben  
1123/XX  
Ö 13.10  
Schulnetz- und Schulstandortplanung Tempelhof-Schöneberg im Rahmen der Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung  
1225/XX  
Ö 13.11  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II  
0575/XX  
Ö 13.12  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 13.13  
Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Vorplatz zum Flughafengebäude  
1108/XX  
Ö 13.14  
Landung der Rosinenbomber auf dem Flugfeld Tempelhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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